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Budapest warnt wieder vor Insolvenz

(c) Pester Lloyd / 04 – 2011 BUDAPEST 28.01.2011

Der Finanzberater des Budapester Oberbürgermeisters, János Atkári, warnte am Mittwoch in einem Interview mit der ungarischen Wirtschaftszeitung Világgazdaság wiederum vor einem drohenden Bankrott der Hauptstadt und betonte die Notwendigkeit unverzüglicher und konsequenter Maßnahmen zur Erhöhung der kommunalen Einnahmen und Verringerung der Ausgaben. Durch verschiedene Kosteneinsparungen soll die Stadt in den nächsten vier Jahren 30 Milliarden Forint (ca. 110 Mio. Euro) sparen, eine Insolvenz könne laut Atkári jedoch nur durch die Generierung weiterer finanzieller Mittel verhindert werden. Die Vorgängerregierung habe ein mehrfach höheres Defizit hinterlassen als behauptet. Zur Sanierung werden zusätzliche Steuereinnahmen benötigt, zum Beispiel für den Wertezuwachs auf Immobilien oder eine City-Maut. Im Moment haben die ungarischen Kommunen nur Anspruch auf die Erhebung der lokalen Gewerbesteuer. Am Mittwoch richtete Ob István Tarlós in diesem Zusammenhang die Forderung an das Parlament, den Städten die Befugnis zur eigenständigen Steuererhebung zu erteilen. Aufgrund der fehlenden Mittel wird momentan geplant, die Investition in einige städtische Projekte nach Ablauf der aktuellen Verträge im nächsten Jahr vorerst zu unterbrechen, vor allem im Bereich des öffentlichen Transports.

Auch für den Bau der vierten Metrolinie im VII. Bezirk wird nach dem Jahr 2013 eine Finanzierungsknappheit erwartet, einige Stationen wurden schon in Frage gestellt, was wiederum damit kalkulierende Investoren in Bedrängnis brächte. Tarlós forderte eine fünfzigprozentige Beteiligung der Stadt an der Budapester Verkehrsgesellschaft BKV sowie zusätzlich zum jährlichen Zuschuss eine finanzielle Unterstützung von 19 Milliarden Forint (ca. 70 Mio. Euro), um den reibungslosen Betrieb der öffentlichen Verkehrsmittel zu sichern.

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