Die Wahl in Ungarn HOCHRECHNUNGEN / ERGEBNISSE >>>>>

(c) Pester Lloyd / 14 – 2010 POLITIK 11.04.2010

Die Wahl in Ungarn HOCHRECHNUNGEN / ERGEBNISSE >>>>>

21:06 Uhr – Chaos um Schließung der Wahllokale: Aus Budapest, Pécs, Debrecen und Szeged werden um 20.30 Uhr immer noch hunderte Meter lange Schlangen vor Wahllokalen gemeldet. Wahlkommission hält Lokale offen und verlängert “Wahlfrieden” auf unbestimmte Zeit. Zahlen dringen trotzdem nach draußen, Parteien verfügen schon über Hochrechnungen. Beobachter sehen Verstoß gegen Wahlgesetz.

19:40 Uhr – Das nationale Wahlbüro wollte den “Wahlfrieden”, bei dem die Medien keine Prognosen veröffentlichen dürfen, verlängern, weil wegen späten Andrangs noch nicht alle Wahllokale um 19 Uhr schließen konnten. Dennoch gab es bereits erste Prognosen . Der Vorgang sorgte für einige Verwirrung, weil nicht klar war, wann nun die letzten Wahllokale schließen. Derzeit heißt es: spätestens 21 Uhr. Erste Stimmen werden laut, die die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahmen anzweifeln.

18:30 Uhr – Die Wahlbeteiligung erreichte per 17 Uhr 59,3% und liegt damit unter der im Jahre 2006 von 61,7% zu dieser Zeit.

17:35 Uhr – Während die Wahl in den Vormittagsstunden noch schleppend anlief, meldet das Nationale Wahlbüro mittlerweile lange Schlangen an verschiedenen Wahllokalen und hat Maßnahmen ergriffen, die für alle, die jetzt in der Schlange stehen, eine Abstimmung möglich wird, auch wenn die offizielle Schließungszeit der Wahllokale um 19.00 Uhr schon überschritten wurde.

15:30 Uhr – Seit Sonntagmorgen 6 Uhr sind in Ungarn die Wahllokale geöffnet. Bereits in den Morgenstunden gaben die Spitzenkandidaten der wichtigsten Parteien ihre Stimme ab, bis 15 Uhr lag die Wahlbeteiligung bei knapp 46,8% und damit unter der im Jahre 2006 von 48,9% zu dieser Zeit.

Rund 8,1 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, die 386 Abgeordneten des Ungarischen Parlamentes zu wählen. Die geschieht in zwei Wahlgängen, heute und am 25. April. Die Wähler vergeben eine Parteien- und eine Individualstimme. Es werden 176 Direktmandate über Wahlkreise vergeben, ca. 150 über Regionallisten der Parteien sowie 58 über eine sogenannte Reststimmenliste.

Diese Bänken wollen gefüllt sein. Der Plenarsaal des ungarischen Parlamentes in Budapest. In Ungarn wird allgemein mit einem Erdrutschsieg für die Nationalkonservativen (FIDESZ) — Who is who? — gerechnet, denen die absolute Mehrheit, in einigen Projektionen sogar die Zwei-Dritel-Mehrheit der Mandate zugetraut wird. Die sozialistisch-sozialdemokratische MSZP wird ihr Ergebnis von vor vier Jahren vermutlich mehr als halbieren und wird auf um 20% gesetzt. Ungarn steht insgesamt vor einem enormen Rechtsruck. Der Einzug der rechtsextremen Partei Jobbik gilt als sicher (12-20%), sie könnte sogar die MSZP überflügeln, rund 80% der Mandate könnten am Ende der Rechten und extremen Rechten gehören. Die neue grüne Partei LMP kann sich leise Hoffnung auf Überwindung der 5%-Hürde machen, weitere Parteien werden den Einzug ins Parlament kaum schaffen. Bitte vor allem für das Demokkartische Forum MDF und die Lieberalen (SZDSZ). Die einst in der Wende wichtigen Parteien werden vermutlich von der parlamentarischen, letztere auch von der politischen Bühne verschwinden.

Mit Hochrechnungen und Prognosen wird gegen 20 bis 22 Uhr gerechnet. Der gesetzlich regulierte Wahlfrieden für Medien und Umfrageinstitute untersagt die Veröffentlichung von Progonsen oder neuen Umfragen vor heute 19.00 Uhr. Bei den letzten Wahlen erreichte die MSZP 43,3%, das Fidesz 42,2, SZDSZ 6,4, MDF 5,0%. Über aktuelle Entwicklungen hält sie der Pester Lloyd auf dem Laufenden, verlässliche Ergebnisse werden hier zeitnah veröffentlicht und ausgewertet.

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