Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 6/2011

(c) Pester Lloyd / 6 – 2011 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Direktflüge Budapest-New York ab April

09.02.2011 · Nachrichten

Die Fluglinien American Airlines und Malév werden ab 6. April einen täglichen Direktflug von Budapest nach New York bzw. vice versa anbieten. Die Flüge werden von den Amerikanern durchgeführt, Malév wird Kontingente vermarkten, sogenanntes Seat-Sharing. Während des Winterflugplans werden die Flüge vermutlich auv vier pro Woche reduziert, im darauffolgenden Frühjhar aber wieder auf sieben aufgestockt. Schon jetzt zeigten die Buchungen, dass die Flüge wohl stets ausgebucht sein werden, erklärte der Vorstandschef der Malév Martin Gauss. American Airlines wird dafür die Boeing 767-300 anbieten, mit 30 Plätzen in der Business-Klasse und 195 in der Touristenklasse.

Ungarische Regierungsbehörde will private Rentenversicherungen prüfen können

09.02.2011 · Nachrichten

Ungarische Regierungsbehörde will Bankgeheimnis außer Kraft setzen

Die Controlling-Einheit der Regierung (Kehi) hat gestern dem Parlament eine Gesetzesnovelle vorgelegt, die ihr die Befugnisse erteilen soll, private Rentenfondsvermögen unter gebührender Sorgfalt zu prüfen. Die Kommissarin für Rentenfragen, Gabriella Selmeczi, hatte dies auf einer Pressekonferenz in Budapest am Sonntag angekündigt. Die Regelungen sollen Kehi erlauben, Transfer und Empfang der Anlagen sowie die Geschäftsabläufe der Fonds zu prüfen, auch nachträglich. Dafür erhält Kehi Zugang zu Daten, die ansonsten unter Banken- und Geschäftsgeheimnis stehen, und zu Datensammlungen der Finanzmarktregulierungsbehörde PSZAF. Die Befugnisse sollen sich auch auf die Rücklagen der Bürger beziehen, die sich bis zum Ende der Frist im Januar entschieden haben, ihre privaten Rentenfondsvermögen beizubehalten.

Weiteres zum Thema:

Rettung oder Diebstahl? Ungarischer Regierungschef feiert: „Die Renten sind gerettet!“ http://www.pesterlloyd.net/2011_05/05rentenerledigt/05rentenerledigt.html

Rentner am Staatstropf. Ungarn droht seinen Bürgern mit dem Entzug des Rentenanspruchs http://www.pesterlloyd.net/2010_47/47rentenreform/47rentenreform.html

Rücktritt im Umfeld der ungarischen Medienaufsicht

09.02.2011 · Nachrichten

Mit Csaba Fazékas ist ein erstes führendes Mitglied der neuen Medienüberwachung in Ungarn von seinem Posten zurückgetreten. Fazekas war als Generaldirektor der „Médiaszolgáltatás-támogató és Vagyonkezelo Alap“, einer Stiftung, die zentral die staatlichen und sonstigen Gelder für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verwalten soll, nicht direkt in der Medienaufsicht beschäftigt, sondern sozusagen ein Erfüllungsorgan der NMHH. Das ist auch daran ersichtlich, dass die Chefin der NMHH, Annámaria Szalai, die disziplinarische Vorgesetzte dieser Stiftung ist. Wie es offiziell heißt, habe man sich einvernehmlich zur Vertragsauflösung verständigt. Gründe wurden nicht genannt.

Außerdem wurde bekannt, dass die ungarische Regierung an konkreten Änderungsvorschlägen am Mediengesetz arbeitet. Dabei wird es sich aber um rein kosmetische Maßnahmen handeln, hatte doch Justizminister Navracsics zu seinem Antwortbrief an die EU schon angemerkt, dass es sich um „rein technische Fragen“ handele.

