Ungarn vertrauen der EU wieder mehr: Wird Orbáns Anti-EU-Kurs zur Sackgasse?

(c) Pester Lloyd / 10 – 2015 NACHRICHTEN 02.03.2015

Dass, erstmals nach Jahren, die Zustimmung der ungarischen Bevölkerung zur EU und ihren Institutionen wächst, hat mit dem gleichzeitigen Beliebtheitsverlust der Regierungspartei und ihres Oberhauptes Orbán zu tun. Dessen Strategie, alles, was nicht gut läuft, der Gemeinschaft anzulasten und die vermeintlichen Erfolge seines Wirkens als Errungenschaft seiner „Revolution“ zu preisen, zerbröselt immer mehr an der Diskrepanz zwischen Behauptung und gelebtem Alltag der Mehrheit.

2010 nahm Orbán die EU-Flagge für die Ratspräsidentschaft noch entgegen, mittlerweile ist sie aus dem Parlament verbannt. Doch viele Ungarn nutzen sie jetzt bei Demos wieder als Zeichen ihrer Zugehörigkeit zu einem Wertesystem. Immer häufiger traten zudem europäische Institutionen, vor allem die Gerichte, als Rettungsanker für Grund- und Menschenrechte in Ungarn in Erscheinung, wenn der heimische Rechtsweg zur Sackgasse wurde. Sei es bei der Enteignung von kleinen Geschäftsreibenden über das Tabakhandelsmonopol, der Entschädigung von Behinderten, die um ihre Invalidenrente gebracht wurden oder die exzessive Besteuerung von kleinen Abfindungen öffentlich Bediensteter.

Allerdings ist auch eine gewisse „Fehlerquote“ in dieser Jubelbefragung einzurechnen, denn die strammen Fidesz- und Jobbik-Anhänger dürften eine tiefere Befragung zu ihren EU-Gefühlen eher vermieden haben.

Die akutellste Umfrage des Eurobarometers vom November 2014 weist denn auch eine signifkante Steigerung des „Vertrauens in die EU und ihre Institutionen“ in Ungarn aus, sie stieg von 35% auf 40% der Befragten binnen eines Jahres. Regional liegen noch Polen und Rumänien darüber, Tschechien und die Slowakei haben die Ungarn mit ihrer „EUphorie“ bereits überflügelt. 51% vertrauen der EU-Kommission (europaweit nur 38%), mit der die ungarische Regierung über Verfahren besonders häufig aneinander gerät und die auch das wichtigste Feindbild abgeben muss.

Wenn man bedenkt, dass die Zustimmung zu Orbán derzeit unter 40% liegt, zeigt das, wem die Mehrheit der Ungarn ihr Vertrauen schenkt. 52% sehen das Europäische Parlament als vertrauenswürdig an, EU-weit nur 42%. 53% nannten die vier Haupterrungenschaften der EU, die Freizügigkeit für Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital als die wichtigsten an. Besonders erstaunlich, jeder Zweite befindet, dass seine Meinung und Stimme in der EU Gewicht haben, eni Anstieg um 13 Punkte gegenüber 2013. 43%, zuvor 38%, glauben, dass die EU ungarische Interessen berücksichtigt. 60% und damit doppelt so viele Befragte wie vor einem Jahr bezeichnen sich selbst als „Europäer und gleichzeitig Ungarn“. red.

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