(c) Pester Lloyd / 2 – 2011 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.
Arbeitlsosenraten in Polen, Slowakei, Ungarn
10.01.2011 · Osteuropa
Die Arbeitslosenrate in Polen ist binnen nur eines Monats von 11,7 auf 12,3% im Dezember 2010 angestiegen, was vor allem mit saisonalen Effekten im Baugewerbe sowie der Land- und Forstwirtschaft begründet wird. 1,95 Millionen der 38 Millionen Polen sind somit offiziell als arbeitslos registriert, nochmals 96.000 mehr als Ende November.
Etwa ebenso hoch wie in Polen ist auch die Arbeitslosigkeit in der Slowakei mit aktuell 12,22%, zuvor 12,29%. 328.300 Menschen des 5,5 Millionen Einwohner zählenden Landes waren Ende des Jahres ohne offiziell ohne Job. Die Arbeitslosigkeit ist damit ganz leicht geringer als Ende 2009, 12,4%. Im Februar erreichte sie mit nahezu 13% ein 5-Jahreshoch.
Nachdem die durchschnittliche Zahl der Erwerbslosen in Ungarn zu Beginn des Jahres 2010 mit 11,8 % einen Höhepunkt erreicht hatte, befindet sie sich seit Mitte des Jahres in einem leichten Rückgang, der sich bis zum Ende des Jahres gehalten hat. Insgesamt sind in Ungarn zur Zeit 3,83 Mio. Erwerbstätige verzeichnet, das entspricht einer Beschäftigungsrate von 49.8 % in der Gruppe der 15-74jährigen. Die letzte ermittelte Zahl der Arbeitslosen in dieser Gruppe betrug im Zeitraum von September bis November durchschnittlich 459.700 und ist somit gegenüber den drei Monaten zuvor um 0,2 % auf 10,7 % gesunken. Im Sommer des Jahres 2008 lag die offizielle Arbeitslosenquote noch bei 7,5 %. Mehr dazu
Dzurinda zu Besuch in Serbien
10.01.2011 · Osteuropa
Der slowakische Außenminister Mikuláš Dzurinda reiste am Freitag auf Einladung seines serbischen Amtskollegen Vuk Jeremic zu einem offiziellen Besuch nach Belgrad. Die Slowakei unterstützt, ähnlich wie Ungarn, einen baldigen EU-Beitritt Serbiens. Dafür wurde Dzurinda gewürdigt. In einer Ansprache wies er auf die positive Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und Serbien im vergangenen Jahr hin. Dzurinda betonte, dass Reformen unumgänglich seien, damit Serbien in die EU aufgenommen wird. Der Außenminister traf auch mit Präsident Boris Tadic zusammen, wobei beide Seiten die Notwendigkeit eines baldigen Dialogs zwischen Serbien und Kosovo „mit Unterstützung der EU“ betonten. Dzurinda sieht es als notwendig an, die Vorwürfe gegenüber dem kosovarischen Premierminister Hashim Thaci zu untersuchen. Der Schweizer Politiker Dick Marty beschuldigt diesen, in die albanische Mafia involviert zu sein und während des Krieges Morde sowie Organhandel in Auftrag gegeben zu haben. Der Fall soll am 25. Januar im Europarat besprochen werden.
Staute mit slowakischen Nationalheiligen wiederholt beschädigt
10.01.2011 · Slowakei
Eine Statue mit den slowakischen Nationalheiligen St. Cyril und Methodius in Komárno ist nun schon zum wiederholten Male geschändet und beschädigt worden, teilt der Bezirksvorsteher des Stadtteils Matica Slovenska, Jozef Cernek, mit. Das ist schon die dritte Attacke binnen zwei Monaten auf das Standbild, das sich auf einen Kreisverkehr am Kossuth Platz in der slowakischen Grenzstadt befindet. Zuerst habe man sie mit Farbe beworfen, was relativ schnell zu beheben war, nun sei aber eine ätzende Farbe aufgebracht worden, die möglicherweise dauerhafte Schädigungen nach sich zieht. Mit einem Hammer oder einem ähnlichen Gegenstand hätten die „Vandalen“ außerdem die Marmorplatte bschädigt, die Repartur wird tausende Euro kosten, es wurde Anzeige erstattet.
Komárno ist der slowakische Teil der Zwillingsstadt Komárom, die einen hohen Anteil von ethnischen Ungarn hat und direkt an der Grenze beider Länder gelegen ist. Im Sommer 2009 kam es zwischen beiden Staaten zum diplomatischen Eklat als der damalige Präsident László Sólyom einen Tag nach dem ungarischen Nationalfeiertag eine Statue des Heiligen Stephan auf der slowakischen Seite einweihen wollte und die slowakischen Behörden ihm die Einreise verweigerten.
