Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 8/2011

(c) Pester Lloyd / 8 – 2011 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Montenegro lässt in der Adria nach Öl bohren

21.02.2011 · Montenegro

Montenegro will sich unabhängiger von Energieimporten machen und daher die Ausbeutung eigener Ressourcen vorantreiben. Dazu bedarf es jedoch des technischen Know hows ausländischer Unternehmen, weshalb der Adriastaat dazu einlud, sich um die Erschließung von Öl- und Gaslagerstätten vor der Küste zu kümmern. Insgesamt sind 15 Unternehmen an der Förderung von vor allem vor der Küste des kleinen Landes liegendem Erdöl und -gas interessiert. Rund 4000 Quadratkilometer sind zur Erkundung und Förderung freigegeben. Es geht um Konzessionen für die nächsten 30 Jahre. Unter den Bewerbern finden sich große Namen wie Gasprom sowie deren serbische tochter NIS, ein weiteres russisches Unternehmen, Novatek, das einem Freund Putins gehört, weiterhin die italienische ENI, Hess aus den USA, Statoil aus Norwegen, Total aus Frankreich, Hellenic aus Griechenland, die italienische Edison sowie INA aus Kroatien, kontrolliert von der ungarischen MOL und weitere Unternehmen der Branche. Eine Untersuchung des zuständigen Ministeriums hat ergeben, dass das Land, in dem es bisher noch keine Förderung gibt, seinen Ölbedarf aus eigenen Vorkommen vollständig decken könnte.

Arbeitslosigkeit in Kroatien nimmt weiter zu

24.02.2011 · Kroatien

Im Januar ist die Arbeitslosigkeitsrate in Kroatien auf 19.6% gestiegen. Dabei handelt es sich um den höchsten Wert seit Mai 2003. Die Onlinezeitung „Croatian Times“ meldete, dass die kroatische Arbeitsagentur (HZZ) im Januar 334.378 unbeschäftigte Personen registrierte, 14.500 oder 4.5% mehr gegenüber dem letzten Dezember. Der Chefökonom der Splitbank, Zdeslav Santic, ist von diesen Zahlen nicht überrascht: „Das entspricht den Erwartungen, und im ersten Jahresdrittel könnte die Arbeitslosigkeitsrate sogar auf 20.5% steigen.“ Das wäre der höchste je erreichte Wert in Kroatien. Santic plädierte dafür, die hohe Arbeitslosigkeit als sowohl soziales als auch wirtschaftliches Problem aufzufassen. Die Aussichten auf ein stärkeres Wirtschaftswachstum, das zu mehr Beschäftigung führen könnte, seien allerdings schlecht, zumindest in mittelfristiger Perspektive.

Demo in Zagreb gegen die Regierung

13% Arbeitslosigkeit in Polen

24.02.2011 · Polen

Auch in Polen wächst die Arbeitslosigkeit deutlich weiter. Das statstische Amt in Warschau meldet für den Januar 13% Arbeitslosigkeit, ein Plus von 0,7 Prozentpunkten gegenüber dem Vormonat. Von den rund 38 Millionen Polen sind damit 2,1 Mio. offiziell als arbeitslos registriert, 155.000 mehr als noch im Dezember 2010. Natürlich hat der Anstieg überwiegend mit saisonalen Effekten zu tun, im Winter gibt es vor allem in der Bauwirtschaft, sowie Land- und Forstwirtschaft viel weniger Jobs. Polen hatte, im Unterschied zu fast allen anderen – auch westlichen – Ländern der Region ein deutliches Wachstum von 3,5% beim BIP zu verzeichnen. Doch selbst dieses anhaltende Wachstum, das Polen insgesamt in der Krise besser dastehen ließ als viele andere Staaten führt noch nicht zu einer Reduzierung der sehr hohen Arbeitslosigkeit.

