Ungarisches Parlament hebt Immunität von Seszták Miklós auf - Korruption

Der ehemalige Minister könnte im Volánbusz-Skandal bis zu zehn Jahre Haft erhalten.

Budapest. Das ungarische Parlament hat die Immunität von Seszták Miklós, einem prominenten Politiker der KDNP, aufgehoben. Dies geschah im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem großen Korruptionsskandal rund um das staatliche Transportunternehmen Volánbusz. Laut den Vorwürfen soll es bei dem Unternehmen zu Bestechungszahlungen in Millionenhöhe gekommen sein. Der Pester Lloyd berichtete zuvor.

Die Entscheidung des Parlaments fiel deutlich mit 139 Ja-Stimmen. Seszták, der auch als einer der reichsten Abgeordneten gilt, war bei der Sitzung nicht anwesend. Die ungarische Staatsanwaltschaft hatte die Aufhebung der Immunität beantragt, um die Ermittlungen fortsetzen zu können.

Seszták Miklós, der in der Vergangenheit Minister für nationale Entwicklung war, steht im Verdacht, in mehrere Korruptionsfälle verwickelt zu sein. Sollte er schuldig gesprochen werden, droht ihm eine Haftstrafe von bis zu zehn Jahren. Die Ermittlungen konzentrieren sich auf seine Aktivitäten während seiner Amtszeit als Minister.

Die Aufhebung der Immunität ist Teil einer größeren Untersuchung, die auch andere hochrangige Politiker betrifft. Unter anderem wurde die Immunität von Hankó Balázs, einem ehemaligen Kulturminister, ebenfalls aufgehoben. Die Vorwürfe gegen ihn betreffen die missbräuchliche Verwendung von Geldern des Nationalen Kulturfonds.

Quellen: Telex, 444
Photo: VEHIR.HU, a Veszprémi Hírportál (fotó: Domján Attila) / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0)

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