Viele Demos am Wochenende in Ungarn: Marsch der Lebenden, Nazi-Biker, Hitler-Feiern und Critical Mass-Radler, Banken“opfer“ mit Nazisymbolen

(c) Pester Lloyd / 17 – 2013 NACHRICHTEN 22.04.2013

Am Sonntag fand in Budapest der "Marsch der Lebenden" statt, bei dem über Zehntausend Menschen eines breiten gesellschaftlichen Spektrums der ungarischen Opfer dees Holocausts gedachten. Die Veranstaltung, organisiert von einer gleichnamigen Stiftung und jüdischen Organisationen, bildete den Abschluss und Höhepunkt einer Woche des Gedenkens, die mit dem Gedenktag am 16.4. ambivalent begonnen hatte

Ein für den gleichen Tag angesetztes Treffen neonazistischer Motorradfahrer wurde zunächst – auf Veranlassung des Regierungschefs, dann vom Innenminister und zuletzt einem Gericht – verboten. Daraufhin änderten die Veranstalter Losung („Frühlingserwachen“ statt „Gib Gas!“) und Route (nicht mehr an der Synagoge vorbei) und meldeten die „Rallye“ erneut an. Auch diese wurde zunächst genehmigt, später, wieder auf regierungsseitigen Zuruf, erneut verboten. Am Sonntag trafen sich dennoch einige Dutzend Nazi-Biker am Heldenplatz, verzichteten aber auf eine „Parade“. Am Rande kam es zu einigen Provokationen seitens der Neonazis gegenüber Teilnehmer des Gedenkmarsches. In Pécs wurden 18 Personen verhaftet, die aus dem Umfeld der neofaschistischen Pax Hungarica Bewegung stammen und in der südungarischen Stadt einen Hitler-Gedenkmarsch anlässlich dessen Geburtstag initiieren wollten. Ein Nazi-Aufmarsch in Györ, eine Woche zuvor, konnte abgehalten werden, genauso wie ein „privates“ Hitler-„Gedenkkonzert“ in einem Lokal in Budapest. Das Innenministerium hatte zuvor mitgeteilt, dass es „alle Aktivitäten“, die geeignet sind, das in der Verfassung niedergelegte Recht auf Schutz der Würde von Opfern totalitärer Regime oder ihrer Angehörigen, unterbinden wird.

Die größte Teilnehmerzahl hatte am Wochenende indes die Fahrraddemo der „Critical Mass“ am Samstag, fast 80.000 Fahrradfahrer bevölkerten die Budapester Straßen, sie strampelten für offenere urbane Verkehrskonzepte, also z.B. mehr Fahrradwege, shared spaces etc. Am Montag marschierten mehrere Hundert Menschen einer Forex-Schuldner-Initiative zum Parlament und forderten Unterstützung gegen drohende Zwangsräumungen und „Schutz vor den Banken“ und vor „den Folgen der Forex-Kredite“. Dabei wurden auch Árpád-Flaggen geschwungen, ein Symbol der neonazistischen Pfeilkreuzler. Die Demo wurde von Motorradfahrern „gesichert“ aus jener o.g. Neonazi-Szene, die sich am Wochenende offenbar nicht ausreichend artikulieren konnte.

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