Fidesz gab Ungarn eine neue Verfassung

(c) Pester Lloyd / 16 – 2011 POLITIK 18.04.2011

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Fidesz gab Ungarn eine neue Verfassung

Am Montagnachmittag beschloss die Regierungsfraktion von Fidesz-KDNP mit ihrer Zweidrittelmehrheit der Parlamentsmandate eine neue Verfassung für Ungarn. 262 Abgeordnete stimmten für das neue Grundgesetz, 44 dagegen, einer enthielt sich, die Parlamentarier von LMP und MSZP blieben der Abstimmung fern.

Parlamentspräsident László Kövér sprach von einem historischen Moment, nach 67 Jahren habe Ungarn nun wieder eine legitime Verfassung, sagte er und nannte es eine „Gnade der Vorsehung“, dass auch er an diesem Prozess beteiligt sein durfte. Die Regierungsfraktion stimmte daraufhin die Nationalhymne an. Am 25. April, zum christlichen Fest der Auferstehung, wird die Verfassung von Staatspräsident Schmitt unterzeichnet werden, am 1. Januar 2012 tritt sie in Kraft.

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Eine interessante Einschätzung für das neue Grundgesetz fand mit Ex-Präsident László Sólyom einer der Väter der vorherigen Verfassung und selbst dem konservativen Lager zugehörig. Neben den schon bekannten Kritikpunkten verglich Sólyom die neue Verfassung in seiner Struktur mit dem Nationaltheater in Budapest (ein Fidesz-Bau, der vor rund einem Jahrzehnt nach langen Debatten entstand.): Das Gebäude „habe nichts mit moderner Theaterarchitektur zu tun, sondern ist in eklektischem, bombastischen Stil erbaut und trotz der Proteste vieler Architekten von den Machthabern mit aller Gewalt durchgesetzt worden.“ Der Ex-Präsident weiter: „Dennoch kann man darin auch gutes Theater machen, wenn gute Schauspieler da sind und gute Stücke gegeben werden.“ – Für die morgige Vorstellung von „Magyar ünnep“ (Ungarischer Feiertag), „ein Drama in zwei Akten“, gibt es noch Restkarten… red.

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