Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 49/2009

(c) Pester Lloyd / 49 – 2009 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Viele offene Fragen im Amoklauf von Pécs

30.11.2009 · Nachrichten

Viele offene Fragen im Amoklauf von Pécs

Ein Gericht in Pécs hat am Freitag offiziell die Untersuchungshaft für den Amokläufer vom Donnerstag. angeordnet. Der 23jährige tötete am Donnerstag einen Kommilitonen und verletzte drei weitere Menschen, zwei davon sehr schwer. Der Untersuchungsrichter ordnete vorerst die gesetzlich möglichen 30 Tage U-Haft an und sagte, dass der Verdächtige nach wie vor keine Auskunft zu den Vorwürfen und zu den Motiven seiner Handlungen getätigt habe. Der Anwalt des Tatverdächtigen sagte, sein Mandant sei noch nicht in der Verfassung, um sich zu dem Fall zu äußern, werde dies aber nächste (also diese) Woche tun. Erste Äußerungen aus dem Umfeld sprechen von einer „latenten Shizophrenie“ bei dem Mann, die zwar bereits aktenkundig war, aber nicht an die Polizei gemeldet wurde, obwohl er über eine Waffenbesitzkarte verfügt und Mitglied eines lokalen Schießklubs war. Wie so etwas passieren kann, wird nun aufgeklärt werden müssen. Das Verhältnis zu den ihn behandelnden Psychiatern wird auch Teil der Ermittlungen sein, sagte der Strafverteidiger. Ob seine Schuldfähigkeit grundsätzlich in Frage zu stellen sei, wollte der Rechtsanwalt nicht beantworten. Mehr zum Thema

Druckversion

Ungarn verkaufte Emissionszertifikate an Japan

30.11.2009 · Nachrichten

Ungarn verkaufte Emissionszertifikate an Japan

Ungarn hat Zertifikate über Emissionsrechte über 3 Millionen Tonnen Kohlendioxid, im Wert von 8 Milliarden Forint (ca. 29 Mio EUR), an ein japanisches Unternehmen verkauft. Das bestätigte jetzt die Sprecherin im Umweltministerium, Boglarka Olt, nachdem der für Umweltragen zuständige Parlamentskommissar Sándor Fülöp und weitere Kollegen sowie die Umweltschutzorganisation Energy Club Zweifel an der Rechtmäßigkeit und Transparenz solcher Deals aufkommen ließen. Das Ministerium fügte hinzu, dass die aus diesem Zertifikatverkauf im Sommer erlösten Umsätze, den Richtlinien gemäß, nur für Umweltschutzmaßnahmen ausgegeben würden. Bereits 2008 verkaufte das Land überschüssige Emissionsquoten an Belgien (2 Mio to) und Spanien (6,6 Mio to) und erhielt dafür rund 100 Mio EUR. Der Handel mit solchen Zertifikaten ist international geregelt, wenn auch ökologisch umstritten, angezweifelt wird in Ungarn jedoch die rechtmäßige Verwendung der Gelder, da es bisher keinen öffentlich einsehbaren, konkreten Nachweis darüber gibt.

Druckversion

Treffen von sechs Finanzamtschefs in Budapest

30.11.2009 · Wirtschaft

Treffen von sechs Finanzamtschefs aus Osteuropa in Budapest

Viel zu besprechen hatten sie ganz sicher, die sechs Chefs der Finanzämter aus den Viesgrád Vier-Staaten, Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei, die sich dazu noch die Kollegen aus Slowenien und Österreich luden. Sie besprachen bei einer Konferenz in Budapest Maßnahmen zur „Aufrechterhaltung“ der Steuerzahlungsdisziplin in Krisenzeiten, der Eindämmung des weiter zunehmenden grenzübergreifenden Mehrwertsteuerbetruges und weitere brisante Themen. Dass die Lösung solcher Problemkreise nur durch eine grenzübergreifende Kooperation der Behörden zu erreich ist, dürfte allen klar sein, nun ging es um konkrete Maßnahmen. APEH-Chef János Szikora schwärmte schon von der „Gründung der Visegrád Sechs“. Als Beispiel für den Erfolg gemeinsamer Steuerprüfungen nannte Szikora Italien. Ungarn konnte durch die Mithilfe italienischer Behörden bereits 3,72 Milliarden Forint (ca. 13,5 Mio EUR) an unbezahlten Steuern aufspüren, die Italiener „fanden“ in Ungarn sogar 20 Mio EUR ihrer Steuerpflichtigen.