Slowakei: Chef der Ungarnpartei beantragt Staatsbürgerschaft
10.01.2011 · Slowakei
Der Parteichef der Partei der Ungarischen Koalition SMK in der Slowakei, József Berényi, hat demonstrativ die ungarische Staatsbürgerschaft nach dem neuen vereinfachten Verfahren beantragt. Er befürchte nicht, die slowakische Staatsbürgerschaft zu verlieren, da die Regierungskoalition eine Änderung des Gesetzes ankündigte. Berényi hält die doppelte Staatsbürgerschaft für ein bedeutendes Angebot des ungarischen Parlaments und der ungarischen Öffentlichkeit. Somit könne er seine doppelte Identität zum Ausdruck bringen. Der Chef der Koalitionspartei Most-Híd, die sich vor einiger Zeit aus der SMK abgespalten hatte, Béla Bugár, bezeichnete das Vorgehen Berényis als unüberlegt. Er sei ein schlechtes Beispiel für seine Parteikollegen. Auch wenn die Gesetzesnovelle im Februar verabschiedet werde, bedeute das Bugár zufolge nicht unbedingt, dass sie am ersten März in Kraft tritt. Bei einem Veto des Präsidenten sei es möglich, dass Berényi seine slowakische Staatsbürgerschaft verliert – und das, trotz der Bemühung der slowakischen Regierungskoalition, die genau das Gegenteil erreichen wolle. Sie setzt sich dafür ein, dass den Bürgern, die die Staatsbürgerschaft eines anderen Landes beantragen, die slowakische nicht entzogen wird, was als Entgegenkommen an Ungarn und als Korrektur eines übereilten Beschlusses der Fico-Regierung betrachtet wird.
Mehr zum Verhältnis Slowakei – Ungarn
Ungarischer Lebensmittelhersteller Cerbona geht in Insolvenz
12.01.2011 · Wirtschaft
Lebensmittelhersteller Cerbona meldet Insolvenz an
Das Nahrungsmittelunternehmen Cerbona, das vor allem für Getreideprodukte wie Müsliriegel oder Cerealien bekannt ist, verkündete am Montag den Gang in die “freiwillige Insolvenz”. Laut Cerbona reagiert der Vorstand damit auf jahrelange Zahlungsschwierigkeiten, welche vor allem durch die Wirtschaftskrise und Marktveränderungen ausgelöst wurden. Der Arbeitsvertrag des Cerbona-Geschäftsführers wurde einer bereits zuvor getroffenen Einigung entsprechend mit sofortiger Wirkung gekündigt und während des Liquidationsverfahrens durch einen Gerichtsvollzieher ersetzt. Der Verwaltungsvorstand des Unternehmens bleibt noch bis zum Beginn der Geschäftsauflösung tätig. Cerbona hatte Gläubigerschutz beantragt, nachdem seine Bank die Kreditvergabe gestoppt und Pfandrecht verlangt hatte. Als keine Aussicht mehr darauf bestand, eine neue Vereinbarung mit den Gläubigern treffen zu können, entschied sich der Cerbona-Vorstand für die freiwillige Liquidation, um die 400 vorhandenen Arbeitsplätze zu schützen. In den letzten Wochen hat der Lebensmittelhersteller von mehreren Investoren aus Ungarn und dem Ausland Angebote für seine Vermögenswerte bekommen.
Kroatiens Regierungspartei verliert an Wählergunst
12.01.2011 · Kroatien
Die regierende, rechtsorientierte Koalition in Kroatien, dessen EU-Beitritt in diesem Jahr fixiert werden soll, konnte die Stimmmehrheit gegenüber der Opposition in Umfragen nach wie vor nicht zurückgewinnen. Laut der jüngsten Analyse des Privatinstitutes Promocija Plus vom 1. Januar profitiert die derzeitige Regierung kaum von den vorgenommenen Neuordnungen in ihren Reihen, bei denen mehrere Minister ersetzt und neue Posten geschaffen wurden. Insgesamt würden derzeit 31,2 % der kroatischen Bevölkerung dieSozialdemokraten, den linken Flügel der Opposition, unterstützen, während die machthabende Kroatischen Demokraten (HDZ) 22,6 % der Stimmen erhalten würde.
Der kroatische Präsident Ivo Josipovic gilt nach wie vor als beliebtester Politiker des Landes, seine Beliebtheit ist seit der letzten Umfrage um nochmals 3 Punkte auf 45,3 % der Stimmen gestiegen, gefolgt vom Vorsitzenden der kroatischen Nationalbank Zeljko Rohatinski mit 14,6 %, dem SDP-Vorsitzendem Zoran Milanovic und Ministerpräsidentin Jadranka Kosor, deren Werte im Dezember um über einen halben Prozentpunkt leicht gestiegen sind. Politischer Buhmann des Landes bleibt nach wie vor der ehemalige Ministerpräsident Ivo Sanader, welcher im vergangenen Monat in Österreich inhaftiert wurde, nachdem in Kroatien ein internationaler Haftbefehl gegen ihn wegen Korruption ausgestellt wurde. Er erhielt 41,1 % der Negativstimmen.
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