Budapest bekommt Alstom-Gelder zurück

(c) Pester Lloyd / 24 – 2011 NACHRICHTEN 14.06.2011

Nach dem entsprechenden Urteil eines französischen Gerichtes, kann die Stadt Budapest Bankbürgschaften über zunächst 21 Milliarden Forint, rund 79 Mio. EUR von der Bayerischen Landesbank und der Credit Agricole abrufen. Damit hat die Stadt wieder Zugriff auf vorerst rund die Hälfte der Mittel, die zum Kauf von neuen Metrozügen von der französischen Firma Alstom für die Line 3 sowie die neue Linie 4 bestimmt waren

Den Vertrag mit Alstom aus 2006 hatte die Stadt im Oktober 2010 gekündigt, weil die Bremssysteme der ausgelieferten Züge angeblich nicht mit den Regularien der ungarischen Zulassungsbehörde konform waren und Alstom „nicht die ausreichenden Anstrengungen zur Erfüllung des Vertrages unternommen hatte.“ Daraufhin verklagte der Konzern die Stadt, die Bankgarantien waren damit blockiert. Erst in zweiter Instanz konnte sich die ungarische Hauptstadt durchsetzen. Ausgestanden ist der Fall dennoch nicht, weitere Verhandlungen werden nötig werden, um den Schaden für Budapest so gering wie möglich zu halten. Es gibt auch Stimmen, die andeuten, dass die Kündigung des Vertrages auf Drängen von Vermittlern alternativer Anbieter geschah. Oberbürgermeister István Tarlós will die freigewordenen Mittel zur Anschaffung dringend benötigter U-Bahn-Züge nutzen, notfalls auch zum Kauf gebrauchter Garnituren. Etliche Waggons der mitunter über 50 Jahre alten sowjetischen Modelle mussten kürzlich stillgelegt werden, weil vermehrt Brände ausgebrochen waren. Die Stadt gestand ein, dass über einhundert weitere Waggons noch in Betrieb sind, die „eigentlich nicht mehr fahren sollten“. Tarlós schloss trotz des Streits auch eine weitere Kooperation mit Alstom nicht aus. Er will sich am 21. Juni mit dem Vorstandschef Patrick Kron, diesmal ausßergerichtlich, treffen, um über Möglichkeiten weiterer Zusammenarbeit zu sprechen. Alstom hält die Vertragskündigung weiterhin für nicht rechtens, will aber auch versuchen, die Sache in Gesprächen zu klären.

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