Druckversion

Investitionen in Ungarn sinken weiter ungebremst

30.11.2009 · Wirtschaft

Investitionen in Ungarn sinken weiter ungebremst

Das Investitionsvolumen in der ungarischen Industrie ist im dritten Quartal im Jahresvergleich um fast 9% gefallen. Der Rückgang setzt sich nun schon das siebente Quartal in Folge, also seit fast zwei Jahren, fort und erreichte von August bis Oktober den stärksten Rückgang in diesem Jahr, im ersten Quartal waren es -7,7%m im zweiten -4,7%. Die stärksten Einbrüche erlebte auch hier vor allem der Maschinenbau, der im dritten Quartal nochmals 11,5% an Investitionen einbüßte und im Gesamtjahr nun auf einen Rückang von 13,2% blicken muss. Neben dem Arbeitsmarkt gelten die Kennziffern für die Investitionen als substantiellster Signalgeber für ein nachhaltiges Wachstum einer Volkswirtschaft, weshalb sich auch die Aussichten für Ungarn im Vergleich zu anderen Ländern der Region schlechter lesen. Bereits 2008 sank übrigens das Investitionsvolumen gegenüber 2007 um 3%.

Druckversion

Wieder Parlamentariertreffen Slowakei – Ungarn

30.11.2009 · Politik

Wieder Parlamentariertreffen Slowakei – Ungarn

Die interparlamentarische Gruppe Slowakei – Ungarn traf sich nach zwei Jahren der Funkstille erstmals wieder. In Komárom nahm man bei einem Treffen die Kontakte wieder auf, welche die Ungarn 2007 einseitig abgebrochen hatten, weil das slowakische Parlament damals erklärt hatte, die Benes-Dekrete, die auch zur Ausweisung und Enteignung tausender Ungarn geführt hatten, seien weiter in Kraft. Der Leiter der slowakischen Delegation Miroslav Ciz sagte denn auch gleich, dass man diesen Streitpunkt bei dem Treffen ausgeklammert habe. Dafür gab es ja genügend andere, u.a. das von den Ungarn als ihre ethnische Minderheit in der Slowakei diskriminierend betrachtete Sprachengesetz, sowie das Forum der ungarischen Vertreter „im Karpatenbecken“, das wiederum die Slowaken als Angriff auf ihre staatliche Souverenität ansehen. Beide Seiten waren sich einig, dass man all dies nur durch Dialog klären könne, die ungarische Abordnung nahm daher eine Einladung nach Bratislava Anfang 2010 an.

Druckversion

Ungarn fürchten Eskalation der Romaproblematik

30.11.2009 · Nachrichten

Ungarn fürchten Eskalation der Romaproblematik

Rund die Hälfte der ungarischen Bevölkerung befürchtet, dass sich die Beziehungen zwischen den ungarischen Roma und der Mehrheitsgesellschaft weiter verschlechtern werden. Das ergab eine Umfrage des Budapester Institutes Szonda Ipsos. Die Befragung wurde kurz nach den Ausschreitungen in Sajóbábony abgehalten, wo ortsansässige Roma mit Rechtsradikalen zusammenstießen, die in dem Ort ein Treffen abhielten. 51% der rund 800 Befragten gaben an, dass sich in Zukunft das Verhältnis zur Minderheit weiter verschlechtern wird, dreißig Prozent glauben, es wird gleich bleiben, nur 6% erwarten eine Verbesserung. 76% der Jobbik-Anhänger erwarten (erhoffen?) eine Eskalation, 52% bei den Fidesz-Wählern und 43% bei den Anhängern der Sozialisten. Menschen unter 30, Studenten und Arbeitslose sind hinsichtlich der Beziehungen zur Romaminderheit besonders pessimistisch. Auf die Frage, welche Partei am ehesten geeignet wäre, diese Probleme zu lösen, gaben 20% Fidesz an, 8% MSZP, gleichviel wie Jobbik. 49% fiel dazu überhaupt keine Partei ein, 7% wollten auf die Frage nicht antworten.

Druckversion

Neu · Jeden Freitag als PDF

Der Pester Lloyd als Wochenzeitung – wie früher am Kiosk, nur digital

Ausgabe 10.–16. August 2026, 15 Seiten im großen Zeitungsformat. Darin unter anderem:

• Sziget, Tag drei – Florence, Staub und ein Ermittlungsverfahren• András Baka vereidigt – ein Präsident für den demokratischen Wiederaufbau

Zeitung ansehen – 2,50 €

In eigener Sache – Ihr Kauf unterstützt unabhängigen Journalismus ohne Paywall.