Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 30/2010 (II)

(c) Pester Lloyd / 30 – 2010 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Einzelhandelsumsätze in Ungarn weiterhin im freien Fall

28.07.2010 · Wirtschaft

Einzelhandelsumsätze in Ungarn weiterhin im freien Fall

Keine Überraschungen im ungarischen Einzelhandel. Nachdem bereits im März 2010 ein Rückgang des Volumens der Einzelhandelsumsätze um 4% im Vorjahresvergleich beobachtet wurde, der sich im April noch auf 5% verstärkte, sehen die Zahlen für Mai nicht wirklich besser aus: das Umsatzvolumen fiel erneut um 4,7% im Vergleich zu 2009. Saison- und kalenderbereinigt ergibt das im Monatsvergleich ein Minus von 0,5% und somit den dritten monatlichen Umsatzrückgang in Folge, was besonders dramatisch ist, da sich die Wirtschaft im gleichen Zeitraum ein wenig erholt hat, was bedeutet, dass die Einkommenssituation der Beölkerung weiter miserabel und die Stimmung schlecht ist. Auch im Zeitraum von Januar bis Mai 2010 fiel das Umsatzvolumen um 4,7% im Vergleich zum Vorjahr. Im Jahresvergleich sind die Einzelhandelsumsätze in Ungarn seit April 2007 in jedem Monat stetig gefallen. Im Automobilsektor, der laut EU-Vorgaben nicht in die Einzelhandelsstatistik hineinzählt wird, ergab sich im Vergleich zu 2009 sogar ein Minus von knapp 11% für den Monat Mai, bzw. 28% für den Zeitraum von Januar bis Mai, obwohl die Umsätze schon im Vorjahr um fast die Hälfte eingebrochen waren.

OTP stabilisiert Tochter in der Ukraine

28.07.2010 · Wirtschaft

OTP stabilisiert Tochter in der Ukraine

Die ukrainische Tochter der größten ungarischen Bank, OTP, war bisher, vor allem im Krisenverlauf das Sorgenkind des Kreditinstitutes. Das zweite Quartal konnte die OTP Ukraine mit einem Nettogewinn von umgerechnet 23 Millionen aber wieder in den schwarzen Zahlen abschließen, weil das schwächelnde Kreditportfolio soweit bereinigt werden konnte, dass die Risikorücklagen zurückgeschraubt werden konnten. Auch die Fremdfinanzierungen der Bank wurde deutlich günstiger gestaltet, die Umsätze aus Kommissionen stiegen und die Kosten sanken weiter. Im Zuge der Sanierung hat man das Kreditportfolio im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 18% verringert, wobei Geschäfts- und Privatkredite sich nun in etwa die Waage halten. Zur Stabilität trugen auch die um 32% gewachsenen Einlagen der Kunden bei. Die Eigenkapitalquote der Bank beträgt nun 20,5% und ist damit doppelt so hoch wie die gesetzlich vorgeschriebenen 10%. 2009 musste die OTP Ukraine einen Verlust von ca. 150 Mio EUR hinnehmen.

Innenminister von Ungarn vergibt Jobs an "eigene" Sicherheitsfirma

28.07.2010 · Nachrichten

Innenminister von Ungarn vergibt Jobs an „eigene“ Sicherheitsfirma

Eine Zielscheibe medialer Kritik ist der neue Innenminister Sándor Pintér geworden, der seinen Job mit zackigen Worten begann und erklärte, dass er mit harter Hand Korruption und Amtsmissbrauch in seinem Verantwortungsbereich bekämpfen will. Eine Recherche des Nachrichtenmagazins HVG, dessen Reputation in Ungarn in etwa mit der des Spiegel in Deutschland vergleichbar ist, hat ergeben, dass Pintér der Sicherheitsfirma Civil Biztonsági Szolgálat Zrt. eine Reihe von Aufträgen zur Bewachung von staatlichen Behörden zugeschanzt haben soll. Dieses Unternehmen gehörte dem heutigen Minister bis vor kurzem selbst. Er übergab die Anteile an ihm nahestehende Personen kurz beovr er Minister wurde. Um die Firma in Stellung zu bringen, hatte man umstandslos die Verträge mit dem bisherigen Dienstleister Bizalom Vagyonvédelmi Szolgáltató Kft. gekündigt, dabei ging es vor allem um die Sicherung der Staatlichen Entwicklungsbank (MFB) und ihrer Filialen. János Nyíri, Chef der MFB erklärte der HVG zur Begründung: 2002 (als die erste Orbán-Regierung von den Sozialisten abgelöst wurde), wurde die damalige Sicherheitsfirma auch durch eine neue ersetzt, ein solcher Vorgang sei also nicht unüblich. Die MFB war von der neuen Regierung mit weitreichenden Kontroll- und Aufsichtsvollmachten über die Staatsbetriebe ausgestattet worden und hat dort bereits aufsehenerregende “Säuberungsaktionen” durchgeführt, siehe unser Beitrag .

Orbán: Steuerreform könnte sich hinziehen

28.07.2010 · Nachrichten

Orbán: Steuerreform könnte sich hinziehen

Am Montag bekräftigte Regierungschef Viktor Orbán in einem Fernsehinterview nochmals seine Absicht, die Einkommens-Flat-Tax „schrittweise“ von Januar 2011 einführen zu wollen. Damit trat er Gerüchten entgegen, die Haushaltslage und das Defizit-Korsett könnten die Einführung der auf 16% abgesenkten privaten Einkommenssteuer verzögern. Orbán relativierte aber, dass „es eine andere Frage sei, wieviele Jahre die Einführung braucht“, was also eben genau auch eine Verschiebung heißen kann. Neben der Absenkung und Gleichschaltung des Steuersatzes (Flat-Tax) auf „die niedrigste Rate aller Zeiten“, soll durch eine Familienbesteuerung ergänzt werden, die Eltern mit Kindern begünstigt. „So wollen wir das wettbewerbsfähigste Land in Mitteleuropa werden“, „zumindest aber einen großen Schritt in diese Richtung machen“, sagte Orbán.

Noch in dieser Woche sollen auch Details eines neuen „Széchenyi“-Plans verkündet werden, der kleine und mittlere Betriebe fördern soll. Orbán nahm in dem TV-Interview auch nochmals zu den Friktionen mit dem IWF Stellung. Er nannte die Bankensteuer als notwendig um die vom IWF aufgestellten Ziele zu erreichen. „Ungarn hat die Pflicht, das IWF-Ziel zu erreichen, wie es das tut ist seine Sache“. Zur Zukunft wiederholte Orbán seine Aussage, dass er im Oktober „gemeinsam mit allen anderen EU-Mitgliedern“ das Ziel formulieren werde, ab wann jedes Land wieder unter die Defizitgrenze von 3% des BIP (Maastricht) zu kommen hat. Wenn wir mit allen anderen Ländern „gemeinsam schwimmen können, brauchen wir auch keinen extra Sicherheitsgurt“.

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• Sziget, Tag drei – Florence, Staub und ein Ermittlungsverfahren• András Baka vereidigt – ein Präsident für den demokratischen Wiederaufbau

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