Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 35/2010

(c) Pester Lloyd / 35 – 2010 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Arbeitslosigkeit in Ungarn sinkt weiter leicht

30.08.2010 · Nachrichten

Arbeitslosigkeit in Ungarn sinkt weiter leicht

Die Arbeitslosenquote in Ungarn ist für die Monate Mai bis Juli auf einen Durchschnittswert von 11% und damit um 0,1 Prozentpunkte gesunken. Damit lag der Anteil der offiziell registrierten Menschen ohne Arbeit in der Gruppe der 15 bis 74jährigen noch 1,3 Prozentpunkte über 2009, meldet das Statistische Zentralamt in Budapest. Zum vierten Male hintereinander wuchs die Zahl der versicherungspflichtigen Arbeitsverträge, um 10.500 auf 7,79 Mio, was aber immer noch 26.000 weniger darstellt als ein Jahr zuvor. Den Höchststand erreichte die Arbeitslosenrate in Ungarn von Februar bis April mit 11,8%, kurz vor der Krise, im Sommer 2008 lag sie mit 7,5% so niedrig wie nie zuvor.

Arsen-Werte im ungarischen Trinkwasser auf "gefährlichem" Niveau

30.08.2010 · Nachrichten

Arsen-Werte im ungarischen Trinkwasser auf „gefährlichem“ Niveau

Im Trinkwasser von 475 ungarischen Städten und Gemeinden wurden Verunreinigungn, besser gesagt: Vergiftungen mit Arsen gemessen. Rund 500.000 Menschen, immerhin rund 5% der Gesamtbevölkerung sind davon betroffen, am meisten im Komitat Bács-Kiskún. Nach Angaben der betroffenen Wasserwerke haben die Messwerte mittlerweile in 72 Ortschaften „gefährliche“ Level erreicht, die EU-Richtlinie erlaubt einen Höchstwert von 10 Mikrogramm je Liter.

Zynisch mutet da die Äußerung eines István Farkas, Direktor der Halasvíz Kft., einer der betroffenen Wasserverteiler an, der von Duna-TV mit den Worten zitiert wird, dass man zwar entsprechende Anlagen und Technologien einsetzen und installieren könnte, um die Arsen-Konzentration zu verringern, das würde die Kosten für das Wasser aber stark erhöhen, ja, die Haushalte müssten sogar mit doppelt so hohen Wasserpreisen wie bisher rechnen. Andere Experten rechneten vor, dass ein Einwohner über Jahrzehnte täglich rund 20 Liter des kontaminierten Wassers trinken müsste, um gesundheitliche Schädigungen zu bekommen. Andererseits erläutern Mediziner, dass Arsen vor allem Herz- und Kreislaufkrankheiten befördert, die in Ungarn zu einer weit unter EU-Schnitt liegenden Lebenserwartung führen.

Das Gesundheitsamt hat sich noch nicht offiziell zu geplanten Schritten geäußert. Eigentlich sollte Ungarn seit 2009 die EU-Normen für Trinkwasserreinheit erfüllen, daher könnten auch von dieser Seite Sanktionen drohen. Besorgten Bürgern wird empfohlen, das Leitungswasser vorerst nur zum Waschen zu nutzen, nicht zum Trinken.

Bauern in Rumänien fordern ihre EU-Subventionen

30.08.2010 · Nachrichten&

nbsp; 03.09.2010

Bauern in Rumänien fordern ihre EU-Subventionen

Mit der Auszahlung und gerechten Verteilung der EU-Agrarsubventionen gibt es in Rumänien wieder einmal größere Schwierigkeiten. Vor allem in Siebenbürgen haben sich in den letzten Tagen in mehr als zwei Dutzend Städten die Bauern zu Protestkundgebungen zusammengefunden, um gegen das Ausbleiben der für sie zum Teil lebensnotwendigen Zuschüsse zu protestieren. Zentrum der Proteste sind die von der ungarischen Minderheit stark bewohnten Gebiete und die Städte Hargitha, Covasna, Sfântu Gheorghe. Mehrere hundert Bauern empören sich darüber, dass die Zahlungen bereits angekündigt waren, aber bisher für 2010 nichts eingetroffen seien. Sie beklagen sich auch darüber, dass kleinere Züchter und Bauern kaum eine Chance haben an die Zuschüsse zu kommen. Man fordert, dass die Regierung ein Gesetz erlässt, dass Supermärkte dazu zwingt einen gewissen Anteil von Produkten auf dem lokalen Markt einzukaufen, statt alles zu importieren. Sollte sich an den jetzigen Zuständen nichts ändern, wollen die Bauern am 9. September in Bukarest aufmarschieren, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Ähnliche Proteste, mit Straßenblokaden durch Bauern gab es kurz vor und nach dem EU-Beitritt Ungarns auch in Budapest, aus gleichem Anlass…

