Fraktion der Grünen (LMP) in Ungarn löst sich auf

(c) Pester Lloyd / 07 – 2013 NACHRICHTEN 11.02.2013

Fraktion der Grünen in Ungarn löst sich auf Da nach der Abspaltung der sieben Parlamentarier rund um Ex-Fraktionschef Jávor , nur noch acht LMP-Abgeordnete verbleiben, wird die gespaltene grün-liberale Partei ihren Fraktionsstatus verlieren. Gespräche darüber, ob man mit Rücksicht auf selbigen, dennoch kooperieren könnte, scheiterten Ende der Woche endgültig. Am Montag wird Jávor, der eine neue Partei „Dialog für Ungarn“ gründen will , den Parlamentspräsidenten über den Austritt informieren. Für die Erlangung eines Fraktionstatus` bedarf es nach der Hausordnung mindestens 12 Sitze. Mit dem Fraktionsstatus verliert die LMP gleichzeitig Sitze in den Ausschüssen, Arbeitsräume, Mitarbeiter und Geldzuschüsse. Die Abgeordneten werden hinfort als „Unabhängige“ geführt, von denen es bereits einige gibt, überwiegend Ausscherer bei der neofaschistischen Jobbik. Gegen die Fidesz-Mediengesetze kämpfte man noch gemeinsam, nun geht man getrennte Wege, die LMP-Fraktion im Parlament ist Geschichte.

Die 2009 hoffnungsvoll gestartete LMP, die 2010 mit 7,5% ins Parlament einzog, zerbrach vor wenigen Tagen an der unterschiedlichen Bündnisstrategie der zwei Hauptströmungen. Während die Gruppe der „Fundamentalisten“ jede Allianz mit „Vertretern vorhergehender Regierungen“ ablehnt, sehen die jetzt ausgetretenen „Realos“ eine Chance für eine Ablösung des Orbán-Regimes allein in einer breiten und offenen Allianz oppositioneller Kräfte. „Dialog für Ungarn“ will sich folgerichtig auch „Gemeinsam 2014“ anschließen, der Wahlallianz um Ex-Premier Bajnai, Szolidaritás und Milla, der bis dato bis zu 13% der Wählerstimmen zugetraut werden. Im Parlament verbleiben derzeit die MSZP sowie die davon abgespaltene DK von Ex-Premier Gyurcsány als einzige Fraktionen der demokratischen Opposition.

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