Warnung für Ungarn: Oppositionsparteien gedachten ermordetem Boris Nemzow

(c) Pester Lloyd / 10 – 2015 NACHRICHT 02.03.2015

Vertreter von sechs oppositionellen Parteien Ungarns hielten am Samstagnachmittag an der russischen Botschaft in Budapest eine Gedenkveransaltung für den am Freitag in Moskau erschossenen Oppositionellen Boris Nemzow ab.

Je ein Vertreter der MSZP, DK, LMP, Együtt, PM und MLP legte eine Blume am Bildnis des Ermordeten nieder und hielt eine kurze Ansprache. Unter anderem warnte man davor, den „Weg der illiberalen Demokratie“ weiterzugehen, denn man sehe am russischen Beispiel, wohin dieser führen müsse. Der Mord an Nemtsow leite eine neue Phase der Repression ein, Menschen, die sich gegen die Regierungspolitik stellen werden „vermisst, misshandelt, ermordet“, die Fälle fast nie aufgeklärt. Daher sei es „besonders beängstigend“, wenn „Orbán mit diesem russischen Präsidenten geheime Vereinbarungen trifft“, hieß es in Anspielung auf den Atomdeal. LMP-Chef Schiffer warnte, dass in einer Diktatur „jedem überall alles“ passieren könne. Ungarn solle daher den westlichen Weg wählen, den von Ländern, die „nicht dem illiberalen Modell folgen.“

Das Amt des Ministerpräsidenten teilte der Familie des Mordopfers ihr Beileid und ihre „Sympathie“ mit und „äußert die Erwartung“, dass „die russische Regierung sicherstellt, dass der Mord vollständig aufgeklärt wird.“ Ein Wort zur Rolle Nemzows oder der Lage der (wirklichen) Opposition in Russland verlor man nicht. red.

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