50.000 bei Großdemonstration europäischer Gewerkschaften in Ungarn

(c) Pester Lloyd / 15 – 2011 GESELLSCHAFT 10.04.2011

KOMMENTARE

Für Arbeit und gerechten Lohn

50.000 bei Großdemonstration europäischer Gewerkschaften in Ungarn

Demonstranten aus 23 europäischen Ländern demonstrierten am Samstag in Budapest. Laut Veranstaltern und Polizei rund 50.000 Menschen, laut der offiziellen Nachrichtenagentur MTI „5.000 Ausländer und 35.000 Ungarn“, folgten den Aufrufen von 45 Gewerkschaften, um auf die Belange der europäischen Arbeiterschaft aufmerksam zu machen.

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Die Demonstration, eine der größten, die Ungarn seit langem gesehen hat, richtete sich an die im Lande tagenden EU-Finanzminister ECOFIN, die über Standards einer stabilisierenden gemeinsamen Wirtschaftspolitik berieten. Die Arbeitervertreter befürchten, dass dabei Minimalstandards bei Löhnen und Arbeitnehmerrechten unterlaufen werden und forderten eine Inititiative für mehr Jobs und gerechte Löhne, also mehr Engagement für die Real- statt die Finanzwirtschaft und Rücksicht auf den sozialen Zusammenhalt in Europa. In diesem Zusammenhang wurde wieder die Einführung einer europaweiten Finanzstransaktionssteuer gefordert.

Der sehr bunte Demonstrationszug ging vom Heldenplatz über den Andrássy Boulevard bis zum zentralen Verkehrsknotenpunkt Oktogon, wo eine Reihe von Reden zum Thema gehalten wurden, auch die Solidarität mit Portugal wurde betont, deren Staat unter den Eurorettungsschirm gehen musste, was dem Land enorme Sparpakete aufbürden wird. Die Finanzminister ließen ausrichten, dass man heute sparen müsse, um auch in Zukunft noch Geld für Sozialpolitik zu haben.

Am Vortag hatte ETUC-Generalsekretär John Monks in Budapest erklärt, es gehe bei dem Protest darum, dass nicht die Arbeitnehmer die Kosten der Krise bezahlen. Er kritisierte, dass die EU-Finanzminister in Gödöllö eine Liste wettbewerbsfähiger Staaten beschliessen wollten, für die einheitliche Lohnkosten eingeführt würden. Dies würde bedeuten, dass in den Ländern, die nicht auf diese Liste kommen, die Löhne sinken. Dies sei ein Eingriff in das Recht der Gewerkschaften auf Lohnverhandlungen, sagte Monks. Lesen Sie hier dazu unsere ausführliche REPORTAGE

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