Oppositions in Ungarn ruft zur Großdemonstration zur „Rettung der Republik“ auf

(c) Pester Lloyd / 51 – 2011 NACHRICHTEN 19.12.2011

Opposition in Ungarn ruft zur Großdemonstration zur „Rettung der Republik“ auf Die grün-liberale Oppositionspartei, LMP hat für Freitag, den 23. Dezember, zu einer großen Demonstration vor dem Parlament am Kossuth tér aufgerufen. Motto: Ein neuer Widerstand, eine neue Republik. LMP-Fraktionschef Gábor Scheiring will, dass die Menschen „Sand in Orbáns Getriebe“ streuen.

Sein Aufruf bedient sich von der LMP lange so nicht gehörter klarer Worte: Er hätte „nicht gedacht“, dass die schlimmsten Befürchtungen eintreten konnten und Ungarn heute unter einem „psychatrisch bedenklichen Mix“ an Maßnahmen leidet, die an eine Diktatur erinnern. Die Menschen haben Angst, die Antwort darauf ist eine illusionäre Verfassung gewesen. Die Ereignisse am Freitag ( Schlagabtausch mit dem IWF ), sollten auch dem letzten die Augen geöffnet haben. Orbáns Ankündigung, die Nachwendezeit zu beenden, habe er überfüllt, er hat auch die Errungenschaften von 1989 abgeschafft.

Ungarn ist das erste Land der Welt, das ein „demokratisches Wahlsystem“ einführt, bei dem am Ende immer das Fidesz gewinnen wird. Die Regierung hat eine Flat tax eingeführt, die mittlerweile ein Budgetloch von 500 Milliarden Forint gerissen hat. Die Verfassung sei kein Grundgesetz, sondern in seinen Auswirkungen eine Art Staatsstreich. Die Regierung folge nicht den Interessen des Landes, nur der „nackten Logik der Macht“. Nur die Macht des Volkes könne sich dem noch wirksam entgegenstellen, daher solle es sich am 23. Dezember vor dem Parlament versammeln. Der Aufruf auf der Webseite von Gábor Schering: http://scheiringgabor.blog.hu/2011/12/17/december_23_uj_ellenallas_uj_koztarsasag

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