Bürgermeister-Kandidat fordert KZ für Roma in Ungarn

30.08.2010 · Nachrichten

Bürgermeister-Kandidat fordert KZ für Roma in Ungarn

Mit heftigem Protest reagierten Politiker der sozialistischen Oppositionspartei MSZP auf Äußerungen des Bürgermeisterkandidaten der rechtsextremen Partei Jobbik für Miskolc bei den Kommunalwahlen am 3. Oktober. Márton Szegedi hatte gefordert, „Wiederholungstäter mit Romaherkunft die Staatsbürgerschaft abzuerkennen und sie außerhalb der Städte in Lager zu stecken“. Er erwähnte dazu „bewährte“ Beispiele „aus der Slowakei, Frankreich, Italien und Finnland“, wo solche Disziplinierungen schon angewandt würden. Der MSZP-Parteisprecher forderte sowohl den Politiker wie seine Partei dazu auf, sich deutlich von diesen Äußerungen zu distanzieren, die ein Aufruf zur Schaffung von Konzentrationslagern nach natioanlsozialistischem Vorbild seien. Der Platz für einen Wiederholungsstraftäter ist auch in Ungarn einzig und allein das Gefängnis, so MSZP-Sprecher Nyako, der sich auch ein Machtwort von Premier Orbán erwartet, der klarstellt, dass die rund 500.000 ungarischen Roma vor extremistischen Auwüchsen geschützt werden.

Proteste gegen Audi-Landkauf in Ungarn

30.08.2010 · Nachrichten

Proteste gegen Audi-Landkauf in Ungarn

Die grün-bürgerliche Partei LMP hat die Regierung aufgefordert, den Verkauf eines Grundstückes in einem Naturschutzgebiet nahe der nordwestungarischen Stadt Györ an die Audi Hungária Motor Kft., Tochter der deutschen Audi AG zu untersuchen und notfalls rückgängig zu machen. Der ehemalige Schießplatz der Sowjetarmee wurde zuletzt vom Verteidigungsministerium verwaltet und ist immernoch Teil des offiziellen europäischen „Natur 2000“-Netzwerkes für besonders schützenwerte Naturareale, die eigentlich in einen grenzübergreifenden Naturpark umgewandelt werden sollten. Die Kritik von LMP richtet sich nicht gegen das Engagement von Audi, das ja bisher schon zahlreiche Jobs in Ungarn geschaffen hat, wohl aber gegen die Vergabe von naturgeschütztem Land. Audi bestätigte gegenüber dieser Zeitung den Kauf des Landstücks für rund 23 Mio EUR, verweigert bisher aber jede weitere Mitteilung über die geplante Nutzung dafür.

Mehr dazu: Rätsel um die „Grüne Wiese“ – 5. Aug.

http://www.pesterlloyd.net/2010_31/31audigrundsteuck/31audigrundsteuck.html

Wieder Notkredit für Malév

30.08.2010 · Nachrichten&

nbsp; 03.09.2010

Wieder Notkredit für Malév

Der ungarische Staat als Haupteigentümer musste der schwächelnden und stark verschuldeten Fluglinie Malév ein weiteres Mal mit einem Notkredit aus der Patsche helfen. Knapp 20 Mio EUR überwies jetzt das Finanzministerium, damit die Malév ihren US-amerikanischen Leasingpartner bezahlen konnte, bei dem man zahlreiche Flugzeuge anmietet. Dieser drohte schon mit dem Einzug der Maschinen.

Bereits nach der Rückverstaatlichung von den russischen Vorbesitzern, denen die Malév immernoch über 100 Mio EUR schuldet, erhielt die Malév einen Eignerkredit von rund 36 Mio EUR, der aber nicht zur Aufrechterhaltung des operativen Geschäfts genügte. Zudem steht nun die geschäftsärmere Wintersaison vor der Tür. Angesichts dieser Fakten fragen sich die Experten, wie Chefmanager Gauss es – wie angekündigt – bis 2012 schaffen will, die Airline (operativ) in die schwarzen Zahlen zu fliegen. Die Rückverstaatlichung ist auch immer noch ein Fall für die europäische Wettbewerbsaufsicht.

Eine Schließung der seit Jahr und Tag strauchelnden Fluglinie kann sich der ungarische Staat nicht leisten. Weniger aus Prestigegründen, denn aus dem Umstand, dass man im Falle einer Insolvenz auch den Airport Budapest in seiner Existenz gefährden würde, der knapp die Hälfte seines Umsatzes mit der Malév macht. Der Airport aber, in Besitz der deutschen Hochtief, ist jedoch über Verträge derart abgesichert, dass ihm im Falle einer „durch externe Vorgänge“ verursachten Insolvenz, die Kaufsumme und alle bis dato getäigten Investitionen vom ungarischen Staat zu erstatten sind, was sich auf eine Summe von 2-3 Milliarden EUR belaufen könnte.

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• Sziget, Tag drei – Florence, Staub und ein Ermittlungsverfahren• András Baka vereidigt – ein Präsident für den demokratischen Wiederaufbau

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