(c) Pester Lloyd / 27 – 2010 NACHRICHTEN 08.07.2010
Neuer PSZÁF-Chef: Bankenaufsicht wird härter – Strafe für Raiffeisen Ungarn
Die PSZÁF prüft zur Zeit eine ganze Reihe von Banken auf Einhaltung des – freiwilligen – Ethikkodex, der vor allem die Transparenz und das verantwortliche Handeln bei der Kreditvergabe, zumal in Fremdwährungen, behandelt. Nach bisheriger Einschätzung halten sich viele Banken nicht an die Vorgaben, die Untersuchungen dazu laufen aber noch. Károly Szász, der neu ernannte Chef der Finanzaufsicht, hat bereits ein strikteres Vorgehen bei der Bankenaufsicht angekündigt. Strafen können bis zu einer Höhe von zwei Milliarden Forint, ca. 7 Mio EUR reichen, wenn festgestellt wird, dass die Rechte eines größeren Teils der Bankkunden beeinträchtigt worden sind. Man arbeite zudem an einer Gesetzesvorlage, die einen für den Kunden „verlustfreien“ Umtausch von Fremd- in Eigenwährungskredite ermöglicht. Details nannte er dazu aber keine, es ist allerdings schwer vorstellbar, dass Banken oder Staat diese Kosten übernehmen werden. Szász leitete die Behörde schon einmal von 2000 bis 2004.
Die staatliche Finanzaufsicht, PSZÁF hat die ungarische Tochter der österreichischen Raiffeisen Bank mit einer, eher symbolischen, Strafe von 1 Mio Forint (ca. 3.500 EUR) wegen irreführender Kundeninformationen belegt. Die Bank habe einen Kunden über den tatsächlichen Zinssatz eines Kreditvertrages im Unklaren gelassen, obwohl ein dementsprechender Fehler in den Vertragsunterlagen bereits bemerkt worden war. Die geringe Höhe der Strafe wurde von PSZÁF mit der Einsicht der Bank begründet, die dem Kunden die Differenz umgehend auf seinem Konto gutgeschrieben habe.
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