Taiwan plant Rekordausgaben für Verteidigung – Reaktion auf Chinas Druck

Taipei. Taiwans Regierung hat angekündigt, im Jahr 2027 ein Rekordbudget für die Verteidigung einzuplanen. Präsident Lai Ching-te plant Ausgaben von insgesamt 1,12 Billionen Taiwan-Dollar, was umgerechnet etwa 30,4 Milliarden Euro entspricht. Damit würden die Verteidigungsausgaben nach Angaben Lais erstmals mehr als drei Prozent des taiwanischen Bruttoinlandsprodukts erreichen. Nach Darstellung der Deutschen Welle erfolgt die geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben vor dem Hintergrund des zunehmenden militärischen und politischen Drucks aus China und der verschärften Sicherheitslage rund um die Insel.

Die höheren Ausgaben sind Teil einer längerfristigen Strategie der taiwanischen Regierung, die die Modernisierung der Streitkräfte zu einem zentralen politischen Schwerpunkt gemacht hat. Dazu gehört nach Darstellung der Deutschen Welle auch der Ausbau eigener militärischer Fähigkeiten, etwa durch die Entwicklung und den Bau von U‑Booten in Taiwan.

Nach Darstellung der Deutschen Welle betrachtet die kommunistische Führung in Peking das demokratisch regierte Taiwan als Teil des chinesischen Staatsgebiets beziehungsweise als abtrünnige Provinz und hat den militärischen Druck in der Region in den vergangenen Jahren deutlich verstärkt. Nach Angaben der Deutschen Welle operieren chinesische Streitkräfte inzwischen nahezu täglich in den Gewässern und im Luftraum rund um Taiwan. Zudem hielt die Volksbefreiungsarmee mehrfach groß angelegte Militärmanöver in der Umgebung der Insel ab.

Präsident Lai Ching-te betonte, dass die Höhe des Budgets "Taiwans Entschlossenheit, seine Fähigkeiten zur Selbstverteidigung zu stärken" zeige. "Investitionen in die Verteidigung sind Investitionen in den Frieden", erklärte er. Nach Darstellung der Deutschen Welle sind die höheren Ausgaben Teil einer längerfristigen Strategie, die auch den Ausbau eigener militärischer Fähigkeiten, etwa durch die Entwicklung und den Bau von U‑Booten in Taiwan, umfasst. Neben der wachsenden Bedrohung durch China steht Taiwan nach Angaben der Deutschen Welle zugleich unter Druck aus Washington: Die USA fordern von Taipeh höhere eigene Verteidigungsausgaben, und Lai hat sich dieser Forderung gegenüber aufgeschlossen gezeigt.

Quellen: DW
Photo: 總統府 / Wikimedia Commons (CC BY 2.0)

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