Neuer Anlauf: Demokratische Opposition in Ungarn versucht sich erneut an Wahlbündnis

(c) Pester Lloyd / 40 – 2016 NACHRICHTEN 04.10.2016

Nach dem ebenso ruhmlosen wie berechtigten Scheitern des Oppositionsbündnisses „Regierungswechsel“ nach den Wahlen 2014 werden auf Seiten der zersplitterten demokratischen Opposition wieder Stimmen laut, die einen erneuten Versuch fordern, eine gemeinsame Wahlplattform, ein Wahlprogramm sowie gemeinsamen Spitzenkandidaten für die – regulär – im Frühjahr 2018 abzuhaltenden Parlamentswahlen zu bilden.

Das Oppositionsbündnis 2014. Ein gackernder Hühnerhaufen ohne das Gelbe vom Ei. Wird 2018 mehr gelingen?

Die links-liberale Kleinpartei „Dialog für Ungarn“ (PM), eine Abspaltung der „grün-nationalen“ LMP will sich dazu am 24. Oktober mit anderen linksgerichteten Parteien austauschen. Die Hauptidee besteht in einer Art „Primaries“ also einer Urabstimmung aller Interessierten, auch Nichtparteimitgliedern, über die Kandidaten einer demokratisch-oppositionellen (also ohne die Jobbik-Nazis) Wahlliste. Diese Basiswahl solle 2017 abgehalten werden.

Parteisprecherin Timea Szabó warnt davor, dass Ungarn „in Hoffnungslosigkeit versinken“ wird, wenn es nicht gelingt „Orbán 2018 abzuwählen“. Dabei will man den vermeintlichen Rückenwind des ungültigen Referendums nutzen. Erfolg gegen die Propagandamschinerie werde man indes nur haben, wenn man sich auf „einen Linkskandidaten“ einige. Eine solche Entscheidung solle nicht „von Parteichefs hinter verschlossenen Türen“ gefällt werden. Eine Oppositionsbündnis solle sich in „allen 106 Wahlbezirken“ Urwahlen stellen, um jeweils den besten Kandidaten zu finden.

Dies sei auch eine Lehre aus den Fehlern von 2014 und ist damit auch ein deutlicher Warnhinweis an Ex-Premier Gyurcsány mit seiner DK, der bereits wieder subtile Signale aussandte, dass eigentlich nur er als Herausforderer Orbáns in Frage komme. Bei MSZP, LMP, Együtt und anderen wurden Parteichefs am Fließband zerschlissen, eine klare inhaltliche Linie von Gemeinsamkeiten ist bis heute nicht erkennbar, außer: Orbán muss weg. Dass das zu wenig ist, haben die Wähler der Opposition 2014 ganz deutlich gemacht.

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