Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 35/2010 (II)

(c) Pester Lloyd / 35 – 2010 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Neuer Chef der ungarischen Antiterroreinheit ernannt

02.09.2010 · Nachrichten

Neuer Chef der ungarischen Antiterroreinheit ernannt

Der frühere Polizeigeneral János Hajdú wurde am Montag von Ministerpräsident Viktor Orbán, nach vorheriger Nominierung durch Staatspräsident Schmitt zum neuen Cheff der Antiterroreinheit ernannt. Die Aufgabe dieser Sondereinheit sind u.a. die Prävention vor terroristischen Angriffen und Anschlägen, Verhinderung von Entführungen und der Schutz der Verkehrsinfrastruktur des Landes vor der Nutzung zu terroristischen Zwecken. Die Behörde arbeitet direkt, also ohne Umweg über die Polizeistrukturen, mit der Staatsanwaltschaft zusammen und kann bei Verdacht Menschen verhaften, wenn befürchtet wird, dass diese einen Anschlag planen und / oder durchführen wollen. Daneben erfüllt die Antiterroreinheit auch Aufgaben beim Personenschutz für Premier und Präsident.

Automarkt Ungarn im August: keine 3.000 Stück verkauft

02.09.2010 · Nachrichten

Automarkt Ungarn im August: keine 3.000 Stück verkauft

Im August wurden in Ungarn 2.994 Neuwagen registriert, ein Zuwachs um 23,5% gegenüber dem August des Vorjahres, obwohl dort die Mehrwertsteuererhöhung um 5 Prozentpunkte mit voller Härte zuschlug. Vor der Krise verkauften die ungarischen Autohändler (mit tatkräftiger und z.T. fahrlässiger Unterstützung verschiedenster Finanzierer) monatlich mehr als 10.000 Personenwagen. Der Rückgang bei Neuzulassungen von Januar bis August betrug, gegenüber dem schon als katastrophal angesehenen 2009, nochmals 37%, auf bisher knapp 29.000 Fahrzeuge in diesem Jahr.

Marktführer ist in diesem Jahr nicht Suzuki, die durch die Produktion in Ungarn einen gewissen Preis- und Imagevorteil genossen, sondern Ford. Der amerikanische Traditionskonzern konnte 2010 bisher 3.508 Wagen verkaufen, im August 365, auf Platz zwei folgt Renault, danach Skoda (zu VW). Suzuki, über Jahre deutlicher Marktführer, konnte im August gerade noch 95 PkW loswerden, vor einem Jahr waren es noch 362, die Abteilung MArketing scheint gefragt. Stärker im Anstieg begriffen als der Verkauf von PkW, ist der Umsatz bei sog. leichten kommerziellen Fahrzeugen (LCV´s), der um 60% auf 773 anhob, aber mit insgesamt 5.426 Einheiten immer noch 27% hinter dem Vorjahr hinterherhinkt. Sollte sich der Automarkt in Ungarn weiter so langsam entwickeln, so würde die Erneuerung der gesamten Privatflotte rund 83 Jahre dauern, rechneten die Marktforscher von Datahouse vor.

Ex-Premier Boross will Weg für Autokratie in Ungarn freimachen

02.09.2010 · Nachrichten

Ex-Premier Boross will Weg für Autokratie in Ungarn freimachen

Peter Boross, erster frei gewählter Ministerpräsident im Ungarn der Nachwende und heute Mitglied des Parlamentsausschusses, der die grundlegende Überarbeitung der ungarischen Verfassung vornehmen soll, schlug vor, dass in dem neuen Grundgesetz der Ministerpräsident das Recht der Ernennung des Obersten Richters des Landes haben sollte. Ebenso sollte der Premier die Ombudsleute (z.B. für Minderheiten, Bürgerrechte, Datenschutz etc.) sowie den Generalstaatsanwalt selbst einsetzen, zitierte ihn die Tageszeitung Népszabadság. Damit könnte man zukünftig ein Gezerre zwischen Premier und Präsident (der bisher das Vorschlagsrecht hatte) unterbinden und verhindern, dass wichtige Positionen länger unbesetzt bleiben.

