Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 20/2010

(c) Pester Lloyd / 20 – 2010 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Ex-Vizebürgermeister von Budapest in Haft

17.05.2010 · Nachrichten

Ex-Vizebürgermeister von Budapest in Haft

Der frühere stellvertretende Bürgermeister von Budapest und ehemalige MSZP-Funktionär Miklós Hagyó ist am vergangenen Freitag verhaftet worden, nachdem seine Abgeordnetenimmunität durch die Konstitution des neuen Parlamentes hinfällig wurde. Ihm wird Betrug in mehreren Fällen im Zusammenhang mit finanziellen Unregelmäßigkeiten bei den Budapester Verkehrsbetrieben BKV vorgeworfen, die vor allem unter seiner Aufsicht standen. Insgesamt soll er sich Schmiergelder in Höhe von rund 250.000 EUR angeeignet haben. Mittlerweile sind mehr als ein Dutzend führender Ex-BKV-Manager in U-Haft, Hausarrest oder unter Anklage, die Schadenssumme für das Unternehmen, Stadt Budapest und den Staat beträgt vorläufig rund 60 Mio EUR. Fidesz-Vertreter bezeichneten Hagyó als die Cash-cow der Sozialisten, der die Gelder an verschiedene Funktionäre verteilt hätte. Hagyó war bereits vor der Wahl von seinen MSZP-Posten und der Kandidatenliste gedrängt worden und zeigte sich noch vor einigen Tagen bereit, sich dem Gesetz zu stellen und zu klären, „was ich getan habe und was nicht“.

Ungarische Sozialisten wollen sich auf zwei Parteitagen im Sommer wiederfinden

17.05.2010 · Nachrichten

Ungarische Sozialisten wollen sich auf zwei Parteitagen im Sommer wiederfinden

Die bei der Wahl in Ungarn schwer geschlagenen Sozialisten, MSZP, wollen im Sommer auf zwei Parteitagen neue Strategien und Personalien festlegen. Unmittelbar nach der Wahl stellte Parteichefin Ildikó Lendvai ihren Posten zur Verfügung, Spitzenkandidat Attila Mesterházy wird Oppositionsführer der nur noch 59köpfigen Fraktion im Parlament (zuvor 184) und im Hintergrund ist bereits von einem Comeback des ehemaligen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány die Rede, der einerseits für den Vertrauensverlust der Partei die Hauptverantwortung trägt, andererseits aber in der Parteibasis auf breite Unterstützung zählen kann. Im Juni will die MSZP nun eine Strategie- und Programmtagung abhalten, für den 10. und 11. Juli ist ein Parteitag vorgesehen, der die wichtigsten Personalien für die Zukunft klären soll. Im Juni will die MSZP auch entscheiden, ob sie einen eigenen Kandidaten für die Wahl zum Staatspräsidenten, was allerdings nur eine symbolische Geste wäre, ins Rennen schickt.

Bankchef gegen Umwandlung der Fremdwährungskredite in Ungarn

17.05.2010 · Nachrichten

Bankchef gegen Umwandlung der Fremdwährungskredite in Ungarn

Der Chef von Ungarns größter Bank OTP, Sándor Csányi, hat einen Plan des designierten Wirtschafts- und Finanzministers György Matolcsy zurückgewiesen, der die Umwandlung der riskanten Fremdwährungskredite von Privatpersonen über einen Staatsfonds vorsieht. Matolcsy hatte die diese Rettungsaktion kürzlich unmittelbar nach dem Absacken des Forint auf ein 18-Monats-Tief angekündigt. Der Bankchef zweifelt jetzt die finanzökonomische Sinnhaftigkeit des Vorhabens an, weil der pauschale Umtausch „für die Kunden eine Mehrbelastung von rund 230 Milliarden Forint (ca. 830 Mio EUR) bzw. 20% pro Jahr bedeuten“ würde, da die Raten wegen des Zinsunterschiedes enorm ansteigen müssten. Csányi begrüßte jedoch grundsätzlich die Idee, dass Staat und Banken sich gemeinsam um in Not geratene Kreditnehmer kümmern sollten. Er wies Schuldzuweisungen zurück, wonach die Kreditvergabepolitik der Banken für die schwierige Lage etlicher Konsumenten verantwortlich zu machen sei, vielmehr sei es die „unverantwortliche Hauhaltspolitik“ der letzten Jahre, die Ungarns Wirtschaft und Währung so mitgenommen hätten. Auch die Aufgabe der Nationalbank sei es nicht nur, auf den Währungskurs zu schauen, sondern, im Kooperation mit der Regierung, Wachstumsimpulse zu setzen. Alles jenseits der 300 Forint-Marke nannte Csányi schädlich für Ungarns Wirtschaft, eine Größenordnung von um die 285 sei jedoch aushaltbar. Zum Thema:

Wie rettet man richtig? – Der Vorschlag des neuen Wirtschaftsministers Sturmwarnung – Der Forint verbreitet wieder Panik

Notstand im Nordosten von Ungarn

18.05.2010 · Nachrichten

Unwetterschäden

Notstand im Nordosten von Ungarn

Der scheidende Ministerpräsident Ungarns, Gordon Bajnai, hat am Montag den Notstand über 60 Gemeinden und Städte im Nordosten des Landes verhängt. Dieser Schritt ist notwendig, um den Betroffenen Zugang zu nationalen Hilfsressourcen – und kräften zu ermöglichen, sagte der Regierungschef, der sich vor Ort ein Bild von der Lage machte und die Einsatzkräfte koordiniert.

