(c) Pester Lloyd / 18 - 2011
NACHRICHTEN 05.05.2011
Ungarischer Premier zu Besuch in Deutschland
Der ungarische Ministerpräsident, Viktor Orbán, hält sich am 5. und 6. Mai zu einem
offiziellen Arbeitsbesuch in Deutschland auf. Mit ihm kommen die Minister für Nationale Entwicklung, Tamás Fellegi und Minister für Nationalwirtschaft (inkl. Finanzen), Gsörgy Matolcsy.
Der Schwerpunkt des Besuches soll daher auch
auf wirtschaftlichen Aspekten liegen, es wird eine Art Werbetour für den Standort. Orbán und seine Delegation sind am Freitag bei einem Business Forum in Frankfurt eingeladen, wo
rund 50 Wirtschaftsvertreter geladen wurden, schon am Donnerstag gibt es ein ähnlihces Treffen vor 300 Investoren in Berlin. Beide
Foren sind von der Deutschen Bank initiiert. Dort wird Orbán u.a. zur Krisensteuer Stellung beziehen können sowie die sonstigen Vorzüge einer Investition in Ungarn darstellen.
Die Chemie stimmt: Orbán, ganz Kavalier, bei einem seiner früheren Besuche in Berlin
Offizielle Gespräche gibt es bereits am Donnerstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu
Themen wie dem Fortgang der EU-Ratspräsidentschaft. Beide wollen danach eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten. Dass bei den offiziellen Terminen auch kritische
Nachfragen zu Themen wie Verfassung, Rechtsstaatlichkeit, Mediengesetz, Rassismus etc. eine größere Rolle spielen ist nicht zu erwarten, die CDU hat sich seit langem für
eine uneingeschränkte Unterstützung der Schwesterpartei entschieden und sich - ebenso wie das Fidesz daheim - auf die Diffamierung von Kritikern verlegt.
Dafür ist einmal mehr die kritische mediale Aufmerksamkeit gewährleistet, die sich seit dem
Mediengesetz häufiger mit den Entwicklungen in Ungarn beschäftigt. Leider tut sie das oft nicht sonderlich kenntnisreich und fokussiert sich auf Schlagzeilen als auf wirkliche
Hintergründe, womit man es der ungarischen Regierungsseite leicht macht von einer übertriebenen Kampagne gegen das Land zu sprechen, auch wenn die Kritik im Kern
trifft. Der Herausgeber der Welt, in dessen Zeitung Ungarn mehrmals als "Führerstaat" bezeichnet wurde, hat einen offenen Brief an Orbán gerichtet, dieser sagte - nach
Angaben der Zeitung zu - in Form eines "Essays" darauf antworten zu wollen.
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