Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 48/2012

(c) Pester Lloyd / 48 – 2012 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Umsatzrückgänge im ungarischen Einzelhandel halten an

27.11.2012 · Nachrichten

Die Umsätze im ungarischen Einzelhandel, also der private Konsum, ist im September zum Vormonat um 0,4%, gegenüber dem September des Vorjahres um 3,1% zurückgegangen. Der Quartalsrückgang im Q3 war mit 2,7% der stärkste seit zweieinhalb Jahren

Die Regierung kommentierte die Daten damit, dass sie im europäischen Mittel liegen, was für den monatlichen Rückgang stimmt, auf Jahresbasis liegt Ungarn 3,3 Prozentpunkte unter dem EU-Schnitt, denn europaweit stiegen die Umsätze um 0,3% übers Jahr. Hinter Ungarn landen nur noch die Krisen-Hot-Spots Zypern, Slowenien, Portugal, Spanien und natürlich Griechenland. Trotzdem titelte die Regierung ihre Aussendung beflissen mit: „Einzelhandelsumsätze stagnieren oder sinken in ganz Europa“. Dabei ist es noch Glück, dass die Umsätze aus dem Autoverkauf, Ersatzteile und Zubehör nicht Teil der EU Statistik sind, denn da betrug der Rückgang in Ungarn binnen eines Jahres fast 10%. Auf Jahresbasis entwickelten sich die Umsätze bei Non-Food 3,3%, nach unten, darin Möbel und Haushaltselektronik -11,8%, Computer, Bücher -2,8%. Textilien stiegen um 5%, Medikamentenumsätze um 2,9%, der Online-Handel legte um 22,6% zu, Second Hand-Shops melden ein Umsatzplus von 8,3%.

Weitere aktuelle Wirtschaftsdaten (Arbeitsmarkt, Beschäftigung, Einkommen, BIP, Industrieproduktion, Agrar-Erzeugerpreise)

Orbán in Slowenien: Die Ungarn fühlen, dass wir einen "Riesenjob" machen

27.11.2012 · Nachrichten

Orbán in Slowenien: die Ungarn fühlen, dass wir einen „Riesenjob“ machen „Alle Ungarn“ verstehen die Notwendigkeit tiefgreifender Reformen und sind deshalb „ruhig geblieben“ und „unterließen größere Anti-Regierungs-Proteste und Streiks“, sagte der ungarische Regierungschef bei seinem Besuch am Montag in Slowenien, das sich selbst derzeit einer enormen Haushaltskrise ausgesetzt sieht. Seine Regierung unternehme Anstrengungen um Ungarn „so wettbewerbsfähig wie möglich zu machen“ und „gleichzeitig den Schuldenberg des Landes abzutragen“. Man sei sich im Klaren darüber, dass „nicht jede Maßnahme perfekt ist“, aber „das Land fühlt, dass wir einen Riesenjob machen“. Ungarn solle ein „Produktionszentrum“ in der Region werden, der „Industriepolitik“ räume man „Priorität“ ein, damit hier „zu geringeren Kosten und mit größerer Felxibilität produziert werden kann“. Alle Bemühungen in Europa, die „Vorkrisenwirtschaft und die sozialen Strukturen zu schützen“ seien „sinnlos und zum Scheitern verurteilt.“ Mehr zum “Riesenjob”

Hier mehr zu den “Clubveranstaltungen” (Orbán) der Opposition

Regierung und Opposition in Ungarn protestieren gemeinsam gegen Antisemitismus

28.11.2012 · Nachrichten

Regierung und Opposition in Ungarn demonstrieren gemeinsam gegen Antisemitismus Es ist im politisch gespaltenen Ungarn eine absolute Ausnahme und vielleicht ein – längst überfälliges – Signal: Regierungs- und Oppositionsparteien treten gemeinsam gegen ein Problem auf. Auf einer für Sonntag angesetzten Proteskundgebung, organisiert von ungarisch-jüdischen Organisationen, 15 Uhr Kossuth Platz vor dem Parlament, werden die Chefs der Regierungsfraktion Fidesz-KDNP, Antal Rogán, der MSZP-Parteichef Attila Mesterházy sowie Ex-Premier Gordon Bajnai, Führer der größten außerparlamentarischen Oppositionsbewegung „Gemeinsam 2014“, gemeinsam auftreten und ihren Protest gegen die antisemitischen Äußerungen eines Jobbik-Abgeordneten formulieren. Ein Vorgang, über den auch die einheimischen Medien mit einiger Verwunderung berichten, so unglaublich scheint dieser, eigentlich normale Vorgang zu sein. HIER GEHTS ZUM DEMO-BERICHT

Wir möchten unsere Leserschaft um rege Teilnahme und Verbreitung des Termins bitten.

Ein Denkmal für die während der Nazizeit getöteten ungarischen Juden. Die verlassenen Schuhe am Donauufer erinnern an viele Budapester, die von Pfeilkreuzlern ebendort getötet und die Donau gestoßen wurden.

Außerdem wurde angekündigt, die Hausordnung des Parlamentes zu verschärfen, um derartige Hassreden besser sanktioniern zu können. Nach unserem Wissen waren die bisherigen Regeln und auch die Gesetze dagegen völlig ausreichend, es haperte, wie auch im aktuellen Fall, lediglich an der Anwendung.

Bereits am Dienstag gab es Proteste vor dem Parlament. Hier mehr dazu .

Fehlleitung: Staat Ungarn kassiert Großteil der EU-Direktzahlungen für Agrarflächen

01.12.2012 · Nachrichten

Der Rechnungshof der EU hat in einem Sodnerbericht ein weiteres Mal kritisch darauf hingewiesen, dass viele Empfänger von "Direktzahlungen" in Osteuropa gar keine Landwirte sind. Die Prüfer machen dafür "Schwächen im vereinfachten System für einheitliche Flächenprämien (SAPS)" verantwortlich. Immobiliengesellschaften, Flughäfen, Jagdverbände sowie Angel- oder Skivereine bekämen in den neuen EU-Mitgliedstaaten zu Unrecht Flächenprämien, kritisiert der Rechungshof in seinem am Dienstag in Brüssel vorgestellten Sonderbericht

In Ungarn sei der Staat unnötigerweise der größte Einzelbegünstigte der Regelung für die einheitliche Flächenzahlung. 14 Mio. € aus dem EU-Agrarhaushalt gelangten im Jahr 2010 für 82.000 ha Land an den Staat in Ungarn. Das vereinfachte Auszahlungssystem für die Direktzahlungen sollte deshalb dringend reformiert werden, um die Zweckentfremdung zu vermeiden. Der Rechnungshof mahnt eine Beschränkung der Mittel auf aktive Landwirte an. Außerdem sollte eine Obergrenze eingezogen werden, weil wenige Großbetriebe einen zu hohen Anteil erhielten. In den Reformvorschlägen habe die EU-Kommission einige Schwachstellen beseitigt. Andere müsste in den Verhandlungen über die GAP-Reform vom Ministerrat und vom EU-Parlament noch aufgegriffen werden. Mehr zum Thema Landpolitik in Ungarn

Detailbericht: http://eca.europa.eu/portal/pls/portal/docs/1/18684801.PDF

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• Sziget, Tag drei – Florence, Staub und ein Ermittlungsverfahren• András Baka vereidigt – ein Präsident für den demokratischen Wiederaufbau

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