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Aufgebrachte Bürger von Devecser wieder ruhig

(c) Pester Lloyd / 47 – 2010 POLITIK 23.11.2010

Die Protestbewegung von Bürgern in Devecser, einer der Ortschaften, die durch die Giftschlammkatastrophe in Ungarn Anfang Oktober verwüstet wurden, ist auffallend schnell und gründlich befriedet worden. Nach einer Ansage von Innenminister Sándor Pintér, wonach bis spätestens Ende Juli 2011 alle den Bürgern entstandenen Schäden durch die Regierung ersetzt werden, machte der Organisator des Bürgerprotestes, Géza Csenki, eine 180-Grad-Kehrtwende und sprach davon, dass „Demonstrationen nun vollständig gegenstandslos“ geworden sind. Kurz zuvor wollte er noch eine Straßenblokade organisieren und, weil diese von der Polizei verboten wurde, notfalls auf sich schießen lassen .

Auch die gesundheitlichen Bedenken konnte der Innenminister offenbar ausräumen, in dem er einen dauerhaften Ärztestützpunkt im Ort ankündigte, an den sich die Bürger wenden könnten, „wenn sie sich nicht wohl fühlen.“ Zuvor forderten die Bürger noch klare Messergebnisse und unabhängige Informationen über längerfristige Gesundheitsrisiken durch Feinstaub und Bodengifte. Auch die Ankündigung von Premier Orbán, im Dezember nochmal persönlich vor Ort nach dem Rechten zu sehen, stimmte den gerade noch so kämpferisch klingenden Csenki milde. Pintér bezifferte den Gesamtschaden der Giftschlammkatastrophe nun auf 55 Mrd. Forint, ca. 200 Mio EUR, knapp 10% davon sind bisher für Soforthilfen, Entschädigungen und Schadensbeseitigungen verausgabt worden. Weitere Hilfen flossen durch Geld- und Sachspenden. Ob und wie sich die Regierung das Geld von der für schuldig befundenen Verursacherfirma zurückholen wird und kann, ist noch unklar. Offiziell wird ein Schadensersatzverfahren angestrengt, die Firma wurde unter Staatsaufsicht gestellt, bisher hat aber noch kein Gericht ein entsprechendes Urteil gefällt.

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