Ränkespiele um Präsidentenwahl in Ungarn

(c) Pester Lloyd / 22 – 2010 NACHRICHTEN 03.06.2010

Die Regierungspartei Fidesz will auf einem Kongress am 28. Juni ihren Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten küren. In der Woche davor will die Fraktion ihren Favoriten benennen, sagte heute Fraktionschef János Lázár. Mit ziemlicher Sicherheit ist davon auszugehen, dass es nicht László Sólyom, der Amtsinhaber, sein wird. Dieser gilt zwar auch als dem konservativen Lager zugehörig, ist aber für eine gewisse Eigenständigkeit bekannt, die dem Machtanspruch des Fidesz zuwiderläuft. Die Sozialisten, MSZP, wollen bereits an diesem Samstag, 5. Juni, darüber entscheiden, ob sie einen eigenen Kandidaten nominieren. Es gibt Gerüchte, dass sie Sólyom unterstützten könnten. Dieser war zwar ein entschiedener Gegner der für ihn zuletzt fast illegitimen MSZP-Regierung und er forderte auch mehrfach Neuwahlen, was deutlich über seine Amtsvollmachten hinausging, jetzt jedoch könnten die Sozialisten das Fidesz mit Sólyom ärgern und seine ausgleichende Funktion gegenüber der mit Zwei Dritteln der Mandate regierenden Partei betonen.

Sólyoms Amtszeit endet am 5. August, bis 5. Juli muss ein neuer Präsident gewählt sein, was im Parlament geschieht. In den ersten zwei Wahlrunden bedarf es dazu einer 2/3-Mehrheit aller Abgeordneten, in einer dritten Runde genügt dann die absolute Mehrheit.

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