Als Begründung dafür, dass die Generalstaatsanwaltschaft unter „Regierungsaufsicht“ gestellt werden soll, nannte Boross, Mitglied der konservativen Wende-Bürgerrechts-Partei MDF (Magyar Demokrata Forum), den Umstand, dass „diese Behörde fast schon eine unabhängige Macht“ (!) geworden sei. Der Ministerpräsident könnte so „wenn nötig, die richtigen Schritte unternehmen“, seine Entscheidungen könnten so schneller Wirkung entfalten, ohne einer gesetzlichen Regelung zu bedürfen. Boross hat mit seinen Äußerungen einen neuen Gipfel der Autokratie erklommen. Während sich die Regierung wenigstens noch zum Teil um den Anschien demokratischer Prozesse mühte, schlägt Boross, einst Nachfolger und Auflöser des gulaschkommunistischen Nachstalinungarns direkt den Weg in eine Art Absolutimsus vor.

Wieder Buslinie über Komárom-Brücke zwischen Ungarn und Slowakei

02.09.2010 · Nachrichten

Wieder Buslinie über Komárom-Brücke zwischen Ungarn und Slowakei

Nach über zehn Jahren Pause verkehrt seit September wieder eine regelmäßige Buslinie über die berühmte Grenzbrücke zwischen Komárom und Komárno, jener Doppelstadt, die zum Teil in Ungarn, zum Teil in der Slowakei gelegen ist und immer wieder Schauplatz symbolträchtiger und streitbarer Auftritte national orientierter Politiker beider Seiten wurde. Seit Ende der 90er Jahre konnte man über diese Brücke nurmehr laufen, seit 1. September können Pendler und Besucher aber wieder mit der Firma Vértes Volán drüberfahren. Zuletzt hatte es eine slowakische Busfirma versucht, stellte die Linie aber wegen mangelnder Nutzung wieder ein, eine andere fand sich auf slwoakischer Seite nicht, so dass man dort nun das Angebot der ungarischern Unternehmung akzeptierte. Vértes betreibt landesweit über 2.800 Busse auf fast 100 Linien.

Lebenslänglich für bestialischen Mord durch Mitglied der “Ungarischen Garde”

02.09.2010 · Nachrichten

Lebenslänglich für bestialischen Mord durch Mitglied der “Ungarischen Garde”

Am Berufungsgericht der südungarischen Stadt Szeged wurde ein lebenslanges Urteil gegen ein ehemaliges Mitglied der rechtsextremen Ungarischen Garde, dem mittlerweile verbotenen, aber aktiven militanten Arm der im Parlament vertretenen Partei Jobbik, bestätigt. Péter András wird der bestialische Mord an seiner damaligen Freundin im April 2009 in Kalocsa zur Last gelegt. Das Gericht sieht es als bewiesen an, dass der Täter seine Freundin mit etlichen Messerstichen getötet hat, dann versuchte ihren Kopf abzutrennen, ihr ein Hakenkreuz auf den Rücken schnitt und anschließend ihren Körper in eine Hakenkreuzfahne wickelte. Die lebenslange Freiheitsstrafe bedeutet für den ehemaligen „Gardisten“, dass er frühestens nach 30 Jahren um Entlassung ansuchen kann.

Mord an Norwegerin in Budapest offenbar Beziehungstat

02.09.2010 · Nachrichten

Mord an Norwegerin in Budapest offenbar Beziehungstat

Die Budapester Polizei hat im Zusammenhang mit dem Mord an einer 21jährigen Studentin aus Norwegen in einem Budapester Hotel, Haftbefehl gegen Zhao Feng, einen 26jährigen Bürger aus China erlassen und eine Großfahndung eingeleitet. Der Mann, selbst Student in Budapest, ist dringend tatverdächtig, die junge Frau in der Nacht zum vergangenen Samstag mit mehreren Messerstichen getötet zu haben. Die Polizei kam auf seine Spur über eine Notiz auf Facebook, die von dem Opfer stammt und auf eine intime Beziehung mit dem Mann schließen ließ, die durch die Frau beendet wurde. Zum Verbleib von Zhao Feng nimmt die Polizei gerne auch anonyme Hinweise auf, unter +36(0)80 555 111 oder die Notrufnummer 112.

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• Sziget, Tag drei – Florence, Staub und ein Ermittlungsverfahren• András Baka vereidigt – ein Präsident für den demokratischen Wiederaufbau

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