Deutscher E.ON-Chef will Krisensteuer in Ungarn nachverhandeln

(c) Pester Lloyd / 04 – 2011 WIRTSCHAFT 24.01.2011

Auf Einladung ungarischer Behörden wird Johannes Teyssen, Vorstandsvorsitzender des deutschen Energieriesen E.ON, nach Budapest reisen, um mit ihnen über die „Krisensteuer” zu diskutieren. Diese erhebt der ungarische Staat seit Oktober 2010 für mehrere Wirtschaftssektoren einschließlich Energie, Telekommunikation und Einzelhandel. Teyssen kündigte seine Reise auf einer Energiekonferenz in Berlin an und erklärte, E.ON werde seine Interessen in Ungarn nicht auf Grund einer amtierenden Regierung aufgeben. Er stellte seine Kritik an den ungarischen Regelungen in den Zusammenhang mit den Klimaschutzzielen der EU: „Abweichende Energiepolitiken in 27 Mitgliedsstaaten können nur zum Scheitern unserer 20-20-20 Ziele führen“. Damit bezieht sich Teyssen auf die EU-Richtlinien zur Reduzierung des Kohlenstoffdioxidausstoßes, des Ausbaus erneuerbare Energien und die Verringerung des Energieverbrauchs um je 20% bis 2020. Teyssen appellierte an die EU für eine neue Strategie zur Gründung eines vereinheitlichten Energiemarkts. Ein solcher sei unrealistisch, solange Mitgliedsstaaten an ihren Einzelinteressen festhielten. Im Dezember 2010 hatte E.On zusammen mit anderen in Ungarn tätigen ausländischen Großunternehmen die EU-Kommission zu Maßnahmen gegen die „Krisensteuer“ aufgefordert. Keines dieser Unternehmen hatte bei ihren Klagen jedoch erwähnt, dass sie – zum Teil jahrelang in Ungarn steuerliche oder Zoll-Begünstigungen als Investoren genossen und ihre Millionengewinne regelmäßig abgeführt haben. Einige der Konzerne, so auch E.ON profitieren – zumindest regional – von einer Quasimonopolstellung. L.S.

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(Milliardenwechsel auf die Zukunft)

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