V4-Treffen, Ungarn, Tschechien, Polen und Slowakei wollen „Mitteleuropa“-Armee aufbauen

(c) Pester Lloyd / 10 – 2013 OSTEUROPA 07.03.2013

V4-Treffen Ungarn, Tschechien, Polen und Slowakei wollen „Mitteleuropa“-Armee aufbauen

Am Mittwoch trafen sich in Warschau die Ministerpräsidenten der informellen Staatengruppe Visegrád Vier, Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn, zu Gesprächen. Das Treffen wurde durch die Anwesenheit der deutschen Kanzlerin Merkel und des französischen Präsidenten Hollande protokollarisch aufgewertet. Während Polens Tusk mahnte, man müsse die Politik an den Bedürfnissen der Länder und Menschen ausrichten, schwadronierte Orbán wieder von seiner „Erfolgsstory“. Die V4 wollen außerdem eine gemeinsame Kampftruppe aufstellen.

Hollande, Merkel, Tusk. Foto: Dt. Bundesregierung Als überraschendes Ergebnis des Meetings kann gelten, dass sich die Vier für den „Aufbau einer gemeinsamen Verteidigungspolitik“ ausgesprochen haben. Dazu gehört auch die Indienststellung einer 4-Staaten-Kampftruppe bis 2016. Diese soll vor allem schneller und effektiver auf internationale Einsatzanfragen reagieren können, das Beispiel Mali wurde genannt. Ein ähnliches Projekt gibt es auch zwischen Frankreich und Deutschland sowie anderen Ländern, in der Praxis hat sich aber herausgestellt, dass die Staaten im Ernstfall doch stets lieber autonom handeln.

Weiterer Schwerpunkt war die wirtschaftliche Entwicklung der Länder und ihr reagieren auf die Euro- und die Folgen der Wirtschaftskrise. Gastgeber Donals Tusk sagte: „Wir suchen nach einem goldenen Schlüssel in Europa, einem Stein der Weisen für die Wirtschaft“. Dabei seien Finanzdisziplin und Wachstum gleichermaßen wichtig, der Abbau der Defizite müsse aber an die konkreten Möglichkeiten der jeweiligen Staaten und die Bedürfnisse ihrer Bürger angepasst sein.

Der ungarische Vertreter, Premier Orbán, ging das Thema – wie zu erwarten – offensiver an. Vor 200 augesuchten Studenten an der Uni Warschau hielt er einen Vortrag zum Themenkreis, ob Ungarn das „schwarze Schaf“ der Union oder gar eine „Erfolgsgeschichte“ sei. Die Antwort kann man sich denken, Orbán meinte, dass sein Land eine „gute Chance hat, zu den erfolgreichsten Nationen Europas aufzusteigen“, die Regierungs-PR spricht von „langanhaltendem Applaus“, der Orbán empfing, wonach sich die jungen Leute „aus erster Hand Informationen über die ungarischen Ideen“ holten.

Orbán zählte die „Erfolge“ seiner Amtszeit auf und wiederholte den Slogan von „Ungarn macht es besser“, wiewohl, auch im Vergleich gerade mit den anderen Visegerad-4-Ländern, Ungarn in kaum einer Kennzahl mithalten kann. Mitteleuropa (gemeint Ostmitteleuropa) werde in jedem Falle „die Erneuerungskraft Europas“ werden. Auf eine Frage aus dem Publikum zum Standing der Unabhängigkeit der Zentralbank, nun, da Ex-Minister und Orbán-Vertrauter Matolcsy dort das Ruder übernommen hat, sagte Orbán nur, dass „die Unabhängigkeit der MNB vom Gesetz garantiert“ sei. cs.sz.

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