Budapest will endlich Finanzplan für BKV vorlegen

(c) Pester Lloyd / 07 – 2012 NACHRICHTEN 14.02.2012

Stadt Schon länger stehen die Budapester Verkehrsbetrieb (BKV) kurz vor der Pleite , nur Notzahlungen konnten den Betrieb noch aufrecht erhalten. Jetzt haben sich die Budapester Stadträte und der Fidesz-Oberbürgermeister, István Tarlós (Foto), nach nunmehr eineinhalb Jahren im Amt, dazu bereit erklärt, einen langfristigen Finanzierungsplan für das Unternehmen vorzulegen

Bereits Ende des letzten Jahres wurden dem maroden Betrieb zum wiederholten Male Staatshilfen zugeführt, um einen sofortigen Bankrott zu verhindern. Verhandlungen um neuerliche finanzielle Soforthilfen werden durch die ungarische Regierung an die Ausarbeitung eines langfristigen Finanzierungs- und Sanierungsplans gebunden. Tarlós möchte diesen zwar innerhalb einer Woche vorlegen, sieht aber dadurch nicht die grundlegenden finanziellen Probleme gelöst. Zudem hat er für diesen Dienstag ein Treffen mit Bürgermeistern der umliegenden Städte und Dörfer anberaumt, um über das weitere Vorgehen im Fall BKV zu beraten. Ihm ist jedoch bewusst, dass die umliegenden Kommunen nicht rechtlich dazu verpflichtet und schon gar nicht in der Lage seien einen finanziellen Beitrag zur Rettung der BKV leisten.

Das drängendste Problem sei derzeit die Rückzahlung eines Kredits in Höhe von 40 Mrd. HUF (rund 138 Mio. EUR), eine Summe, die die Stadt Budapest nicht allein stemmen könne. Der Stadtrat bevorzuge eine Übernahme der BKV durch den Staat. Der Staatssekretär für Wirtschaft, Kristóf Szatmáry, ging auf diesen Vorschlag gar nicht erst ein, sondern unterstrich erneut, die Wichtigkeit eines langfristigen Finanzierungsplanes. Erst wenn dieser vorliegen würde, zeige sich der Staat bereit, „einen Fond in Höhe von 32 Mrd. HUF (ca. 107 Mio. EUR), der zurzeit auf Eis liegt, frei zugegeben.“ Im Zentrum der Debatte um eine mögliche BKV-Pleite (Vorbild Malév?) stehen auch die EU-Millionen zum Bau der neuen Metrolinie 4, die im Falle des Stopps zurückzuzahlen wären.

Zu Amtsantritt hatte die Fidesz-Regierung überlegt, die öffentlichen Verkehrsgesellschaften in eine Staatsholding zu integrieren und die Schulden mit den Milliarden aus den privaten Rentenbeiträgen zu tilgen. Diese Gelder mussten jedoch für verschiedene andere Budgetlöcher verwendet werden, weshalb man diesen Plan fallen ließ.

Ende letzter Woche hat der Vorstandschef der BKV wegen Bonuszahlungen zurücktreten müssen .

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