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(c) Pester Lloyd / 51/52 - 2012 NACHRICHTEN 17.12.2012
Gemeinsam oder Einsam? Grüne in Ungarn stehen vor Spaltung
Mit innerparteilicher Demokratie hat man es in Ungarn nicht so. Zunächst haben die "katholischen Stalinisten" von der KDNP zugeschlagen, jetzt fuhrwerkt der Parteivorstand der so "liberalen" Grünen gegen Abweichler in den eigenen Reihen. Die grün-liberale Partei LMP, mit 7,5% im Parlament vertreten, steht offenbar vor der Spaltung. Nachdem sich bei einem Parteikongress die Fundamentalisten mit ihrer Linie der "Eigenständigkeit" vor einer Allainz mit anderen Oppositionskräften, vor allem der "Gemeinsam 2014", durchsetzen konnten und die Fraktionsspitze mit András Schiffer an der Spitze entsprechend neu gestaltet wurde, hat sich der zuvor zurückgetretene Fraktionschef BenedekJávor, ein Verfechter einer breiten Koalition der Demokraten gegen die Orbán-Regierung, mit anderen Realos zu einer innerparteilichen Plattform "Dialog mit Ungarn" zusammengefunden.
András Schiffer und Bendek Jávor im Parlament. Das Verhältnis war sichtbar schonmal besser.
Der Parteivorstand fand das nicht so gut und hat der Plattform eine Anerkennung versagt und sogar ihre "Tätigkeit suspendiert". Das Ethikkomitee der Partei begründete dies damit, dass die Statuten nur Plattformen zulassen, die nicht dem "Gründungsdokument" der LMP zuwiderlaufen und die Einheit der Partei unterlaufen. Jávor versteht "die klare Botschaft", dass man interne Debatten nicht mehr wünscht. Er hofft dennoch auf einen Dialog, um eine Parteispaltung zu verhindern. Sollte die LMP nicht doch noch auf eine Allianz einschwänken wird spätestens im unmittelbaren Wahlkampf 2014 mit einem Abgang der Realos zu rechnen sein.
red.
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