Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 24/2010

(c) Pester Lloyd / 24 – 2010 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Dem Baugewerbe in Ungarn kommen die öffentlichen Aufträge abhanden

15.06.2010 · Nachrichten

Baugewerbe in Ungarn fehlen die öffentlichen Aufträge

Das ungarische Baugewerbe kommt nicht aus der Krise. Wie die aktuellsten Zahlen des Statistischen Zentralamtes in Budapest (KSH) belegen, ging die Bauleistung im April um 15,7% gegenüber dem Vorjahresapril zurück, im März betrug dieser Rückgang 5,8%. Das erste Quartal 2010 sah 10,2% weniger Wertschöpfung in der Baubranche als 2009. Der Hauptgrund für diesen starken Rückgang liegt in dem Ausbleiben von Aufträgen der öffentlichen Hand. So litt vor allem der Kommunalbau (Leitungen, Dorfstraßen, etc.) und der Spezialbau (Brücken etc.) mit Rückgängen von 15,6 bzw. 27,4%. Das private Baugeschäft (Wohnungen und Häuser, Büros und Shoppingcenter sowie Industriebauten) staginerte nahezu auf relativ niedrigem Niveau. Nicht besser sieht die Auftragslage und damit die nähere Zukunft der Branche aus. Im März legten die Neuaufträge noch um 35,3% gegenüber März 2009 zu, was man aufgrund des Quasi-Stillstands im Krisenjahr noch nicht als große Leistung einstufen wollte, umso herber trifft jetzt der Rückgang von 17% gegenüber dem April vor einem Jahr. Auch hier ist es vor allem der Gebäudebau, der sich mit Plus 18.5% halbwegs erholt, während der Kommunalbau mit einem Minus von 36,7% regelrecht zusammenbricht.

Das BIP der Slowakei wächste schneller als gedacht

15.06.2010 · Nachrichten

Slowakische Wirtschaft wächst um 3,2%

Die slowakische Wirtschaft wird sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr schneller wachsen, als das Finanzministerium noch im Februar angekündigt hatte. Seine Schätzung für das Jahr 2010 erhöhte das Ministerium in der am Montag aktualisierten Prognose von den ursprünglichen 2,8 Prozent auf 3,2 Prozent. Noch schneller wird die slowakische Wirtschaft im kommenden Jahr wachsen, und zwar um 3,8 Prozent. „Hauptgrund der jetzigen Änderungen in der Prognose sind die verbesserten Erwartungen in Bezug auf die Entwicklung im Ausland, die Verbesserung der kurz- und mittelfristigen Erwartungen und die positiven Ergebnisse im ersten Quartal 2010 in der Slowakei sowie in der Eurozone“, schreibt das Finanzressort im Kommentar zur aktualisierten Prognose. Für 2011 wird zudem auch eine Belebung bei der Nachfrage der Haushalte erwartet. Negative Risiken der Prognose ergeben sich laut des Ministeriums überwiegend aus der Entwicklung auf den Finanzmärkten und im Inland. Die Slowakei liegt damit um ein Vielfaches über der Prognose für Ungarn, die bei 0,4% liegt.

Ungarisches Finanzamt bekommt komplett neue Führung

15.06.2010 · Nachrichten

Finanzamt bekommt neue Führung

Der neue Wirtschafts- und Finanzminister, György Matolcsy, macht Druck auf das Finanzamt APEH. Offenbar will er die gesamte höhere Führungsebene der Steuereintreibungsbehörde austauschen. Der Abgang von APEH-Chef János Szikora war ohnehin erwartet worden, nun sollen auch „zum frühestmöglichen Zeitpunkt“ die meisten der fünf Vizedirektoren gehen, heißt es in der Zeitung „Magyar Nemzet“, die sich auf eine Mitteilung des Ministeriums beruft. Das Finanzamt wird, so ein Beschluss der neuen Regierung, mit dem Zoll zusammengelegt, eine früher schon einmal aktive „Steuerpolizei“ wird wieder eingeführt. Das APEH spielt eine zentrale Rolle dabei, die groß angekündigte Steuerreform von Premier Orbán durch lückenlose Umsetzung und möglichst gute Kontrolle zum Erfolg zu führen.