Serbischer Ex-Polizeichef zu 27 Jahren wegen Verbrechen im Kosovo verurteilt

24.02.2011 · Serbien

Das Haager Kriegsverbrechertribunal hat den ehemaligen serbischen Polizeigeneral Vlastimir Ðordevic zu 27 Jahren Gefängnishaft verurteilt. Er wurde am Mittwoch in allen Anklagepunkten schuldig gesprochen, wegen Kriegsverbrechen gegen Kosovo-Albaner im Jahr 1999, darunter Deportation, Zwangsenteignungen, Mord. 1999 war Ðordevic von Belgrad eingestzter Polizeichef in der Region. Im Auftrag des damaligen Präsidenten Slobodan Miloševic soll er die Opfer von Massentötungen durch Überführungen in andere Regionen vertuscht haben. Das Haager Tribunal sieht Ðordevic als Teil jenes Systems, die daran arbeitete, die albanische Bevölkerung dauerhaft aus dem Kosovo zu vertreiben. Dabei haben reguläre Armee, Polizei, freiwillige paramilitärische Einheiten zusammengearbeitet, Ðordevic hatte damals die Kontrolle über die Polzeitruppen und „war sich der Verbrechen bewusst“, so die Begründung für die Höhe des Urteils, das acht Jahre unter der Forderung der Ankläger blieb. Ðordevic wurde 2007 in Montenegro verhaftet, wo er unter falschem Namen lebte, der Prozess begann 2009. Bereits vor zwei Jahren wurden wegen der gleichen Verbrechen General Nebojša Pavkovic and Polizeigeneral Sreten Lukic zu 22 Jahren verurteilt. Die Armeebefehlshaber Dragoljub Ojdanic (ehem. Stabschef), Vladimir Lazarevic (Chef der Garnison von Pristiana) erhielten je 15 Jahre. Alle Verurteilten gingen in Berufung, die noch aussteht. UN-Chefermittler Serge Brammertz war Anfang der Woche in Serbien und hat die Bemühungen Serbiens bei der Suche von den als Kriegsverbrecher gesuchten Ex-Generälen Mladic und Hadzic als nicht ausreichend kritisiert.

Weitere rumänische Grenzpolizisten festgenommen

24.02.2011 · Rumänien

Die rumänischen Behörden haben nach Angaben der bulgarischen Nachrichtenagentur Novinite am Dienstag 19 Grenzpolizisten des Albita-Übergangs im Nordosten an der Grenze zu Moldawien unter dem Vorwurf der Annahme von Bestechungen festgenommen. Dem rumänischen Fernsehsender Realitatea TV zufolge dauerten die Verhörungen die gesamte Nacht. Die Festgenommenen waren am Montag bereits mit 34 anderen am Albita-Übergang arbeitenden Polizisten unter dem Verdacht der Korruption und Beteiligung am Schmuggel befragt worden. Diese Festnahmen reihen sich ein in die jüngste Geschichte des Ermittelns des rumänischen Staates gegen Korruption und Schmuggel. So sind in der letzten Zeit insgesamt 90 Grenzbeamte an fünf Übergängen im Westen Rumäniens und zu Beginn dieses Monats 59 Grenzpolizisten und Zollbedienstete des Siret-Übergangs im Nordosten des Landes verhaftet, Mitte des Monats sogar der Chef des Zolls seines Amtes enthoben worden. Rumänien verspricht sich von dem Durchgreifen auch eine Verbesserung der Chancen auf den Beitritt zum Schengenraum.

Mehr zu Rumänien

Rumänien kämpft gegen Menschenhandel und Sklaverei

24.02.2011 · Rumänien

2010 hat die Zahl der Rumänen, die als Opfer von Menschenhandel zur Zwangsarbeit im In- und Ausland genötigt werden, im Rahmen der anhaltenden Wirtschaftskrise weiter zugenommen. Das erklärte der Vorsitzende der Nationalagentur gegen Personenhandel (ANITP) innerhalb der Hauptaufsichtsbehörde der rumänischen Polizei (IGPR), Romulus Nicolae Ungureanu, während der Eröffnung eines regionalen Projektes zur Bekämpfung des Menschenhandels. Den Daten der ANITP zufolge waren 2010 1.154 Opfer des Menschenhandels als Rumänen identifiziert worden. Darunter befanden sich 503 Personen, die im Ausland Zwangsarbeit leisten mussten. Bei den Hauptzielländern für den Verkauf rumänischer Zwangsarbeitskräfte handle es sich um Spanien, die Tschechische Republik, Italien, Zypern und Deutschland. Die meisten Opfer arbeiteten in der Landwirtschaft, im Hotelservice oder im Baugewerbe, sagte der Beamte und sparte damit ausgerechnet die Prostitution aus, in der die meisten Fälle von Menschenhandel und Sklaverei vorkommen, wohl, weil es dazu kaum verlässliche Erhebungen gibt. Am anfälligsten seien Personen in den Altergruppen 10 bis 25 sowie 26 bis 40 Jahre. Das neue Projekt, das finanzielle Unterstützung durch die Europäische Kommission erhält, soll in den Start-, Transit- und Zielländern die Entstehung neuer Fälle von Menschenhandel eindämmen.

Die dabei gewonnenen Erfahrungen sollen zur Einrichtung einer auf das Erkennen von Zwangsarbeitsopfern spezialisierten Expertengruppe führen, die multinational die Polizeikräfte unterstützen wird, sowie 2013 zum Vorlegen einer Studie und der Organisation einer internationalen Konferenz, die die Grundlage für eine neue Präventionskampagne in allen beteiligten Ländern bilden wird.

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• Sziget, Tag drei – Florence, Staub und ein Ermittlungsverfahren• András Baka vereidigt – ein Präsident für den demokratischen Wiederaufbau

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