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(c) Pester Lloyd / 08 - 2011 POLEN
03.03.2011
Polen in Deutschland fordern Anerkennung als nationale Minderheit
 Die seit 2010 regelmäßig abgehaltenen deutsch-polnischen Minderheitsgespräche haben am Dienstag in Berlin
begonnen. Eines der Hauptziele der in Deutschland lebenden Mitglieder der Polonia (Gesamtheit der in der Diaspora lebenden sich (auch) als Polen identifizierenden Menschen)
bildet nach wie vor die Anerkennung als Minderheit in Deutschland. Nach Angaben der polnischen Tageszeitung Rzeczpospolita hat die Beratungskommission des
Europarates sich dieser Frage angenommen und der Bundesregierung in einem Bericht geraten, den in der BRD lebenden Menschen polnischer
Herkunft den Status einer nationalen Minderheit zu verleihen. Dabei betonte die Kommussion, dass bis 1940 Polen in Deutschland die gleichen Rechte gehabt hätten wie
z.B. Dänen und Sorben und dass im 1991 unterzeichneten deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag die Existenz einer deutschen Minderheit in Polen anerkennt wurde.
Dass es auf der anderen Seite der Grenze aber nur „deutsche Staatsbürger polnischer Herkunft“ gebe, rechtfertige Kritik an diesem Vertrag und die Forderung seiner Anpassung.
Die Bundesregierung will nach Angaben Rzeczpospolitas jedoch bei der Position von 1991
bleiben und lehnt eine Anerkennung der Polen als nationale Minderheit ab, mit der auch finanzielle Förderungen verbunden wären. Der Initiator der sich noch in der Planung
befindenden polnischen Partei in Deutschland, Stefan Hambura, habe daraufhin angekündigt, die Feier des zwanzigjährigen Bestehen des Nachbarschaftsvertrags
auszusetzen und Neuverhandlungen um den Text des Vertrags gefordert. S.R.
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