Neue Regierung in Ungarn findet „erste Leichen im Keller“

(c) Pester Lloyd / 20 – 2010 WIRTSCHAFT 22.05.2010

Neue Regierung in Ungarn findet „erste Leichen im Keller“

Mihály Varga, Sonderbeauftragter der Regierungspartei Fidesz für den Kassensturz der Staatskasse, hat bisher 170 Milliarden Forint (ca. 610 Mio EUR) als „Leichen im Keller“ der Vorgängerregierung ausgemacht.

Varga leitet eine „Faktenfindungskommission“, die den Stand der Dinge des Staatshaushaltes ausloten soll, um die Möglichkeiten für Steuerreformen und andere Maßnahmen der Wirtschaftspolitik zu ermitteln. Varga, der ursprünglich als Finanz- oder Wirtschaftsminister gehandelt wurde, wird ab Ende Mai in einer neu geschaffenen Position als Staatssekretär im Amt des Ministerpräsidenten als engster Berater von Regierungschef Orbán tätig werden. Das Wirtschafts- und Finanzressort ging an den Wirtschaftswissenschaftler György Matolcsy.

Varga bezeichnete die aufgedeckten Zahlen am Freitag vor den Medien als „alarmierend“. Die scheidende Regierung habe nun urplötzlich einige Dokumente auf den Tisch gelegt, die vorher niemandem so bekannt gewesen seien. Dabei habe sich herausgestellt, dass die Schulden der Malév beim Staat sich auf über 60 Milliarden Forint belaufen, weitere 40 Milliarden hätten sich bei der Schließung des staatlichen Stromunternehmen Vertesi Erömü angehäuft, weitere 70 Milliarden Forint Schulden sind „im Bereich der öffentlichen Beschäftigung“ angesiedelt. Diese Posten allein werden das geplante Haushaltsdefizit für 2010 von 3,8% (das Fidesz ohnehin für unrealistisch hielt ) um mindestens 0,7 Prozentpunke erhöhen. Varga geht aber davon aus, dass man weitere „Leichen“ in den Schubladen der Vorgänger vorfinden wird. Anfang Juni soll ein erster umfassenderer Bericht vorliegen.

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