Alte Bekannte im Fidesz-Schattenkabinett

(c) Pester Lloyd / 35 – 2009 POLITIK 24.08.2009

Alte Bekannte im Fidesz-Schattenkabinett

Die nächsten Parlamenstwahlen in Ungarn sind zwar höchstwahrscheinlich erst im Frühjahr 2010, doch der nationalkonservative Fidesz ist sich seines Sieges so sicher, dass man schon einmal die Besetzung der wichtigsten Posten der neuerlichen Regierung unter Führung von Viktor Orbán als Ministerpräsident (der das ereits von 1998-2002 war) lanciert. Auf einen Koalitionspartner braucht die Partei laut Umfragen keine Rücksicht nehmen, sogar eine Zweidrittelmehrheit der Mandate, die Verfassungsänderungen ermöglichte, wird für möglich gehalten.

Das Haus- und Hofblatt der Nationalkonservativen, die Magyar Nemzet, nannte einige altbekannte Namen, die dem Kabinett angehören werden. Mihály Varga wird nach diesen Mutmaßungen, die sich auf, der Partei „nahestende Quellen“ stützt, wieder zum Finanzminister gekürt werden, János Martonyi darf auch wieder auf den Posten des Außenminister hoffen. Der derzeitige Fraktionschef des Fidesz im Parlament wird wohl zum Leiter des Amtes des Ministerpräsidenten und damit zur rechten Hand Orbáns aufsteigen.

György Matolcsy, einst Banker bei der Europäischen Entwicklungsbank wird das Wirtschaftsressort zugemutet und Zoltán Pokorni, der kurzzeitg Parteichef des Fidesz war, wird (wieder) Bildungsminister. Auch der damalige Innenminister Sándor Pinter wird seinen Posten zurückbekommen. Es wird vermutet, dass sich Orbán einen kleinen Kreis von „Superministern“ halten wird, um die sich herum die anderen Ressorts gruppieren. So kann er die Macht besser ausüben, denn alle Politik wird auf ihn zugeschnitten sein.

Reif für die Macht? Fidesz ist bereit für die Machtübernahme und bezichtigt die Sozis schon vorab, die „schmutzigste Kampagne aller Zeiten“ führen zu wollen

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