Jobbik will nicht mehr finno-ugrisch sein

15.06.2010 · Politik

Die rechtsextremistische ungarische Partei Jobbik verlangt die Gründung eines staatlichen Institutes für Ungarische Frühgeschichte, das die „wirkliche Herkunft“ der Ungarn, bzw. „des Ungarntums“, “frei von historischen Vorurteilen” erforschen soll. Dabei solle nicht die „offizielle Position“ als Lehrmeinung übernommen, sondern eine unbefangene Neueinschätzung von Quellen betrieben werden. Jobbik stellt sich auf den Standpunkt, dass die ethnologische wie linguistische Zuordnung der Ungarn zu den Finno-Ugren ein Konstrukt der Habsburger gewesen ist, um die ungarische Identität zu vernichten und „den Stolz der Ungarn zu brechen“. Jobbik verbreitet eine Theorie, wonach die Vorfahren eher in einer skythisch-awarisch-magyarischen „Kontinuitätslinie“ zu suchen sind. In diesem Zusammenhang begrüßte die neofaschistische Blut-und-Boden-Partei ein Projekt des Kulturstaatssekretärs Géza Szócs, der ein genetisches Datenbankprojekt in Auftrag geben will, das eine Bestandsaufnahme über die Gensituation in Ungarn ermöglicht. Wir tippen auf Einflüsse aus Kroatien, Deutschland, Österreich sowie diverse slawische Vermischungen und sind gespannt auf die nächsten wegweisenden Schlussfolgerungen (Verrassung?) aus der Wissenschaftsabteilung von Jobbik.

Ungarischer PRäsident schickt Gesetz ans Parlament zurück

15.06.2010 · Politik

Kündigung „ohne Begründung“ nicht rechtens Ungarischer Präsident schickt Gesetz ans Parlament zurück

Der ungarische Staatspräsident, Lászlo Sólyom, hat am Montag erstmals die Unterschrift unter ein Gesetz der neuen FIDESZ-Regierung verweigert. Er sandte eine Novellierung ans Parlament zur Abänderung und erneuten Beratung zurück, mit dem in Zukunft die Entlassung von Regierungsangestellten, inkl. Ministerialbeamten etc. „ohne Begründung“ möglich gemacht werden sollte. Der Präsident merkt dazu an, dass diese Regelung „im Widerspruch zu Rechtsvorschriften der Europäischen Union“ steht und damit rechtliche Weiterungen auf die Regierung zukommen könnten. Laut EU-Recht müssen Kündigungen klar begründet werden, damit später u.U. auch vor Arbeitsgerichten ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden kann. Kündigungsgründe können neben fachlicher Nichteignung auch persönliches Fehlverhalten, Straftaten oder mangelnder Bedarf sein. Die Opposition hatte an dem Gesetz vor allem kritisiert, dass das Fidesz damit unkompliziert politisch unliebige Mitarbeiter loswerden will, um eigene Leute platzieren zu können. Der Fidesz-Fraktionschef des Fidesz im Parlament, János Lázár, kündigte an, die Einwände des Präsidenten sorgfältig zu prüfen, sah aber in dem Umstand dass Sólyom das Gesetz ans Parlament und nicht ans Verfassungsgericht verwies als positiv an, Verfassungsbedenken seien also keine vorhanden, meinte Lázár.

Listerien Alarm bei ALDI in Ungarn – ZIMBO ruft Wurst zurück

15.06.2010 · Nachrichten

ZIMBO rief Wurst bei ALDI Ungarn zurück: Listerien-Alarm

Der ungarische Wurstfabrikant ZIMBO musste in der letzten Woche rund 73 kg mit gefährlichen Listerien-Bakterien belastete Sandwich-Wurst “Szeletelt Turista felvágott” aus den Regalen des Discounters ALDI zurückrufen. Betroffen waren einige Filialen in Ungarn, es ging um die Partie mit dem Vermerk „Mindestens haltbar bis 8. Juli“. Die betriebsinterne Qualitätskontrolle, so meldet es zumindest die Firma ZIMBO, habe an der Charge eine leicht über den Grenzwerten liegende Konzentration Listerien-Keime nachgewiesen, die schwerste Gesundheitsschädigungen auslösen können. Es wird vermutet, dass dafür eine „nicht gründlich gereinigte Verpackungsmaschine“ die Schuld trägt.

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