(c) Pester Lloyd / 50 – 2009 OSTEUROPA 09.12.2009
Reisefreiheit und Isolation
EU-Visafreiheit für Serbien, Mazedonien und Montenegro. Bosnien, Albanien und Kosovo bleiben bis mindestens Mitte 2010 isoliert
Die Bürger der Balkanländer Serbien, Mazedonien und Montenegro können beginnend ab dem 19. Dezember für maximal 90 Tage ohne Visum in die Europäische Union einreisen. Den entsprechenden endgültigen Beschluss dazu fassten die EU-Innenminister am Montag in Brüssel.
Bereits im Juli hatte die EU-Kommission festgestellt, dass Serbien, Mazedonien und Montenegro die wesentlichen Kriterien für die Visabefreiung erfüllen, dazu zählen die Einführung biometrischer Pässe, die Verstärkung der Grenzkontrollen sowie „der Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität.“ Der scheidende EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn sprach in Brüssel von einem „großen Tag“ für die Menschen in den betroffenen Ländern. Die neue Regelung sei für Serbien, Mazedonien und Montenegro zudem ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur angestrebten EU-Mitgliedschaft, so Rehn. Für die Bürger Albaniens, Bosnien-Herzegowinas und des Kosovo war der 30. November 2009 dagegen kein „großer Tag“. Nach Einschätzung der EU-Innenminister erfüllen Albanien und Bosnien derzeit noch nicht die Kriterien für den visafeien Reiseverkehr, in diesen beiden Ländern seien zunächst noch weitere Reformen notwendig. Allerdings könnten Albanien und Bosnien ab Mitte kommenden Jahres mit dem Wegfall der Visumpflicht für den Schengen-Raum rechnen. Kosovo gilt in Brüssel dagegen als Sonderproblem, da die seit Anfang vergangenen Jahres unabhängige Republik bislang nicht von allen EU-Staaten anerkannt wird. Dabei benötigen vorerst auch die im Kosovo lebenden Serben, die über serbische Pässe verfügen, weiterhin ein Visum für die Einreise in die Schengen-Länder. Viele versuchen dem zu entgehen, in dem sie einen Wohnsitz in Serbien anmelden.
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