chmitt: keine Kreditablöse für Kommunen in Ungarn

(c) Pester Lloyd / 39 – 2011 NACHRICHTEN 27.09.2011

S Wie der ungarische Präsident Pál Schmitt, derzeit bei der UN-Vollversammlung in New York auf Werbetanz für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat , dem Wall Street Journal mitteilte, wird die vorzeitige Ablöse von Forex-Krediten zu einem bevorzugten Wechselkurs auf Kosten der Banken nicht von Kommunen in Anspruch genommen werden können, sondern nur von Privatpersonen. "Wir haben genug Probleme auf nationaler Ebene, eine Hilfe für Kommunen ist nicht vorgesehen", lautete die etwas verwirrende Auskunft des nicht gerade einen Wirtschaftsexperten zu nennenden Staatsoberhauptes. So sehr die Anfrage der Zeitung die weltweite Irritation über den schrägen Wirtschaftskurs der Orbán-Regierung belegt, mehr noch verwundert der Umstand, dass Schmitt überhaupt zu wirtschaftspolitischen Detailfragen Stellung nimmt, verliert er sich doch schon bei weit simpleren Themen schnell in den endlosen Weiten von Syntax und Semantik

Pál Schmitt spricht vor der UN-Generalversammlung Per Ende Juni hatten die ungarischen Gemeinden zusammen rund 1.230 Milliarden Forint Schulden (rund 4,3 Mrd. EUR), etwa die Hälfte davon in Form von Anleihen, die meisten wiederum lauten auf Devisen, meist auf Schweizer Franken. Die Mehrheit läuft auf 20 Jahre, erste Raten bzw. Zinsabschläge werden in diesem Jahr fällig, die Regierung hatte den Kommunen bisher nur das Angebot finanzieller Hilfe gegen Abgabe von Machtkompetenzen gemacht, was auf wenig Gegenliebe stieß, auch wenn die meisten Bürgermeister Fidesz-Leute sind.

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