Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 27/2011

(c) Pester Lloyd / 27 – 2011 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Nationaler Gedenktag an Türkenschlacht in Ungarn

07.07.2011 · Nachrichten

Die ungarische Regierung hat einen zweiten nationalen Gedenktag eingeführt. Nachdem der 4. Juni zum „Trianon-Gedenktag“ ausgerufen wurde, ist ab diesem Jahr der 22. Juli offizieller Gedenktag an den Sieg über die Osmanen im Jahre 1456. Es ist der Tag, an dem die ungarischen Christen, geführt von János Hunyádi, die osmanischen Türken in Nandórfehérvár (heute Belgrad) erfolgreich zurückgeschlagen haben, steht in der Begründung. Der Vorschlag wurde ohne Gegenstimmen angenommen, die Sozialisten waren zur Abstimmung nicht erschienen. Die Schlacht war zwar im damaligen Kriegsverlauf bedeutend, immerhin kapitulierte daraufhin der im Kampf verletzte Sultan Mehmed II., doch erst 1683, mit Hilfe der Habsburger und Polen und der Entscheidungsschlacht bei Wien, wurde die eigentliche Befreiung Ungarns von den Osmanen eingeleitet. Noch tiefer im historischen Bewußtsein der Ungarn sind die zwei Schlachten bei Mohács eingegraben: 1526 erlitten die Ungarn hier eine vernichtende Niederlage, die zur osmanischen Eroberung weiter Landesteile führte, erst 1687, wiederum bei Mohács, konnten kaiserliche Truppen im Verbund mit ungarischen Verbänden die „Türken“ endgültig aus Ungarn vertreiben.

Orbán schenkt seinem Vize ein Jagdmuseum

19.07.2011 · Nachrichten

Eine halbe Million “neue” Ungarn durch Trianon-Pass

Ministerpräsident von Ungarn schenkt seinem Vize ein Jagdmuseum Zsolt Semjén, Vizepremier und Chef der radikalnationalistisch-klerikalen Fidesz-Anhängselpartei KDNP beziffert die Zahl der „repatriierten“ Ungarn aus den Nachbarländern auf „möglicherweise eine halbe Million“ bis zum Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2014. Bis jetzt haben 100.000 den Antrag auf die vereinfachte ungarische Staatsbürgerschaft gestellt, zu der jeder „Ungar“, der die Blutslinie, Sprachkentnisse und einen anständigen Lebenswandel vorweisen kann, berechtigt ist. Zugelassen sind auch jene, die nachweisen können, dass ihre Vorfahren vor 1920 ungarische Bürger waren. Er stellte in einem TV-Interview auch klar, dass das neue Wahlgesetz ein Stimmrecht für diese Ungarn ohne Wohnsitz im „Kernland“ bereithalten wird. Semjén forciert auch ein „Zentralregister aller Ungarn in der Welt“. Als Lohn für seinen unermüdlichen Einsatz für die Nation, genehmigte Premier Orbán seinem Vize, der gleichzeitig Präsident der Nationalen Jägervereinigung ist, ein „nationales Jagdmuseum“ im Grassalkovich-Schloss Hatvan. Der Ministerpräsident schrieb das Projekt samt Finanzierung, die die Renovierung von Schloss und Park einschließt, „per Dekret“ auf seine „Prioritätenliste“ wie die offiziöse Nachrichtenagentur verlautbart. Semjén wünscht sich ein Museum mit Freilandanlagen für „Tiervorführungen“, das „die Schönheit dieser ungarischen Tradition“ zeigen soll. Ein neues Jagdgesetz soll im Herbst folgen, es soll dieses Hobby „einfacher und amüsanter“ machen und „sein Prestige zu alten Ehren“ zurückführen…

