Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 47/2012

(c) Pester Lloyd / 47 – 2012 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Kirchen als Opfer der Flat Tax in Ungarn

21.11.2012 · Nachrichten

: Staat bietet gesetzlich garantierte Kompensation an Die "proportionale, gerechte" Flat Tax von 16% auf alle Einkommen hat nicht nur Hunderttausende private Angestellte und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst Einbußen an ihrem ohnehin geringen Einkommen gebracht, sondern auch den Obulus an die Kirchen empfindlich reduziert. Sowohl die katholischen wie auch die reformierten Glaubensgemeinschaften klagen über Einnahmeausfälle von ca. 20% im Vergleich zu den Vorjahren. Steuerzahler in Ungarn können 1% ihrer Einkommens- bzw. Lohnsteuer einem gemeinnützigen Zweck ihrer Wahl zukommen lassen. Sinkt die Einkommenssteuer, sinkt damit auch dieser Anteil, denn, so die Kirchen, die Zahl der Spender sei gleich geblieben (wiewohl die Zahl der Steuerzahler durch Einbeziehung aller, auch der untersten Lohngruppen gestiegen ist)

Die Regierung bot nun eine Garantiezahlung an. Die Staatskasse wird danach den Kirchen die Differenz zwischen den 1%-Erlösen und einem Betrag, der 0,9% der gesamten Steuereinnahmen beträgt, nachzahlen. Dies sei geboten, da die Kirchen eine „immer größere soziale Rolle“ spielen. Dass sie diese Rolle spielen müssen, weil der Staat die soziale Lage u.a. durch seine Steuerpolitik verschärft hat und zudem viele nichtkirchliche Sozial- und Hilfsorganisationen ausbotete, ist ein Umstand, der offenbar hinzunehmen ist. red.

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57 neue Grenzübergänge zwischen Ungarn und Rumänien

22.11.2012 · Nachrichten

Insgesamt 57 neue Grenzübergangsstellen zwischen Rumänien und Ungarn sollen in den nächsten Monaten und Jahren entstehen. Darauf einigten sich die für Infrastrukturmaßnahmen zuständigen Staatssekretäre beider Länder, drei bilaterale Kommissionen sollen nun die Details aushandeln. Das Schild ist schon historisch, Anfang des Jahres wurde die “Republik” abgeschraubt und durch ein reines Ungarn ersetzt

Derzeit gibt es an der 448 Kilometer langen Grenze nur 10 Übergangspunkte für motorisierte Fahrzeuge (da Rumänien über Kurz oder Lang Teil des Schengenraumes wird, geht es also nicht um bewachte Grenzübergänge), Ziel soll es sein, ca. alle 7 Kilometer einen Übergang zu ermöglichen, was vor allem dem grenzübergreifenden Handel, aber auch dem Tourismus dienlich sein soll, zumal die Verbindungen mit dem Land aufgrund über 1 Million ethnischer Ungarn dort, besonders verzahnt sind. Auch mit der Slowakei treibt man den Ausbau von Brücken und Straßenanschlüsse voran, trotz bestehender tiefgreifender Differenzen.

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