Gerücht um Neuwahlen in Ungarn 2012

(c) Pester Lloyd / 15 – 2011 POLITIK 13.04.2011

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Planen für den “Ernstfall”

Gerücht um Neuwahlen in Ungarn 2012

Das Gerücht ist nicht neu, dass die ungarische Regierungspartei Fidesz 2012, also nach der Hälfte der regulären Legislaturperiode, „überraschend“ Neuwahlen ansetzen könnte. Offiziell würde dies damit begründet, dass Anfang 2012 die neue Verfassung in Kraft tritt und sich die Regierung auf diese Weise eine neue Legitimation verschaffen will, die gleichzeitig eine Art Volksabstimmung über die Konstitution selbst sein könnte.

Inoffiziell spricht man jedoch davon, dass die leicht sinkenden Zustimmungswerte das Fidesz dazu bewegen, Anfang 2012 ihre Zweidrittelmehrheit abzusichern, bevor es dafür eventuell zu spät sein könnte. So hätte man dann weitere vier Jahre unumschränkte Regierungszeit vor sich, statt 2014 größere Stimmenverluste und womöglich eine Koalition hinnehmen zu müssen. Ein oranges Meer, nur eine rosarote Insel in Budapest. Die Verteilung der Direktmandate bei den Wahlen 2010 nach dem ersten Wahlgang. Die gelben Gebiete wurden nicht im ersten Wahlgang, sondern erst im zweiten vom jeweiligen Fidesz-Kandidaten erobert. Alles weitere zu den Wahlen 2010.

http://www.pesterlloyd.net/portalpolitik/innenpolitik/wahlen2010/wahlen2010.html

Wie konkret diese Planungen in den Hinterzimmern des Fidesz auch immer gediehen sein mögen, die oppositionellen Sozialisten rüsten sich jedenfalls schon jetzt für den „Ernstfall“. Auf einer Parteiveranstaltung der MSZP am Wochenende in Pécs rief Parteichef Attila Mesterházy dazu auf, Parteiarbeiter und Freiwillige zu rekrutieren, die sich an der Planung einer entsprechenden Kampagne schnell beteiligen könnten. Dies berichtet so zumindest die „Magyar Nemzet“, eine regierungstreue Tageszeitung.

Gegenüber MTI sagte Mesterházy, dass Premier Orbán ganz klar der Nutznießer vorgezogener Wahlen wäre. Kein Wunder, die Zustimmung der MSZP bei allen Wahlberechtigten grundelt bei 12%, bei den zur Wahl Entschlossenen liegt sie bei knapp 20%, während Fidesz weiterhin mit 2/3 der Mandate rechnen könnte, auch wenn die Zustimmungswerte in letzter Zeit leicht zu Gunsten der Nichtwähler nachgelassen hatten. Die Mobilisierung bei den zahlreichen angekündigten Protesten in den kommenden Wochen könnte den Oppositionsparteien wieder leichten Aufwind geben. Aktuelle Parteien-Umfragen für Ungarn

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