Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 3/2012 (II)

(c) Pester Lloyd / 3 – 2012 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Budapester Finanzstadtrat erklärt seinen Rücktritt

22.01.2012 · Nachrichten

Der Budapester Finanzstadtrat, János Atkári, hat seinen Rücktritt zum 1. Februar erklärt. Ferner ziehen er und der amtierende Budapester Oberbürgermeister, István Tarlós, die Konsequenzen aus der tiefen Schuldenkrise in der sich die Stadt befindet und erklären in einem gemeinsamen Statement, dass unter den jetzigen Umständen die Zusammenarbeit keinen Sinn mehr machen würde. Dabei dürfte vor allem, die verschleppte Insolvenz der Budapester Nahverkehrsbetriebe BKV den Auslöser gegebenen haben. Tarlós hatte bei seinem Amtsantritt ein, durch die Vorgängerregierung und Manager, abgewirtschaftetes und ausgeplündertes Unternehmen übernommen und musste in Folge mehrmals an die ungarische Regierung wenden und förmlich um Nothilfen betteln

Diese scheinen diesmal wohl ferner als je zuvor, da der Staat einen soliden Sanierungsplan als Voraussetzung fordert, der anscheinend bis jetzt noch nicht geliefert werden konnte. Noch letzten Monat hatte Atkári noch davor gewarnt, dass eine Pleite der BKV, die gesamte nationale Wirtschaft in Gefahr bringen könnte, zumal im Falle einer Betriebs- und Zahlungsunfähigkeit auch Rückzahlung von EU-Fördermitteln für den Ausbau der neuen Metrolinie fällig würden. PK

IWF wartet auf O.K. der EU vor Ungarn-Verhandlungen

22.01.2012 · Nachrichten

IWF wartet auf O.K. der EU vor Ungarn-Verhandlungen

Vertreter des Internationalen Währungsfonds haben dem ungarischen Chefunterhändler Tamás Fellegi nochmal unmissverständlich mitgeteilt, dass Ungarn zunächst eine Einigung mit der Europäischen Union bezüglich der Fiskalpolitik erzielen müsse, bevor es wieder in direkte Verhandlungen mit dem IWF bezüglich finanzieller Unerstützung für Ungarn treten kann. Fortschritte müssten in einigen Schlüsselgebieten sichtbar werden, so zählte ein Report des IWF Zentralbank, Finanzinstitutionen, Krisensteuern und den Haushalt als ebensolche auf. Die EU-Finanzminister werden über die Ungarn-Frage bei einem Treffen am 24. Januar beraten. Das Abwarten des O.K. aus Brüssel bedeutet für Ungarn einen unangenehmen Zeitverlust. Die EU hatte angekündigt auch weitere neue Gesetze , außer den drei oben genannten, auf EU-Konformität zu prüfen.

Jobzuwachs in Ungarn durch "Beschäftigungsprogramme"

22.01.2012 · Nachrichten

Laut dem “Nationalen Arbeitsamt”, NMH gibt es fast 33.000 neue Jobangebote im Dezember. Dies sei ein Zuwachs von 11,1 Prozent gegenüber dem Vormonat. Davon sind mehr als 70 Prozent jedoch in öffentliche Beschäftigungsmaßnahmen zu finden. Die Zahl der Arbeitssuchenden ist fast 5 Prozent höher als im Vormonat, was auch mit der Umstellung der Frührente auf Sozialhilfe zu tun hat. Die Arbeitslosenzahl stand laut dem zentralen Statistikamt bei 10,6 Prozent im Zeitraum von September bis November 2011. Regierungssprecher Szijjártó hatte in der Vorwoche von 70.000 Arbeitsplätzen mehr als im Vorjahr berichtet , allerdings sind die meisten der in kommunalen Beschäftigungsplätze vergebenen Stellen nicht als „Arbeit“, sondern als „betreute Beschäftigung“ zu qualifizieren, die weder einen volkswirtschaftlichen Sinn noch eine qualifizierende Perspektive für die Betroffenen bieten. Diese Zahl wird in diesem Jahr um bis zu 150.000 anwachsen, vor allem die ethnische Minderheit der Roma will man auf diese Weise beaufsichtigen . PK

Ungarischer Präsident schrieb auch von deutschem Wissenschaftler ab

22.01.2012 · Nachrichten

Ungarischer Präsident soll auch von deutschem Wissenschaftler abgeschrieben haben Letzte Woche wies das Internetportal hvg.hu nach, dass Pál Schmitt einen Großteil seiner Doktorarbeit , rund 180 von 215 Seiten, aus dem Werk des bulgarischen Sportwissenschaftlers Nikolaj Georgijew abgeschrieben hat. Diese Vorwürfe dementierte Schmitt natürlich , vielmehr hätten die beiden „während ihrer Forschungsarbeiten an verschiedenen Themen zusammengearbeitet“ Orbáns Sprecher Péter Szijjártó lies in gewohnter Manier bezüglich dieses Themas nur ausrichten, dass man sich mit einer derart „schäbigen Zeitungsente nicht weiter befassen werde…“.

Neusten Berichten der Internetportale hvg.hu und index.hu zufolge hat sich der ungarische Präsident (auf unserem Foto bei einer Werksbesichtigung an diesem Freitag) auch aus einer Publikation des deutschen Sportsoziologen Klaus Heinemann bedient und ganze Passagen Wort für Wort in seine eigene Dissertation einfließen lassen. Dabei handelt es sich um ein im Jahr 1991 erschienenes Werk. Zum jetzigen Zeitpunkt liegen noch keine Stellungnahmen, weder von Schmitt selbst noch von Regierungsseite, vor. red.

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• Sziget, Tag drei – Florence, Staub und ein Ermittlungsverfahren• András Baka vereidigt – ein Präsident für den demokratischen Wiederaufbau

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