Themenseite Mediengesetz

Ungarn reduziert Investionssbeihilfen für multinationale Unternehmen

09.02.2011 · Nachrichten

Die ungarische Regierung plant eine Verringerung der staatlichen Zuschüsse für Investitionen multinationaler Unternehmen in Ungarn. Ob und wie viele Fördermittel zur Verfügung stehen, soll zukünftig von der Anzahl einheimischer Betriebe abhängen, mit denen eine Firma zusammenarbeitet. Eine Garantie für die Beteiligung ungarischer Unternehmen werde zur Voraussetzung, teilte der Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums, Zsolt Becsey, der Tageszeitung „Magyar Nemzet” mit. Ein einzelner darüber geschaffener ungarischer Arbeitsplatz könne eine Förderung von maximal fünf Millionen Forint (ca. 18.000 Euro) einbringen. Neun bisherige Unterstützungsverträge befänden sich derzeit in der Prüfung, erklärte Becsey, und das Ministerium habe einige Firmen bereits aufgefordert, 1.5 Milliarden Forint (ca. 5.4 Millionen Euro) Fördergelder zurückzuzahlen. Die Regierung befinde sich zudem in fortgeschrittenen Verhandlungen über 26 neue Projekte, die mindestens 5.000 neue Arbeitsstellen schaffen sollen, auch im ungünstigsten Entwicklungsverlauf. Bisher galt bei der Bezuschussung von Investitionen 8-10% der Gesamtinvestitionssumme als Standardgröße.

Weiteres zum Thema:

Vage Versprechen: Ungarische Regierung geht auf Investoren zu http://www.pesterlloyd.net/2011_05/05InvestorenFellegi/05investorenfellegi.html

Projekte in Nordungarn müssen EU-Mittel zurückgeben

10.02.2011 · Wirtschaft

Empfänger von EU-Fördermitteln in Nordungarn mussten etwa 5.6 Milliarden HUF (ca. 20.7 Millionen Euro) zurückzahlen, da sie für ihre Investitionen keine Kofinanzierung aus anderen Quellen aufbringen konnten. Wie der Vorsitzende, des Nordungarischen Regionalen Entwicklungsrates, Zsolt Becso, auf einer Pressekonferenz zu Beginn der Woche mitteilte, betraf dies vor allem die Bereiche Gewerbe und Tourismus. Ausgenommen blieb nur die Förderung der öffentlichen Verkehrsmittel. Im Komitat Nógrád habe der zurückzuzahlende Betrag etwa 11 Prozent der zur Projektförderung zugewiesenen Mittel ausgemacht. Die Förderung der EU aus dem Fonds für regionale Entwicklung kann bis zu 75 % der Kosten eines bestimmten Projekts übernehmen, wenn die Antragsteller den restlichen Betrag selbst aufbringen können.

Russisches Lebensmittellabor in Ungarn geplant

10.02.2011 · Wirtschaft

Ungarn hat die Einrichtung eines russischen Labors zur Prüfung der Sicherheit aus Ungarn nach Russland exportierter Lebensmittel initiiert. Ein solches Labor auf ungarischem Boden könne die Zulassung für Exporteure vereinfachen und beschleunigen, teilte Ungarns Landwirtschaftsminister Sándor Fazekas in Moskau der ungarischen Presseagentur MTI mit. Ungarn könne Russland zudem mit dem Austausch von Fachkenntnissen und Technologie helfen, Probleme in der Lebensmittelversorgung zu beheben.

Mit seiner russischen Amtskollegin Elena Skrinnik besprach Fazekas die groben Rahmenbedingungen für fünf bis sechs ungarische Konsortien, die sich für Großprojekte in Russland interessieren. Am 28. Februar wird sich ein russisch-ungarisches Wirtschaftskomitee in Moskau treffen, um die Überwindung von Hürden in der Kooperation zwischen den beiden Ländern zu klären. Hindernisse bezüglich des Exports tiefgekühlten Geflügels seien bereits ausgeräumt. Fazekas führte zudem Gespräche über die Entwicklung der russischen Penza-Provinz, in der sich ungarische Unternehmen in der Viehzucht beteiligen.

Der stellvertretende russische Außenminister Igor Morozov sieht auch in Fragen des Umweltschutzes, vor allem des Gewässermanagements, Gelegenheiten zur Zusammenarbeit zwischen Ungarn und Russland, und empfahl Ungarn, an einem Programm zur Förderung des Lebensmittel- und Technologiezugangs für sich in schwierigen Situationen befindenden GUS-Staaten wie Kirgisistan and Tadschikistan teilzunehmen.

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