Defizit und Budgetstand in der Slowakei

(c) Pester Lloyd / 44 – 2010 NACHRICHTEN 04.11.2010

Während man in Ungarn über die Sinnhaftigkeit von Defizitzielen auf Kosten des mittelfristigen Wachstums diskutiert, lebte Nachbar Slowakei das Schuldenmachen in vollen Zügen aus. Auf fast 8% des BIP haben sich die neuen Schulden des Landes 2009 summiert, ursprünglich geplant waren 2,1%, das BIP gab um 4,7% nach. Einen nicht so kleinen Unterschied gibt es zu Ungarn dabei jedoch: die Slowakei muss keine 15 Milliarden EUR Notkredit zurückzahlen und ist daher auch nicht zur massiven Geldaufnahme am Anleihemarkt gezwungen.

Dennoch erregt der Stand der Staatskasse 2010 die politischen Gemüter in Bratislava. Das Staatshaushaltsdefizit stieg im Oktober 2010 um 263 Millionen Euro und betrug 3,373 Milliarden Euro, im Vormonat 3,110 Milliarden Euro. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres war das Defizit nicht einmal halb so hoch, 1,537 Milliarden Euro. Immerhin wurde der Budgetplan in den ersten zehn Monaten des Jahres 2010 zu 90 Prozent erfüllt, in Ungarn waren es schon im Mai 120%, zumindest bei den Schulden.

Für das Jahr 2010 wurde laut der aktualisierten Prognosen des Finanzministeriums ein Defizit von 4,7 Milliarden Euro geplant. Wie das slowakische Finanzministerium am Dienstag informierte, erreichten die Einnahmen des Staates im zehnten Monat 8,475 Milliarden Euro oder 67,6 Prozent der budgetierten Summe von 12,531 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr erhöhten sie sich um lediglich 3,2 Prozent. Die Ausgaben des Staates stiegen im Vergleich zum Oktober 2009 um 21,5 Prozent auf 11,848 Milliarden Euro, was 72,8 Prozent des gesamtjährlichen Plans von 16,277 Milliarden Euro waren.

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