Anti-Korruptionsakademie in Wien gegründet

(c) Pester Lloyd / 35 – 2010 POLITIK 03.09.2010

Anti-Korruptionsakademie in Wien gegründet

Am Donnerstag gründete sich in Wien die Antikorruptions-Akademie IACA, ein Gemeinschaftsprojekt der UNO, des Antibetrugsbüros der EU und der Republik Österreich. Aus Anlass der Gründung erschien auch der UN-Generalsekretär Bank Ki-moon in Wien. An der Akademie sollen staatliche Einrichtungen, Nichtregierungsorganisation, Unternehmen und Wissenschaftler Wege im Kampf gegen staatliche und wirtschaftliche Korruption finden und lehren.

Mehr als 25 Länder haben bereits ihre aktive Teilnahme angekündigt, darunter auch Ungarn, dessen Regierung den Kampf gegen ausufernde Korruption, Amtmissbrauch etc. als zentralen Punkt im Regierungsprogramm benannt hat. Der ungarische Jutsizminister und stellvertretende Ministerpräsident, Tibor Navracsics sagte in Wien, dass „Korruption nicht durch ein einzelnes Land überwunden werden kann, dazu bedarf es der Mobilisierung aller internationalen Ressourcen.“ In Ungarn, so Navracsics weiter, „gäbe es auf dem Gebiet eine besondere Dimension: die politische Korruption hat in den vergangenen Jahren ihre Macht systematisch missbraucht.“ Korruption dieser Art, „tötet das Vertrauen die Gesellschaft. Wo dieses Vertrauen nicht vorhanden ist, wird das Herzstück der Demokratie umgebracht.“

Der Minister traf sich vor der Konferenz auch mit seiner österreichischen Amtskollegin Claudia Bandion-Ortner. Auch in Österreich gibt es dichter werdende Vorwürfe, die Justiz unterbinde allzu gründliche Nachforschungen der Staatsanwaltschaft gegenüber ehemaligen Verantwortungsträgern der früheren Blau-Schwarzen Regierung, bzw. verlangsame diese über Gebühr. Dabei geht es um Vorwürfe bzw. Verdachtsmomente gegen den ehemaligen Finanzminister Karl-Heinz Grasser sowie etliche Personen aus seinem Umfeld, bei der Privatisierungswelle um die Jahrhundertwende unbotmäßigen Einfluss genommen und selbst von den Transaktionen profitiert zu haben. Pikanterweise wurde genau am Tag der Gründung der Antikorruptionsakademie dieser ehemalige Minister neun Stunden vernommen, der jede Unregelmäßigkeit in seiner Verantwortung bestreitet.

http://www.iaca-info.org/

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