Parteiisch: Wahlkommission verhindert Referendum gegen rückwirkende Gesetze

02.08.2011 · Nachrichten

Wahlkommission verhindert Referendum gegen rückwirkende Gesetze in Ungarn Die Nationale ungarische Wahlkommission, OVB, hat am Montag den Antrag der oppositionellen MSZP auf Abhaltung eines bindenden Referendums zur Frage der rückwirkenden Anwendung von Gesetzen, konkret bei der Neugestaltung der Regelungen zur Frührente sowie die Besteuerung betrieblicher Abfindungen betreffend, abgewiesen. MSZP-Chef Attila Mesterházy hatte die Initiative auf dem Parteitag der der ungarischen Sozialisten am 18. Juni angekündigt, um „Unrecht rückgängig“ zu machen, aber wohl auch, um überhaupt einmal wieder inhaltlich ins politische Bewußtsein zu treten, die Wahlverlierer verbrachten das letzten Jahr nämlich überwiegend mit Spaltungskämpfen und trotzigem Wundenlecken. In ihrer Begründung für die Wahlkommission sagten die Antragsteller, dass die obigen Regelungen aufgrund ihrer rückwirkenden Anwendung „benachteiligend“ seien. Diese Formulierung war der Kommission „zu vage“, sie lasse keine eindeutige Alternative in der Fragestellung zu. Daher sei der Antrag abzulehnen. Die Sozialisten beharren jedoch darauf, dass die retroaktive Anwendung neuer Gesetze „ein für eine Demokratie unakzeptabler rechtsstaatsfeindlicher Akt“ sei, man werde die OVB-Entscheidung vor dem Verfassungsgericht anfechten, so der Abgeordnete Zoltán Lukács.

Die Wahlkommission wird durch das Parlament bestimmt und spiegelt die dortigen Mehrheiten. Sie hatte schon einige von Oppositionellen beantragte Referenden aus „formalen“ Gründen abgewiesen. Weitere Volksbegehren, u.a. der Partei LMP zu einer Reihe sozialer und arbeitsrechtlicher Fragen, sind noch anhängig.

Budapest entzieht Kertész wegen "antiungarischen Verhaltens" die Ehrenbürgerschaft

22.09.2011 · Nachrichten

“Antiungarisches Verhalten”: Budapest entzieht Kertész die Ehrenbürgerschaft Die Budapester Stadtversammlung hat mit den Stimmen von Fidesz-KDNP und Jobbik dem Schriftsteller Ákos Kertész (Foto) die Ehrenbürgerschaft aus dem Jahre 2002 wegen „unwürdiger Äußerungen über die ungarische Nation“ wieder aberkannt. Die Sozialisten stimmten gegen den Antrag, die LMP enthielt sich. Fidesz-Antragsteller Zoltán Németh meinte, „Kertész verdient es nicht länger, die Schlüssel dieser Stadt inne zu haben, nach seinen unungarischen Anmerkungen“. Die Regierung und der Präsident überlegen gerade gemeinsam wie man Kertész den Kossuth Preis, die höchste staatliche Auszeichnung aberkennen kann. Was Kertész gesagt hat und wie die heftige Reaktion der Regierung – auch angesichts der Exemplare, die sich sonst so in den Mauern des Landes artikulieren – zu bewerten ist, lesen Sie in diesem Beitrag .

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Pester Lloyd auf World Newspapers App für Android

05.10.2011 · Nachrichten

Pester Lloyd für unterwegs

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Strafen für Spar und RTL in Ungarn

18.10.2011 · Nachrichten

Bußgelder für SPAR und RTL in Ungarn Das ungarische Wettbewerbsamt GVH hat die Supermarktkette Spar wegen unzureichender Informationsübermittlung mit einer Geldstrafe in Höhe von 17 Mio. Forint (ca. 58.000 €) belegt. Die Strafe ist rechtlich nicht bindend. Die GVH hatte am 13. Oktober eine unangekündigte Inspektion in Firmenhauptsitz von Spar durchgeführt. Das GVH hat diese Jahr bereits Strafen gegen Lidl und die Volksbank verhängt.

Die ungarische Medienbehörde NMHH hat erneut eine Geldstrafe gegen den Fernsehsender RTL Klub im Zusammenhang mit der Sendung “Való Világ“ (Big Brother) verhängt. Die Strafe in Höhe von 278 Mio. Forint (ca. 950.000 €) richtet sich – wie schon zuvor – gegen die in der vierten Staffel der Realityshow gesendeten Verstöße gegen das Mediengesetz: Obszöne Sprache, Alkoholkonsum, Rauchen und andere jugendgefährdende Inhalte. Die Medienbehörde hatte die Fernsehsendung von November 2010 bis Mai 2011 überwacht und bereits Strafen in Höhe von 232 Mio. Forint verhängt, so dass sich die gesamte Strafhöhe mittlerweile auf ca. 1.7 Mio. € beläuft, Landesrekord.

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• Sziget, Tag drei – Florence, Staub und ein Ermittlungsverfahren• András Baka vereidigt – ein Präsident für den demokratischen Wiederaufbau

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