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Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 1/2010 (II)

(c) Pester Lloyd / 1 – 2010 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Gemetzel in Ungarn: 9. Schweineschlachtfestival

06.01.2010 · Kultur

Ein ethisch vielleicht zweifelhaftes, aber beliebtes traditionelles Festival findet am Wochenende wieder in Nordwestungarn statt. In Napkor, unweit von Nyiregyháza wird am Samstag der 9. „Internationale Schweineschlacht-Wettbewerb“ ausgerufen. Preise gibt es für den besten „Black Pudding“, eine Art von frischer Blutwurst, verschiedene Wurstarten und „den geschicktesten Schlachter“. Bisher haben sich zwanzig Teams angemeldet, mit bis zu 35 Mannschaften rechnet der Veranstalter letztendlich. Die Teilnehmer kommen aus Ungarn und aus den von ethnischen Ungarn bewohnten Regionen der Südslowakei, der Vojvodina (Serbien), der Karpatoukraine und aus Transsylvanien (Rumänien). Eine „hochrangige“ Fachjury wird die aus dem Gemetzel hervorgegangenen Produkte dann testen, außerdem werden „bei solchen Anlässen übliche Getränke“ in großer Zahl gereicht werden. Im letzten Jahr kamen zu dem „Event“ immerhin beachtliche 40.000 Besucher, diesen werden in diesem Jahr, neben Schweinefleisch und Pálinka auch Volkstanzauftritte und Konzerte geboten.

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Liberale hoffen auf Parlamentssitze

06.01.2010 · Politik

Liberale in Ungarn hoffen auf Parlamentssitze

Die derzeitigen Umfragen geben den Freien Demokraten, dem liberalen SZDSZ zur Zeit 1-2% der Wählerstimmen, an ein Überspringen der 5-Prozent-Hürde ist für die Partei, die sich seit 2002 zuerst in der Koalition mit den Sozialisten und dann durch interne Richtungskämpfe völlig zerrieben hat, wohl kaum zu denken.

Dennoch verkündet der umstrittene Parteichef des SZDSZ, Attila Retkes, dass man mit 20 bis 25 Parlamentssitzen nach den Wahlen im April rechne, derzeit hält man bei 19. Man könne in allen 176 Wahlkreisen Kandidaten stellen und werde sowohl auf nationalen wie auch auf Komitatslisten erfolgreich sein. Am 11. Januar werde man den Namen des Spitzenkandidaten verkünden, sagte Retkes und erklärte, dass seine Partei die einzige wahrlich Liberale im Lande sei. Befragt nach dem Konflikt zwischen der Partei und der Fraktion im Parlament (geführt von Ex-Wirtschaftsminister János Koka macht die Fraktion was sie will und ignoriert praktisch alle Anweisungen aus der Parteizentrale), sagte Retkes, dass sich das Problem mit der Auflösung des Parlamentes ohnehin erledigen werde. „Wir betrachten bis dahin diese Fraktion nicht als die unsere“. Koka und die meisten anderen liberalen Abgeordneten unterstützten die Bajnai-MSZP-Regierung bis zum Schluss, während Retkes eine Art nationalen Rechtsruck vollführte, der zu vielen Austritten namhafter Liberaler sowie einer Neugründung führte.

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Ausbau der M0 geht mit EU-Hilfe weiter

07.01.2010 · Wirtschaft

Ausbau der Autobahn M0 um Budapest geht mit EU-Hilfe weiter

Der südliche Ring der Autobahn M0 wird bald geschlossen und auch die Fertigstellung eines Verbindungsstückes zwischen der M1 und der M5 könnte nun bald Realität werden, zumindest sind die Finanzen aus Brüssel dafür genehmigt worden, teilt die Nationale Entwicklungsagentur beim Wirtschaftsministerium mit. Mit den nun bewilligten ca. 450 Mio EUR aus dem EU Strukturfonds und weiteren 111 Milliarden Forint (ca. 412 Mio EUR) aus dem Staatshaushalt soll der Südring der M0 nun endlich vollständig geschlossen werden. Das Gesamtprojekt wurde und wird übrigens zu 85% von der Europäischen Union finanziert. Wichtigster Punkt dabei ist die Erweiterung auf eine durchgängig dreispurige Infrastruktur, damit das Verkehrsaufkommen der Gegenwart und Zukunft, vor allem der Schwerverkehr bewältigt werden kann. An weiten Stellen wird eine regelrechte zweite Autobahn, getrennt von der jetzigen Fahrbahn geführt werden und steht dann ausschließlich den Trucks offen. Auf dem Plan stehen auch 16 Überführungen und eine Unterführung sowie zwei Brücken mit 770 und 500 Meter Länge über die Donau bei Háros und Soroksár. Weitere Verbesserungen soll es an Punkten geben, die besonders unfallintensiv sind.

