Fünf EU-Staaten planen Abschiebezentrum in Afrika – Umsetzung für 2027 geplant

Griechenland führt gemeinsam mit vier weiteren EU-Ländern das Projekt an.

Brüssel. Griechenland hat gemeinsam mit Deutschland, Österreich, Dänemark und den Niederlanden Pläne für erste Abschiebezentren in Afrika konkretisiert. Diese sogenannte 'Fünfergruppe' plant, dass der erste dieser sogenannten 'Return Hubs' in der zweiten Jahreshälfte 2027 in Betrieb geht, zeitgleich mit der griechischen EU-Ratspräsidentschaft. Das Projekt soll die Rückführung von Menschen ermöglichen, deren Asylantrag bereits abgelehnt wurde, und wird vollständig von den beteiligten EU-Staaten finanziert.

Griechenlands Migrationsminister Thanos Plevris erklärte, dass es bereits eine Zusage eines afrikanischen Partnerlandes für das Abschiebezentrum gebe, ohne jedoch den genauen Standort zu nennen. In diplomatischen Kreisen und EU-nahen Medien werden Ruanda, Uganda und Usbekistan als mögliche Standorte genannt. Das Zentrum soll als 'offene Einrichtung' betrieben werden, um die endgültige Rückreise der Migranten in ihre Herkunftsländer zu organisieren.

Die Verantwortung für die überführten Personen soll bei den fünf EU-Staaten verbleiben, um rechtlichen Klagen wegen Menschenrechtsverletzungen vorzubeugen. Internationale Organisationen wie das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) und das UN-Migrationsbüro (IOM) sollen den Betrieb überwachen, um die Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards sicherzustellen. Die Initiative kommt nach mehrfach gescheiterten Versuchen, Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern.

In der Vergangenheit scheiterten ähnliche Projekte an rechtlichen Hürden, Regierungswechseln oder hohen Kosten. Ein Beispiel ist das britische Vorhaben, Migranten nach Ruanda zu bringen, das vom britischen Supreme Court für illegal erklärt wurde. Italien und Dänemark hatten ebenfalls Projekte gestartet, die jedoch gestoppt wurden oder nicht wie geplant funktionierten.

Quellen: DW
Photo: Pester Lloyd (Grafik)

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