Starker Regen und heftiger Sturm hatten am Sonntag hohe Sachschäden verursacht, ein Mann starb in Miskolc beim Einsturz einer Mauer, rund 2.100 Menschen mussten bisher aus Überschwemmungsgebieten evakuiert werden, die meisten davon im Nordosten um Miskolc. Der Sprecher des Nationalen Katastrophenschutzes, György Szentés, sprach von Straßenschäden in der Höhe von „mehreren hundert Millionen Forint“, 70% der Straßen des Landes seien überflutet oder unterspült worden, behauptete die Straßenverwaltung, Magyar Közút.

In und um Miskolc bleibt die Situation kritisch, hunderte Helfer, darunter auch spezialisierte Zivilschutzexperten wurden mobilisiert, um Sandsackbarrieren zu errichten und gefährdete Areale zu räumen. In Sátoraljaújhely wurden allein 400 Menschen aus ihren Häusern evakuiert, möglich, dass noch 300 weitere Familien in Notunterkünfte gebracht werden müssen. Auch in der Hauptstadt hatte das Unwetter Schäden angerichtet. Windspitzen von über 100 km/h entwurzelten Bäume und blockierten den Verkehr, die Feuerwehr registrierte 500 sturmbedingte Einsätze, meistens wegen vollgelaufener Keller, unterbrochener Stromleitungen und umgeknickter Bäume. Der Zugverkehr erlitt eine Reihe von Verspätungen, auch auf den internationalen Strecken, insbesondere zwischen Österreich und Ungarn.

Wetter Prognose und Unwetterwarnungen für Ungarn

Orbán nennt Beschwerden der Slowakei "Provokation"

19.05.2010 · Politik

Orbán nennt Beschwerden der Slowakei „Provokation“

Viktor Orbán, künftiger Regierungschef von Ungarn, hat die slowakischen „Vorbehalte“ gegenüber dem „geplanten Staatsbürgerschaftsrecht“ als „eine Provokation“ bezeichnet. Gegenüber Journalisten sagte Orbán am Dienstag in Budapest: „Es ist klar, dass die im Wahlkampf befindlichen nationalistischen Parteien damit fortfahren werden, Ungarn zu provozieren.“ Aber, so Orbán, „darauf werden wir uns nicht einlassen. Das ist nicht unser Ton, wir repräsentieren eine andere politische Kultur“. Orbán hatte, u.a. im Europawahlkampf 2009, an der Grenzbrücke bei Komárom ein Beispiel für diese Kultur gegeben, als er die „Vertretung aller Ungarn im Karpatenbecken“ als Aufgabe seiner Partei Fidesz definierte. Orbán will nun die heftige Wahlkampagne im Nachbarland abwarten, bei der sich vor allem die rechtsradikale SNS (Koatlitionspartner der „Sozialdemokraten“ Smer) durch Ungarn-Bashing Wählerstimmen erhofft, um sich dann mit der neuen Regierung zu verständigen, während der slowakische Premier Fico ein weiteres Mal ein sofortiges Treffen anregte, wohl auch um im Wahlkampf eine gute Figur zu machen. Sein Land, so Orbán abschließend, werde den Slowaken immer den Respekt zukommen lassen, den man auch für sich selbst einfordere. Für die die ihm unterstellten Politiker scheint das vorerst jedoch nicht zu gelten, wie Sie in unserem Beitrag zum neuesten Nachbarschaftsstreit lesen können .

Sommerfestival BudaFest von Juni bis August

22.05.2010 · Nachrichten

Sommerfestival BudaFest von Juni bis August

Vom 3. Juni bis zum 31. August findet an sechs Standorten in Budapest das alljährliche Sommerfestival statt. Das BudaFest in der Ungarischen Staatsoper bildet mit einer Vielzahl an hochwertigen Aufführungen dabei das Zentrum des kulturellen Sommerprogramms. Weitere Veranstaltungsorte wie der Budapester Zoo und die Burg Vajdahunyad locken mit Musikabenden und Sommerkonzerten. Insgesamt mehr als 100 Musik- und Theateraufführungen werden im Rahmen des Festivals bis Ende August stattfinden. Eintrittskarten sind sowohl an den jeweiligen Festivalstandorten als auch in allen Büros von Tourinform Budapest erhältlich. Weitere detaillierte Informationen unter: http://www.budapestinfo.hu/de/budapester_sommerfestival

Neu · Jeden Freitag als PDF

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• Sziget, Tag drei – Florence, Staub und ein Ermittlungsverfahren• András Baka vereidigt – ein Präsident für den demokratischen Wiederaufbau

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