Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 16/2011

(c) Pester Lloyd / 16 – 2011 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Neues Audi-Grundstück in Ungarn steht nicht mehr unter Naturschutz

19.04.2011 · Wirtschaft

Das ungarische Umweltamt hat eine Beschwerde von Umweltschützern gegen die Umwidmung eines ehemaligen naturgeschschützten Geländes abgewiesen. Dabei handelt es sich um jenes Grundstück, bzw. einen Teil davon, das der Autobauer Audi Hungária im vorigen Jahr im Sommer erwarb , um darauf ein neues Autowerk zu errichten . Laut Wirtschaftsminister György Matolcsy habe bereits die EU der Umwidmung zugestimmt, weil sie „im besten Interesse der Öffentlichkeit“ sei.

Audi wird auf dem Gelände bei Györ für rund 900 Mio. EUR ein neues Werk für jährlich bis zu 125.000 Fahrzeuge errichten, dabei sollen 1.800 direkte Arbeitsplätze entstehen, bei Zulieferern und Dienstleistern weitere bis zu 2.000. Die Produktion soll 2013 anlaufen, die Regierung bewilligte kürzlich 5,5 Mrd. Forint Staatsbeihilfen in Form von Steuergutschriften , deutlich weniger als bei früheren Grüne-Wiese-Investitionen üblich. Als Bonus legte man jedoch noch einen neuen Autobahnanschluss auf Staatskosten obenauf.

Neuer Chef der Ungarischen Bankenvereinigung

19.04.2011 · Wirtschaft

Nach eineinhalb Jahren verlässt MKB-Chef Tamás Erdei seinen Posten als Chef der Ungarischen Bankenvereinigung, der wichtigsten Interessensvertretung der ungarischen Finanzwirtschaft. Sein Nachfolger wird Mihály Patai, gleichzeitig Vorstandschef der ungarischen Tochter der UniCredit Bank. Erdei sprang im Oktober 2009 für Péter Felcsuti ein, der aus Protest gegen den „Ethikkodex“ zwischen (Vorgänger)-Regierung und Banken zurückgetreten war. Erdei wollte von Anfang an nur dessen Amtsperiode zu Ende bringen, allerdings gelang es auch ihm nicht, eine bessere Kommunikation mit der Regierung aufzubauen.

Verbot von Sonntags-Shopping in Ungarn vom Tisch

19.04.2011 · Wirtschaft

Die Regierungspartei Fidesz hat einen Vorschlag ihres Juniorpartners KDNP ad acta gelegt, der ein sonntägliches Verkaufsverbot beinhalten sollte. Die KDNP, die sich fundamentalistisch-christlich gibt, wollte noch vor der Sommerpause einen Shopping-Bann am „Tag des Herrn“ durchsetzen. Fidesz hat grundsätzlich gegen diese Idee nichts einzuwenden, allerdings liegt man bei der Schaffung der Hunderttausenden angekündigten neuen Arbeitsplätze um ein paar Hunderttausend zurück, weshalb man fürchtet, dass die Entlassung von Verkäufern nicht so gut in der Job-Bilanz ausschaut.

Eine „Machbarkeitsstudie“ des Wirtschaftsministeriums ortet neben den möglichen Jobverlusten auch „Wettbewerbsnachteile“ innerhalb der Europäischen Union, in der er es kein grundsätzliche sonntägliches Arbeitsverbot gibt. Nachbarländer (gemeint die Slowakei) könnten hier in entstehende Lücken stoßen, so das Wirtschaftsministerium, außerdem könnten „verschiedene Marktteilnehmer“ auf „unfaire Wettbwerbsbedingungen“ klagen.

Diese Sorgfalt bei der Ausleuchtung juristischer Widrigkeiten wünschte man sich von dieser Regierung auch bei so manch anderem Gesetz, das in den letzten Monaten im Eiltempo durch die Instanzen gejagt wurde. Ursprünglich hat die KDNP sogar ein generelles Arbeitsverbot für den Sonntag geplant, hat dann aber eingesehen, dass die Welt mittlerweile rund ist und sich die Lebensrealitäten nicht an ihr Parteiprogramm halten.

Tesco Ungarn legte Jahresergebnisse vor

21.04.2011 · Wirtschaft

Tesco Ungarn legte Jahresergebnisse vor

Eine der größten Handelsketten in Ungarn ist die britische Tesco. Im Ende Februar abgelaufenen Geschäftsjahr weist man einen Umsatzanstieg auf umgerechnet rund 2,5 Mrd. Euro (brutto) aus. Der Handelskonzern eröffnete binnen 12 Monaten 29 neue Standorte im ganzen Land und vergrößerte damit seine Verkaufsfläche um 53.000 Quadratmeter. 700 Menschen mehr arbeiten nun für den Konzern als zuvor. Die Steuerbelastung für Tesco betrug 70,5 Milliarden Forint (ca. 267 Mio. EUR), wobei die Krisensondersteuer mit 10,7 Mrd. Forint (ca. 40 Mio EUR) zu Buche schlug, Tesco teilte mit, dass man im Handelsbereich damit der größte Sondersteuerzahler war und der fünftgrößte Steuerzahler des Landes überhaupt.

Gnadenakt des Bürgermeisters rettet Zoo auf der Margareteninsel Budapest

21.04.2011 · Budapest

Gnadenakt des Bürgermeisters rettet Zoo auf der Margareteninsel Budapest

Der Oberbürgermeister der ungarischen Hauptstadt, István Tarlós, ist der Retter des kleinen Zoos nächst des botanischen Gartens auf der Margareteninsel. Nachdem bekannt wurde, dass der kleine Zoo in erheblichen Finanznöten steckte und schließen sollte, ließ er das Bürgermeisteramt verkünden, dass „ich nicht erlauben werde, dass dieser beliebte Zoo“ geschlossen werden muss. Dabei hatte eben sein Amt die Einrichtung erst in solche Schwierigkeiten gebracht. Eine Budgetkürzung um 153 Mio. Forint für diverse Einrichtungen hätte auch das Aus für den „Hauptstadtzoo und Botanischen Garten“ bedeutet, dessen jährliche Betriebskosten mit gerade 40 Mio Forint (ca. 150.000 EUR) angegeben werden. Tarlós ließ nun wissen, „dass der Zoo weiterarbeiten“ könne.

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• Sziget, Tag drei – Florence, Staub und ein Ermittlungsverfahren• András Baka vereidigt – ein Präsident für den demokratischen Wiederaufbau

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