Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 2/2012

(c) Pester Lloyd / 2 – 2012 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Zwei Dutzend Teilnehmer bei Pro-Orbán-Demo in Ungarn

11.01.2012 · Politik

Zwei Dutzend Teilnehmer bei Pro-Orbán-Demo in Ungarn

„Das Volk an der Seite der Regierung“ unter diesem Motto versammelte sich am Dienstag ein Häuflein Orbán-Fans vor der Oper, jenem Ort an dem „vor Tagen ein brutaler Angriff auf unseren Ministerpräsidenten“ stattfand, als mehrere zehntausend Menschen ( offiziell ja nur maximal 8000 ) den Galaabend zur Einführung der neuen Verfassung durch „egoistische Motive“ und „Aufruhr“ (Fidesz-Sprecherin) störten. Jeder sollte dem auf seine Weise begegnen, sagte der (Fidesz)-Bürgermeister von Csepel, Szilárd Németh, der die Aktion initiierte und bei der er das Mittel des Gebets wählte. Selbst ein regierungsfreundlicher Nachrichtenkanal zählte nicht mehr als „zwei Dutzend“ Rentner, die sich als Volk für die Hurra-Aktion bereitfanden. Offenbar bedarf es doch größerer Planungen, um die überschäumende Freude des ungarischen Volkes über die Wohltaten der Orbán-Regierung auch nur annähernd realistisch darzustellen. Daran wird gearbeitet . red.

LMP will von Kooperation mit der MSZP nichts wissen

12.01.2012 · Nachrichten

Ungarische Grüne lehnen Kooperation mit Sozialisten weiter ab Lieber tot als rot? András Schiffer, Chef der grün-liberalen Parlamentspartei LMP hat ein weiteres Mal ausgeschlossen, mit der MSZP (frühere Regierungspartei) ein Bündnis einzugehen und sei dies auch nur zu dem Ziel, Orbán bei den Wahlen 2014 abzulösen. Die LMP wolle die MSZP nicht „rehabilitieren“, man will das „Orbán-Regime ablösen, ohne die Sozialisten zurückzubekommen.“, so Schiffer. Allerdings werde man nach den Wahlen „sogar mit dem Teufel paktieren“ (gemeint, notfalls auch mit der rechtsextremen Jobbik), um die „verfassungsmäßige Ordnung in Ungarn nach Wahlen wieder herzustellen“.

Die LMP, die sich in den letzten eineinhalb Jahren vor allem durch Selbstfindungs- und Abgrenzungsprozesse hervorgetan hat, schlug in den letzten Wochen wieder radikalere Töne gegen die Regierungspolitik an und startete Aktionen für einen „neuen Widerstand“. Ihr wird allerdings nicht zugetraut, einen Machtwechsel allein zu bewältigen. Ihre zaghafte Haltung hat ihr seit den Wahlen eine Menge Symapthien gekostet, mitunter wird sie in Umfragen bereits deutlich unter der 5%-Hürde gesehen. Mehr zum Verhältnis LMP-MSZP in einem Streitgespräch beider Vorsitzender Zum „neuen Widerstand“ der LMP LMP-Parlamentarierin gibt Mandat zurück

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• Sziget, Tag drei – Florence, Staub und ein Ermittlungsverfahren• András Baka vereidigt – ein Präsident für den demokratischen Wiederaufbau

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