Ungarns Banken sauer auf die Regierung

(c) Pester Lloyd / 08 – 2011 NACHRICHTEN 03.03.2011

Banken in Ungarn sauer auf Regierung

Der Vorsitzende der Ungarischen Bankenvereinigung, Tamás Erdei, zeigte sich am Dienstag im öffentlichen Rundfunk stinksauer, dass die Regierung die Banken bei ihren neuen Initiativen wieder übergangen hat. Man sei tief enttäuscht darüber, die Regierung könne nicht erwarten, mit den Banken zu „gemeinsamen“ Ergebnissen gelangen, wenn man nicht einmal mit ihnen spricht. So habe man von der Verlängerung der Bankensteuer wieder einmal aus den Medien erfahren, Berichte über eine mögliche Fixierung des Schweizer Franken-Forint-Wechselkurses bei 190 für Terminzinsschuldner bezeichnete Erdei als „schlechten Scherz“. (Damit sollen die Zinslasten der vielen Fremdwährungskredite von privaten und gewerblichen Schuldnern berechenbar und begrenzt werden, die Differenz soll später in einen Nachfolgekredit überführt werden, so der Plan). Wirtschafts- und Finanzminister György Matolcsy ließ einen Staatssekretär am Mittwoch per Videobotschaft präzisieren, dass die Krisensondersteuern für den Handel, die Telekom- und Energiebranche 2012 auslaufen (vorher war von der „Überführung in ein neues System“ die Rede), die Bankensteuer ab 2013 jedoch lediglich halbiert wird, wobei weder ein Ende der Sondersteuer in Aussicht gestellt wurde. Das Ministerium teilt mit, dass die Banken 2012 mit einer Belastung von 187 Mrd. Forint rechnen müssen, statt der zuvor veranschlagten 93,5 Mrd. (2010 waren es ca. 183 Mrd. HUF, 2011 sind 187 anvisiert)

Erdei betonte die Überraschung und Enttäuschung der Banken und warnte, bei der Steuer handle es sich um ein „zweischneidiges Schwert“, das „nicht mehr nur kurzfristig, sondern auch mittelfristig“ Probleme bereiten könne und drohte wieder mit der Hauptwaffe der Banken, der Kreditklemme: bereits jetzt könnten die Banken weniger Darlehensgeschäfte als üblich anbieten und die Steuer stelle ein Hindernis für die Entwicklung der gesamten Wirtschaft dar. Da die Bankensteuer auf alle vorhandenen Aktiva berechnet wird, können die Banken sie letztlich nur über Kosteneinsparungen und Produktivitätssteigerungen ausgleichen.

Die Ankündigung der Verlängerung der Bankensteuer führte zu einem Sturz des Aktienkurses der OTP-Bank um 3.4% am Montag, jener der FHB fiel um 2.3%. Die ungarischen Banken schlossen damit noch schlechter als die meisten anderen Banken, für die es sich ebenfalls um einen verlustreichen Tag handelte.

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