(c) Pester Lloyd / 23 – 2009 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.
Orbán: Ungarn Verlierernation der EU
02.06.2009 · Politik
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Orbán: Ungarn Verlierernation der EU
Die Europawahl soll eine unmissverständliche Botschaft für die Regierenden in Ungarn sein. Das sagte Viktor Orbán bei einer Radiosendung am vergangenen Sonntag. Ein Fernbleiben von der Wahl oder die Stimmabgabe für eine andere Partei als Fidesz würde „einen Sieg der Linken und eine fortsetzung der Gyurcsány-Bajnai-Ära bedeuten.“ Er bezeichnete wiederum die derzeitigen Wahlumfragen, die seiner Partei 60 bis 70 der Stimmen zutrauen als „übertrieben“. Die Hälfte der 22 Mandate für Ungarn zu erringen, wäre ein großartiger Erfolg, alles darüber wäre ein „Zusatzpreis“. Die Höhe des Sieges würde auch darüber entscheiden, ob und wie man die Regierung zur Rechenschaft ziehen könne . Ungarn sei eine der Verlierernationen in der EU. Die Eu-Fonds habe man zu langsam und zu ineffizient genutzt. Eine neue Regierung, unter seiner Führung, werde sich zuerst um Steuererleichterungen kümmern sowie die Steuer- und Sparpläne der Bajnaj-Administration rückgängig machen, u.a. die Mehrwertsteuererhöhung und die Einführung einer Immobiliensteuer solle beseitigt werden. Der Fidesz-Chef begibt sich zum Wahlkampfendspurt auf eine Rundreise durch Ungarn.
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András Simor hat den Vorwurf von Fidesz-Chef Viktór Orbán zurückgewiesen
02.06.2009 · Politik
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Ungarns Nationalbankchef: Zypern ist nicht Offshore
Der Chef der ungarischen Nationalbank, András Simor hat den Vorwurf von Fidesz-Chef Viktór Orbán zurückgewiesen, er hätte Off-Shore-Gesellschaften genutzt, um Steuern zu hinterziehen. Der Tageszeitung „Magyar Nemzet“ sandte er einen Brief an Orbán, worin er erklärt, dass die Firma Trevisol Management Services Ltd., die sich in seinem Besitz befindet, in einem EU-Land, nämlich Zypern, registriert sei und die normalen, dort fälligen Steuern entrichte. Orbán solle solch verleumderischen Behauptungen zukünftig unterlassen.
Orbán hatte Simor in einem Atemzug mit Ministerpräsident Bajnai und Finanzminister Oszkó als die „Off-Shore-Ritter“ und Milliardäre bezeichnet, die derzeit Ungarn regieren. Die Äußerungen machte er angeblich gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Gespräch in Berlin am 28. Mai. Bajnai und Oszkó reagierten bereits zuvor auf diese Anschuldigungen. ( unser Beitrag )
Ein Fidesz-Sprecher reagierte auf seine Art auf den Brief Simors und sagte: „Es war nicht die Absicht des Fidesz, zu unterstellen, dass die Off-Shore-Firma von Simor das Recht breche.“ Weiter hieß es, dass gerade Zypern sehr wohl als Off-Shore-Paradies gelte.
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Europawahl Umfrage Ungarn
02.06.2009 · Politik
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Wahlumfrage Europawahl Ungarn
Nach einer aktuellen Umfrage des Institutes Marketing Centrum für MTI würden von den Befragten 61% für FDESZ-KDNP stimmen, 15% für die Noch-Regierungspartei MSZP, 8% für Jobbik und knapp über 5% für die Liberalen vom SZDSZ. Danach könnte die nationalkonservative Partei von Ex-Premier Viktor Orbán mit 15 der 22 Mandate rechnen. Orbán sagte, dass alles mehr als elf Mandate unwahrscheinlich, aber erfreulich wäre. Die regierenden Sozialisten kämen so nur noch auf fünf Sitze im Europaparlament. Nach dieser Umfrage würden sowohl der SZDSZ als auch die rechtsradikale Partei Jobbik ein Mandat ergattern können, wobei Jobbik klar über der 5%-Hürde liegt. Sowohl die moderatere der konservativen Parteien, das MDF als auch die Grünen (LMP-HP), die kommunistische Munkáspárt und die Romapartei MCF gingen demnach leer aus. Rund 44% der Befragten wollen zur Wahl gehen, vor einem Monat waren es nur 38%. 33% sind noch unentschieden, 11 Prozentpunkte weniger als vor einem Monat.
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5.580 Ausländer wählen in Ungarn
03.06.2009 · Nachrichten
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5.580 Ausländer wählen in Ungarn
Die Zentrale Wahlkommission Ungarns teilt mit, dass sich insgesamt 5.580 EU-Ausländer in Ungarn für die Europawahl registrieren ließen. Grundsätzlich hat jeder EU-Bürger in der gesamten EU das Wahlrecht zum Europaparlament, wenn er in dem betreffenden Land per Hauptwohnsitz gemeldet ist, gleiches gilt für Kommunalwahlen. Die Liste der „Fremdwähler“ wird von Rumänien mit 2.406 Personen angeführt, an zweiter Stelle folgen die Deutschen, die mit 1.367 vertreten sind, was im Vergleich zu ihrer tatsächlichen Zahl im Lande (geschätzte 30.000 bis 40.000 leben „fest“ in Ungarn) eher wenig anmutet, 399 Polen, 166 Engländer, 125 Italiener wollen hier wählen.
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Neuwagenverkauf im Mai: -64%
04.06.2009 · Wirtschaft
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Neuwagenverkauf in Ungarn im Mai: -64%
Noch brutaler können Verkaufszahlen kaum einbrechen. Der Neuwagenmarkt in Ungarn ist im Mai im Vergleich zum Vorjahr um sage und schreibe 64,2 % zurück gegangen. Für die ersten fünf Monate 2009 beträgt der Rückgang rund 50%. Die Daten sind noch vorläufig, eine genauere Statistik wird in einigen Tagen erwartet. Der Chef der Vereinigung der Autoimporteure erwartet, dass in diesem Jahr lediglich rund 100.000 Autos in Ungarn verkauft werden können. Juli und August könnten dabei die schlimmsten Monate für die Händler werden. Er hofft auf eine leichte Belebung im Herbst.
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Metroticket kostet in Budapest ab Juli 300 HUF
04.06.2009 · Budapest
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Metroticket in Budapest kostet ab Juli 300 HUF
Ab 1. Juli steigen einmal wieder die Tarife für den öffentlichen Nahverkehr in Budapest. Wie die Budapester Verkehrsbetriebe, BKV mitteilen wird der Einzelfahrschein von derzeit 290 auf dann 300 Forint verteuert (nach heutigem Kurs etwa 1,06 EUR), die Monatskarte steigt auf 9.400 HUF, ca. 30 EUR. Ausländer sollten sich über diesen Anstieg weniger beklagen, schließlich hat sich für sie der Preis trotz Anhebung immer noch um 15-20% seit letztemJahr verringert, wegen des Kursverfalls des Forint.
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