Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 5/2013

(c) Pester Lloyd / 5 – 2013 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Wahlumfrage Ungarn: Wen würden Sie wählen?

27.01.2013 · Politik

Machen Sie bei unserer Wahlumfrage mit. Wen würden Sie in Ungarn wählen, wenn Sie dürften und wenn morgen Wahlen wären?

Wen würden Sie wählen, wenn jetzt in Ungarn Parlamentswahlen wären?

Ich würde gar nicht wählen

WebMart

Kurzerklärungen zu den Parteien:

Fidesz-KDNP: Bürgerbund-Christdemokraten, national-konservativ, aktuelle Regierungsparteien MSZP: Ungarische Sozialistische Partei, sozialdemokratisch Jobbik: “Bewegung für ein besseres Ungarn”, neofaschistisch LMP: “Eine andere Politik ist möglich”, grün-liberal DK: Demokratische Koalition, MSZP-Abspaltung von Ex-Premier Gyurcsány, sozialliberal Gemeinsam 2014: offene Wahlallianz von Ex-Premier Bajnai, der Gewerkschaftsbewegung “Szolidaritás” und der Bürgerbewegung “Milla, Mitte-Links

Für mehr Infos zu den Parteien, geben Sie einfach den Namen in unsere Suchmaschine ein:

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Medienrat in Ungarn will Klubrádió unbezahlte Frequenzen abschalten

28.01.2013 · Nachrichten

Der Medienrat NMHH wirft dem oppositionellen Sender Klubrádió vor, der Behörde umgerechnet rund 40.000 EUR Frequenzgebühren für die (provisorischen) Lizenzen für die Regionen Gyöngyös, Kecskemét und Debrecen zu Schulden. Man habe den Eigentümer als dieser deswegen Zahlungsschwierigkeiten angab, ein Angebot auf Teilzahlungen gemacht, bisher sei aber nicht eine einzige Rate bezahlt worden. Die Geduld der NMHH sei nun am Ende, man habe keine rechtlichen Argumente mehr, die Provinzfrequenze für Klubrádió zu "sichern"

Die Nichtzahlung könnte – neben den bei allen Oppsitionsmedien chronischen Geldproblemen – jedoch auch mit den rund einem Dutzend Gerichtsverfahren zusammenhängen, die sich Klubrádió und die Medienaufsichtsbehörde seit 2010 leisten. Trotz mehrfacher Gerichtsurteile verweigert die NMHH Klubrádió eine reguläre (nicht provisorische) landesweite Sendelizenz und ficht die entsprechende Ausschreibung immer wieder an ( hier der Stand der Dinge und weitere Links ). Zahlte Klubrádío jedoch nun die Gebühren für provisorisch erteilte Lizenzen, käme das einer Anerkennung des Stauts quo gleich und würde die Position in den Verfahren verschlechtern, weil der Sender sich de facto auf einen Vergleich eingelassen hätte. red.

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"Gespräche endgültig gescheitert": Lehrerstreik in Ungarn ab 15. März

18.02.2013 · Nachrichten

Die mit rund 3.200 Mitgliedern kleinste der sechs Lehrer- und Pädagogengewerkschaften des Landes, die PDSZ, hat am Wochenende die Gespräche mit der Regierung für endgültig gescheitert erklärt, nachdem der zuständige Minister Balog "sämtliche Kompromissangebote abgelehnt" habe. Man werde Mitte März, vermutlich nach dem 15. (Nationalfeiertag) mit landesweiten Streikaktionen an Schulen beginnen, muss allerdings noch ein Verdikt des Arbeitsgerichtes über die Pflichten zur Bereitstellung von Minimaldienstleistungen, denen die öffentlich Bediensteten unterworfen sind, abwarten

Die PDSZ-Führung verlangt die Umsetzung der zunächst angekündigten, dann verschobenen Gehaltserhöhung, eine Arbeitsplatz- und Arbeitszeitgarantie sowie Klarheit über Inhalte und Ausgestaltung sogenannter „Karrierepläne“, die Lehrer zu bestimmten Fortbildungsmaßnahmen verpflichten sollen, woran wiederum die Gewährung von Gehaltserhöhungen geknüpft wird. Die als links eingestufte Gewerkschaft fürchtet, dass dieses Modell der nationalen Gleichschaltung des Unterrichts dienen soll, wofür es auch stichhaltige Anhaltspunkte gibt.

Die PDSZ meint, dass 66% der Lehrer die Bildungsreform für „nicht akzeptabel“ halten und daher auch die Streiks unterstützen werden. Die Regierung sieht die Sache ganz anders, immerhin habe man mit den anderen fünf Gewerkschaften Kompromissvereinbarungen geschlossen, die ihnen „ein Mitsprachrecht bei der Erarbeitung von Reformen“ einräumt, die PDSZ stehe also isoliert da, ihre Streikziele „dienen nicht den Interessen der Lehrer“. red.

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Ausgabe 10.–16. August 2026, 15 Seiten im großen Zeitungsformat. Darin unter anderem:

• Sziget, Tag drei – Florence, Staub und ein Ermittlungsverfahren• András Baka vereidigt – ein Präsident für den demokratischen Wiederaufbau

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