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Etliche Finanzdienstleister pfeifen auf Ethikcode

07.01.2010 · Wirtschaft

Etliche Finanzdienstleister in Ungarn pfeifen auf Ethikcode

Die ungarische Aufsichtsbehörde für das Finanzwesen, PSZÁF hat auf ihrer Webseite Listen über alle Banken und Finanzdienstleister veröffentlicht, die zeigen, ob das betreffende Unternehmen dem zwischen Bankenverband, Aufsicht und Regierung ausgehandelten „freiwilligen Verhaltenskodex“ beigetreten ist oder nicht. Der Verhaltenskodex regelt sowohl den Umgang mit in Not geratenen Kreditnehmern, bezüglich der Ankündigung und Absprache von Vertrags- und Ratenänderungen sowie der Umwandlung von Fremdwährungs- in Forintkredite. Desweiteren enthält er Maßgaben und Limits für die Neuvergabe von Krediten. Der Beitritt zu dem Verhaltenskodex ist freiwillig, was von Verbraucherschützern und auch von Teilen der Regierung kritisiert wird, lediglich Institute, die daran teilnehmen, können auch gemaßregelt und bestraft werden. Unter nachfolgender Webadresse können die Listen eingesehen werden. Unter dem ersten roten Link unter dme Texdt findet sich die Datei mit den teilnehmenden Banken und Finanzinstitutionen, der zweite listet diejenigen auf, die den Kodex bisher nicht unterschreiben wollen.

http://www.pszaf.hu/hirek_ujdonsagok/hatalyba_lepett_a_kodex.html

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Bald Entscheidung über Stasi-Bänder

07.01.2010 · Politik

Entscheidung über Tonbänder der ungarischen Stasi im Februar

Bis Mitte Februar will die Regierung beschließen, was mit 18 umfangreichen Tonbändern der ungarischen Stasi von vor 1990 geschehen soll. Die Bänder galtenzunächst als technisch zerstört, konnten aber in einem langen und angeblich aufwendigen Verfahren wieder zugänglich gemacht werden. Sie sollen wichtige Informationen des Inlandsgeheimdienstes über Bespitzelungen, Informanten, inoffizielle Mitarbeiter und Zielpersonen enthalten. Der Regierungssprecher erklärte auf eine Anfrage der Opposition, dass das Amt für Nationale Sicherheit die Bänder gerade erst prüfe, ob darin Daten enthalten sind, die die nationale Sicherheit gefhärden könnten. Davon hängt dann ab, wie eine Auswertung und Veröffentlichung möglich ist. Die Regierung könnte sie bis 2060 unter Verschluss stellen oder sie z.B. Ermittlungsbehörden, Wissenschaftlern und / oder den Medien zur Auswertung zugänglich machen. Dass sie pauschal veröffentlicht werden, gilt jedoch als eher unwahrscheinlich. Teile der Opposition kritisieren dieses Vorgehen scharf, arbeiten doch im neuen Amt auch Kader aus dem alten Sicherheitsapparat. Bereits in der Vergangenheit verschwanden etliche Stasi-Dokumente oder wurden einfach als sicherheitsrelevant eingestuft und unter Verschluss gebracht. Der anerkannte Historiker Krisztian Ungváry sagte, dass die lange Dauer der Auswertung und der Wiederherstellung einigen Erklärungsbedarf ergeben. Auch ist anzunehmen, dass Entlarvungen Einfluss auf den Wahlkampf nehmen könnten.

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Diskussion: Korruption – ein ewiges Übel?

07.01.2010 · Wirtschaft

Diskussion an der WU Wien: Korruption in Osteuropa – ein ewiges Übel?

Der CEE Student Cercle an der Wirtschaftsuniversität Wien lädt am 12. Januar zu einer Podiumsdiskussion mit dem Thema „Korruption in Mittel- und Osteuropa – ein ewiges Übel?“ ein. Mitveranstalter ist das Forschungsinstitut für mittel- und osteuropäisches Wirtschaftsrecht an der WU (FOWI). Unter der Leitung von Univ.-Prof. Dr. Martin Winner, dem Vorstand des FOWI, diskutieren Prof. Dr. Hans Jörg Bauer,Vorstandsmitglied von Transparency International – Austrian Chapter, Dipl.-Ing. Dr. Alexander Maculan, Unternehmer und Dr. Alexander Petsche, Rechtsanwalt bei Baker McKenzie.

Dienstag, 12. Januar 2010, 18:00-19:30 Uhr im Freizeitzentrum, Hauptgebäude der WU (UZA1), Augasse 2-6, 1090 Wien, 1. Untergeschoss, Gang zur Mensa, Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. www.wu.ac.at/cee

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