nbsp; 02.10.2016 Referendum gescheitert: Was ist vom Ausgang der Volksabstimmung in Ungarn zu halten

(c) Pester Lloyd / 39 – 2016 POLITIK& 26.09.2016

nbsp; 02.10.2016 Referendum gescheitert: Was ist vom Ausgang der Volksabstimmung in Ungarn zu halten?

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Die Niederlage für Orbán ist einigermaßen krachend. Vor allem, bedenkt man den propagandistischen und personellen Aufwand, die Materialschlacht, die sein gesamter Regierungs-, Partei- und Medienapparat seit über einem Jahr betrieben haben. Die “Argumente”, die implizierten, dass von der Abstimmung Wohl und Wehe der Nation abhängt, ja, dass man um die ungarische Kultur, erst Recht die Töchter des Landes fürchten muss und sich eine neue Flut von “Invasoren” über das Land ergießen könnte, sollte das Referendum scheitern.

Nun, es ist gescheitert. Praktisch und politisch wird sich allerdings nicht viel ändern, Orbán selbst hat schon Plan B ausgegeben und sieht sich trotz eines laut (seiner) Verfassung ungültigen Referendums ermächtigt, für ganz Ungarn gegen jede menschenfreundliche, rechtsstaatliche, solidarische Lösung der Flüchtlingskrise in Europa vorzugehen. Orbán half, dass Europa bis dato nicht in der Lage war, ein glaubwürdiges Konzept vorzulegen und mit einer Stimme zu sprechen. Dem Ansinnen Orbáns entsprechende Gesetze für sein Land werden folgen, sie werden weitere Friktionen mit der Gemeinschaft Europas provozieren, ja ein weiterer Schritt Ungarns aus Europa wird getätigt. Nicht zuletzt, zeigt Orbán einmal mehr seine Verachtung für demokratische Abläufe und gesetzliche Vorgaben.

Fakt ist und bleibt auch nach dem ungültigen Referendumg, dass die meisten Ungarn Orbáns fremdenfeindlicher Argumentation folgen – nicht aber einer so offensichtlichen Penetration ihrer politischen Willensbildung, die von nichts weiter zeugte als von mangelndem Respekt vor der Intelligenz oder zumindest den gesunden Instinkten der Menschen, die durchaus fühlen, wenn schon nicht wissen, dass das ganze Spektakel eigentlich nur der Machtsicherung der neuen Elite galt und von den eigentlichen, existentiellen Problemen der Menschen ablenken sollte. Dass Orbán nicht alles mit seinem Volk machen kann, das ist eine kleine, aber für die Zukunft Hoffnung machende Message, die vom heutigen Tag ausgeht.

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